Angeblich erfolge der gegenwärtig in der Feinausplanung befindliche Generalumbau der Bundeswehr vor allem aus einem Grund: um Kosten einzusparen und den Rüstungshaushalt dauerhaft massiv abzusenken - so hieß es jedenfalls von offizieller Seite.
Kein Zweifel, die Anschläge vom 11. September 2001 auf die wirtschaftlichen und politischen Machtsymbole der USA waren weltpolitisch, damals und auch rückblickend betrachtet, eine Zäsur.
Als der aktuelle Krisenzyklus 2007/2008 seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte, wunderten sich emanzipatorische Kräfte über ein Ausbleiben der Proteste. Lediglich jene, die sich mit ökonomischen Prozessen beschäftigten, blickten erwartungsvoll nach China und Indien.
Ende 2010 löste der Bericht der Werthebach-Kommission[1] wüste Proteste aus. Bundespolizei (BPol) und Bundeskriminalamt (BKA), die Polizeigewerkschaften und einige Landesinnenminister wehrten sich gegen eine Fusion der beiden "Sonderpolizeien des Bundes". Nach dem Amtsantritt des neuen Bundesinnenministers schienen die Pläne erledigt. Wirklich?
Am 3. Oktober finden wieder die Feiern zur Vereinigung Deutschlands statt. Offiziell wird das zelebriert als Fortsetzung der „Wende" in der DDR und des Mauerfalls mit anderen Mitteln. Als sei es die einzige historische Möglichkeit gewesen. Es gab aber eine offene Situation vom Herbst 1989 bis in den Winter 1990, in der die staatliche Vereinigung nur eine der möglichen Varianten war.
Ein paar Monate bevor im März 2000 die Dot-Com-Krise den wahnhaften Aktienspekulationen der New Economy ein kurzes Ende machte, wurde hierzulande ein kleines, aber ambitiöses linkes Netzprojekt erfunden, das sich in doppelter Hinsicht von dieser schönen neuen Dot-Com-Welt unterschied: Hier ging es um Commons und nicht um Profit und es konnte demonstriert werden, dass solche Commonsprojekte lebensfähig und nachhaltig sein können.
Menschen kommunizieren, planen, organisieren im Netz und können darüber auch Gleichgesinnte mobilisieren. Strafverfolger können aus den dabei anfallenden Daten nicht nur soziale Netzwerke rekonstruieren, sie können auch Social-Network-Dienste direkt für ihre Zwecke verwenden.
Am 14. Januar 2011 wurde Fee Marie Meyer, eine 27jährige Anarchistin mit deutschem Pass, unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, in Athen verhaftet. Ihr Fall wirft ein Licht auf die Arbeit von Polizei und Massenmedien in Griechenland.
