Archiv

"und Du bist nicht dabei!"

Methoden und Durchbrechungen der sozialen Ausgrenzung von MigrantInnen
in (15.12.2003)

Über 7,3 Millionen MigrantInnen leben in der BRD1. Sie leben hier, und sie arbeiten hier. Dabei geht es zunächst um die Möglichkeit, den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. In einer kapitalisti

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Im Zweifel gegen die Freiheit...

Einige Überlegungen zur (nachträglichen) Sicherungsverwahrung1

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am Freitag, den 18. Juli 2003 den Eilantrag eines Strafgefangenen aus Sachsen-Anhalt abgelehnt, ihn aus der nachträglichen Sicherungsverwahrung (SV)

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Nichts zu verbergen

in (15.07.2003)

Ob man nun glaubt oder nicht, dass man nichts zu verbergen habe - Tatsache ist, dass persönliche Daten, seien es der aktuelle räumliche Standort oder der Inhalt eines persönlichen Gesprächs,...

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Rechte der Umwelt

Aus rechter Fürsorge um Natur und Volk entstand der Ökofaschismus
in (15.07.2003)

Wer das Blut rein halten will, beginnt mit der Säuberung des Bodens: "Wer die Forderung erhebt, die Grenzen für alle Asylbewerber und für alle anderen Ausländer zu öffnen,...

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Die Diskriminierung geht weiter

Zur Rechtsstellung Prostituierter nach dem neuen Prostitutionsgesetz
in (01.02.2003)

Seit dem 1. Januar 2002 gilt das neue Prostitutionsgesetz (ProstG). Mit diesem Gesetz verfolgt die Bundesregierung eine Besserstellung von Prostituierten. Nachdem sich jahrelang keine Änderungen...

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Nachfolgeprozess

Ein abschließendes Urteil sollte sich gegen den Weltstrafgerichtshof aussprechen - eine Einmischung

In einem Briefwechsel mit Karl Jaspers schrieb Hannah Arendt: "Diese Verbrechen lassen sich, scheint mir, juristisch nicht mehr fassen, und das macht gerade ihre Ungeheuerlichkeit aus.

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Neue Berufsverbote

Hat Ladendiebstahl etwas mit Terrorismus zu tun? Seit einiger Zeit ist der Gesetzgeber offensichtlich dieser Ansicht und änderte vier Wochen nach dem 11. September 2001 das Sicherheitsüberwachungsg.

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