Archiv

Nicht nur Symptome bekämpfen

Von der Islam- zur Dekadenzkritik
in (10.11.2011)


„Politically Incorrect“ (PI) gilt als einer der bekanntesten Blogs, über die muslimfeindlichen und rassistischen Ressentiments eine Plattform geboten wird. Die Hetze ist dem PI-Gründer Stefan Herre jedoch ein Instrument für breitenwirksame Politik, tatsächlich geht es ihm um eine allgemeine Rechtsverschiebung der deutschen Politik.

» mehr

Die Aktionsgruppe Rheinland

Entwicklung und Bestandsaufnahme der Neonaziszene im Rheinland


In der LOTTA #33 erschien das letzte Mal ein LOTTA-Artikel über die „Aktionsgruppe Rheinland“, höchste Zeit also für eine Bestandsaufnahme. Was hat sich verändert? Welche Aktionsschwerpunkte und -formen gibt es? Und wie ist die Mobilisierungsfähigkeit der Gruppe einzuschätzen?

» mehr

Rechtspopulistisches Entwicklungsland?

Hohe Zustimmungswerte – geringe Bindungskraft – fehlende Modernisierung
in (30.10.2011)

In vielen europäischen Ländern haben rechtspopulistische Parteien politisch punkten und sich zum Teil etablieren können. Deutschland erscheint hinsichtlich des Rechtspopulismus als Entwicklungsland. Warum eigentlich?

» mehr

Back to Horthy

Ungarn setzt seinen Rechtskurs fort
in (05.09.2011)


Extrem rechte Bürgerwehren terrorisieren Roma, die Regierung ruft zur „nationalen Zusammenarbeit“ auf und tilgt den Begriff „Republik“ aus dem Staatsnamen, die Behörden entfernen linke und liberale Kräfte aus den Kulturinstitutionen und der Wissenschaft: Ungarn transformiert sich offenbar unaufhaltsam in einen autoritären Staat – mit deutlichen Anklängen an den Horthy-Faschismus der 1930er und 1940er Jahre.

» mehr

Klassenkampf von oben

Sloterdijk, Sarrazin und die Verteilung der Kosten der Finanzkrise
in (26.08.2011)

Die SPD hat das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin eingestellt. Die Parteispitze hoffte wohl, das Thema damit noch vor dem Senatswahlkampf in Berlin endgültig aus der öffentlichen Diskussion heraus zu bekommen. Das dürfte, wie die ersten Reaktionen innerhalb wie außerhalb der Partei zeigen, ein Irrtum sein.

» mehr

Betrauerte Täter

Der neonazistische »Trauermarsch« in Bad Nenndorf
in (01.08.2011)

In den letzten Jahren hat sich der Naziaufmarsch im niedersächsischen Bad Nenndorf zu einem der größten und wichtigsten Aufmärsche der extremen Rechten in Westdeutschland entwickelt. Mehr und mehr entwickelt er sich zum Ersatz für die seit 2005 verbotenen Rudolf-Heß-Gedenkmärsche in Wunsiedel. Am 6. August steht der nächste Aufmarsch an.

» mehr

Zum Opfer gemacht

Dimensionen rechter Gewal
in (25.07.2011)

Nach den Statistiken der Behörden ereignet sich jeden zweiten bis dritten Tag in Nordrhein-Westfalen eine rechts-motivierte Gewalttat. Für das Jahr 2009 wurden offiziell 163 Fälle von rechter Gewalt gezählt. Hinsichtlich der absoluten Zahlen nimmt das Land NRW somit den Spitzenplatz im bundesweiten Vergleich ein. In Hessen erfassten die Sicherheitsbehörden im Jahr 2009 22 rechts-motivierte Gewaltdelikte, in Rheinland-Pfalz 38.

» mehr

»Kompromisslos vorgehen«

Zur Situation der Roma in der Dortmunder Nordstadt
in (25.07.2011)

Seit Monaten kocht die Diskussion um die Dortmunder Nordstadt hoch. Die lokalen Medien berichten fast täglich über den „wohl größten Straßenstrich Westdeutschlands“, die große Drogen- und AlkoholikerInnenszene, Kriminalität und Gewalt sowie über illegal „besetzte“ und vermüllte Häuser. Im Mittelpunkt der Debatte stehen dabei vor allem MigrantInnen aus Bulgarien und Rumänien, vorwiegend aus der Volksgruppe der Roma. „Mit eisernem Besen kehren“ oder „mit aller Härte vorgehen“ sind typische Zitate in einer Debatte über ein Quartier, das zum Politikum wurde.

» mehr

»Die Freiheit«

Anmerkungen zu einer neuen Rechtsaußenpartei
in (18.07.2011)

Mit dem Wahlantritt der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses steigt der erste Testballon für das Wahlpotenzial Sarrazin-kompatibler Parteiprogrammatik. Ein Blick in das konfliktreiche Innenleben einer neuen deutschen Rechtsaußenpartei.

» mehr

»Sklaven einer widerlichen Weltanschauung«

Die neonazistischen Aktivitäten zu den »Rheinwiesenlagern« 2010
in (05.03.2011)

„Wir wurden am 8. Mai ’45 nicht befreit, wir wurden nur die Sklaven einer widerlichen, kranken liberalen Weltanschauung“, brüllt Matthias Drewer aus dem westfälischen Hamm seinen Kameraden zu. Er bringt damit auf den Punkt, worum es den Neonazis, die am 20. November 2010 einen „Trauermarsch“ in Erinnerung an das Remagener Rheinwiesenlager durchführten, geht: Die Revision der Nachkriegsordnung und die nachträgliche Legitimierung des Nationalsozialismus.

» mehr

Die Politische Ökonomie des Sarrazynismus

Vom Kampf gegen migrantische Unterklassen
in (25.02.2011)

Die Sarrazin-Debatte ist zugleich ein groteskes Abbild des geistigen Zustandes der Bundesrepublik wie ein Lehrstück über die öffentlich-medialen Mechanismen, mit denen der Rassismus als Ordnungsinstrument für eine ökonomisch günstige Zuwanderungs- und Integrationspolitik nutzbar gemacht wird.

» mehr

Kampagne gegen »Islamisierung«

Islamophobie als neuer Rassismus der neuen niederländischen rechtspopulistischen »Partei für die Freiheit«
in (24.02.2011)

Ende September 2010 kam in den Niederlanden eine neue Regierung ins Amt. Die Minderheitsregierung wird von der „Partij voor de Vrijheid“ (PVV) von Geert Wilders unterstützt, der seit der Gründung der Partei 2004 wachsenden Zuspruch erhält. Wer ist dieser Politiker und was ist das Geheimnis seines Erfolgs?

» mehr