Über Sinn und Effektivität eines Parteiverbots kann man streiten. Der politische Umgang mit rechtsextremen Strömungen ist jedoch gerade in Deutschland ein wichtiges und ungeheuer sensibles Thema.
Ob man nun glaubt oder nicht, dass man nichts zu verbergen habe - Tatsache ist, dass persönliche Daten, seien es der aktuelle räumliche Standort oder der Inhalt eines persönlichen Gesprächs,...
Was die regierenden Politiker tun - Arbeitszeit verlängern bei Massenarbeitslosigkeit, aufrüsten ohne jegliche Bedrohung, die Armen stärker belasten und die Reichen entlasten usw. ...
"Das Finale der großen Eichel-Steuerreform wird schon am 1. 1. 2004 gegeben, alle Lohn- und Einkommensteuern gehen runter!" Die frohe Botschaft ans Volk, die Kanzler, Vizekanzler und Finanzminister..
Das jüngst im Bundestag vorgelegte Gesetz zur Kürzung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld und der Lockerung des Kündigungsschutzes war nicht die letzte große Überraschung auf dem Wege in eine ..
Es riecht nach Intrige. Der Vorsitzende der IG Metall, Klaus Zwickel, erklärte nach einem "Spitzengespräch" den Streik für gescheitert, bevor sich der Gewerkschaftsvorstand und ...
Die Agenda 2010 stellt das deutsche Programm für einen gesellschaftlichen Umbau dar. Sie ist das Konzept für einen Paradigmenwechsel in der Politik, hin zu einem anderen Gesellschaftsmodell.
Die Neubestimmung der Themen sozialistischer Politik muß der zentrale Diskursgegenstand der bevorstehenden Phase in der PDS sein. Nur so kann sie als sozialistische Partei in der BRD überleben.
Am Anfang war Arnulf Baring. Sein wütendes "Bürger auf die Barrikaden" eröffnete den Reigen der Revoltierenden gegen die Regierung Schröder.Mittlerweile hat sich der Slogan regelrecht verselbstän
Die von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003 vorgestellte Agenda 2010 (vgl. die Dokumentation im Maiheft der "Blätter") verabschiedete der SPD-Parteitag am 1. Juni mit großer Mehrheit,
I raised a glass of water, and they each lifted their beers in response. "Well", I said, "welcome to the war."
"Musik ist ein Bohrer. Du kannst damit Löcher machen in menschliche Herzen. Wo `n Loch ist, kann was rein. Oder raus."[1] ...
