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Der rasante Wandel der britischen Rechten geschah so schnell und unter der Oberfläche, dass er viele politisch Engagierte verwirrt zurückließ — sowohl was seine Auswirkungen angeht, als auch in Bezug auf seine endgültige Zielrichtung. David Cameron hatte für sein liberal-konservatives Projekt voll auf das Brexit-Referendum gesetzt und verloren.

„Das Alte und Morsche zerfällt vor unseren Augen“ – diesen Satz rief der Thüringer AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke im Landtagswahlkampf und diesen Satz wiederholte er am Wahlabend im Oktober 2019, als er mit seiner AfD in Thüringen mit 23,4 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft wurde. Er sieht sich als Opfer von „Mobbing“ und „Hetze“ durch die Medien, zugleich kann er gerichtlich bestätigt als „Faschist“ bezeichnet werden. Was bedeutet nun all das analytisch für Politik, die über notwendigen Antifaschismus hinausgeht?

Im Redaktionsgespräch haben wir mit Aktivist*innen von Campact, Deutsche Wohnen & Co enteignen, Students for Future und Welcome United über strategische Herausforderungen, Ordnungskämpfe und die Rolle neuer sozialer Bewegungen diskutiert und gestritten. Eine Langfassung des Gesprächs gibt es auch als Podcast.

pf: Hallo zusammen, stellt Euch doch bitte erstmal kurz vor.

Erinnerungen, die wach gehalten werden wollen, brauchen Personen oder Gruppen, die sich ihrer annehmen. Beim „Prager Frühling“ kommt immer wieder die Frage auf: Wer kann aus welchen Gründen an ihn anknüpfen, inwiefern ist er als Bezugspunkt und für unser Verständnis der Geschichte des 20. Jahrhunderts und der Geschichte der politischen Linken relevant?

Die Kommunistin Luciana Castellina erlebte die Schockwellen der Niederschlagung des Prager Frühling in Italien. Die Redakteurin und Autorin der linken italienischen Tageszeitung „Il manifesto“ beschäftigen die Folgen für die europäische Linke bis heute.

Der fünfzigste Jahrestag des Prager Augusts, in dem Moskauer Panzer die Stadt besetzen und den Versuch eines besseren Sozialismus abrupt beendeten, ist anders als die vorangegangenen. Er ist schlimmer … und er zwingt zu einer schmerzvollen Reflexion.

Am Donnerstag, den 15. Oktober 1975 traten elf Sprecher_innen der algerischen Arbeitsmigrant_innen vor das Verwaltungsgebäude des Gaskombinats Schwarze Pumpe. Sie forderten neben einer Lohnerhöhung für alle Arbeiter_innen, die Überarbeitung der Wohnheimordnung sowie sich selbst vertreten zu können. Alle Forderungen wurden abgelehnt oder an andere Instanzen verwiesen. Daraufhin legten alle rund 500 algerischen Arbeiter_innen ihre Arbeit nieder. Als auch am Montag niemand zur Arbeit erschien, machten die Verantwortlichen weitgehende Zugeständnisse.

prager frühling (pf): Lassen Sie uns zu Beginn einmal den „Fall Özil” rekapitulieren.

Dass die Einwanderung von mehreren Millionen sogenannter Gastarbeiter*innen dieses Land seit den 1950er Jahren in einem demokratisierenden Sinne grundlegend und nachhaltig verändert hat, wurde hinlänglich beschrieben. Die Fantasie der jungen BRD von einer Fortsetzung der Fremdarbeit unter den selben Bedingungen, wie sie in den Jahren des Nationalsozialismus stattfand, d.h. isoliert untergebracht und sozialstaatlich und bürgerrechtlich entrechtet, zerplatzte schnell.

Igor Levit gilt schon jetzt als einer der ganz großen Pianisten dieses Jahrhunderts und hat zahlreiche Preise für sein musikalisches Schaffen erhalten. Einen davon, den „Echo Klassik“ gab er nach der Auszeichnung zweier durch antisemitische Ausfälle aufgefallene Musiker zurück. Vor unserem Gespräch ist er gerade erst gelandet, zurück aus den USA. Wer ihm bei Twitter folgt, konnte bereits daran Anteil nehmen, wie die US-Einreisebehörde 500 Fluggäste stundenlang warten ließ, weil von 20 Schaltern nur einer funktionierte.

Es bedarf keiner besonderen Anstrengung, um festzustellen, dass die Sozialdemokratie sich sowohl als Partei als auch als Bewegung, in einer tiefen Krise befindet. Dies beweisen die jüngsten Parlamentswahlen in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland in aller Deutlichkeit. Diese Krise lässt sich dabei als Ausdruck von fünf Kernproblemen der Sozialdemokratie deuten, die sich unter anderem im Schwinden einer progressiven Perspektive auf die Europäische Union ausdrücken.

1. Der Niedergang der Sozialdemokratie ist eine Herausforderung für die gesamte Linke Der Rückhalt der traditionellen sozialdemokratischen Parteien in ganz Europa befindet sich auf dem niedrigsten Stand seit 70 Jahren. Während sie in Deutschland noch gerade so über 20 Prozent liegen, sind die SPD-Schwestern in Frankreich, Griechenland, Tschechien bei nationalen Parlamentswahlen längst im Bereich einstelliger Wahlergebnisse angekommen.

pf: Ihr kommt gerade aus Paris, wo ihr ein Konzert gespielt habt. Am Tag Eures Konzerts gab es auch in Frankreich wieder Proteste der gilets jaunes, wie habt ihr das erlebt?

»Ich bedaure jenen Jungen, jenes Mädchen, jenen Mann und jene Frau, die niemals von diesem geheimnisvollen Zauber des Sinneslebens erfasst wurden, mit seiner – wenn man so will – Irrationalität, seiner Wachheit und tiefen Glückseligkeit. Die Feier des Lebens sind dessen wesentlich, denn sie sind oder sollten wenigstens von diesem magischen verantwortungslosen Zauber umhüllt werden.«