Die institutionelle Linke in der Europäischen Union steht gegenwärtig ratlos da. Die Sozialdemokratie erlebt eine historische Krise.
Mit der Ineinssetzung von Krieg, Terror und organisierter Kriminalität werden uferlose Kontrollinstrumente des Internet begründet. Dabei hat es bislang keinen "cyber-terroristischen" Angriff gegeben.
Im Juli dieses Jahres wurde in Kassel der Dachverein eines Netzwerks gegründet, das eine Landwirtschaft jenseits von Gentechnik, Pestiziden, Tierquälerei und Agrobusiness fördern will.
Im Sommer 2011 hat es DIE LINKE erneut geschafft, sich mehr mit sich selbst als mit ihrem politischen Auftrag zu befassen, nämlich die Interessen der Arbeiterinnen und Angestell
Jan Ole Arps hat mit »Frühschicht. Linke Fabrikintervention in den 70er Jahren« den überfälligen Versuch vorgelegt, jenen Bereich der 68er-Aufbrüche, deren Vorgeschichte und Folgen historisch aufzuarbeiten, der bislang durch die Raster des Gedenkentertainments à la Guido Knopp oder »Joschka und Herr Fischer« (Pepe Danquart) gefallen ist: den Aufbruch in die Betriebe.
Der griechische Ministerpräsident Papandreou hatte vor gut einem Jahr, im Mai 2010, die Mythologie des Landes beschworen, um seinen Landsleuten den Ernst der Lage zu erklären. Griechenland, so Papandreou, stehe am Beginn einer neuen »Odyssee«, die das Land aber erfolgreich durchlaufen werde: »Wir kennen den Weg nach Ithaka.« Dieser Vergleich mit der Irrfahrt des Odysseus deutete auf nichts Gutes. Und in der griechischen Bevölkerung gab es reichlich Zweifel, ob der von der sozialistischen Regierung eingeschlagene Kurs zielstrebig nach Ithaka führt und ob die bis dahin zu leistenden Anstrengungen und Opfer sozial gerecht verteilt sind.
Als eine gewerkschaftlich organisierte Hotelarbeiterin den Chef des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, am 14. Mai der sexuellen Nötigung beschuldigte, reichte das Echo viel weiter als bis zu den rechtlichen Konsequenzen für einen einzelnen reichen Mann. Die Nachricht brach das Schweigen über den sexuellen Missbrauch von Hotelarbeiterinnen – ein viel weiter verbreitetes Problem, als viele vermutet hatten (oder Hotelleitungen zugeben mochten).
»Der Regen fällt nicht mehr zurück
nach oben. Schmerzt die Wunde nicht,
so kanns die Narbe sein.«
(frei nach B.B.)
Eurobonds und Transaktionssteuer, Rekordzinsen und Flucht ins Gold, die Teilhabe von Banken und Spekulanten an den Kosten der Finanz- und Schuldenkrisen, die Rolle und Zukunft der Europäischen Zentralbank und damit auch der Deutschen Bundesbank waren öffentliche und parteipolitische Diskussionspunkte in den letzten Wochen. Jetzt gehts um mehr, um Insolvenzen und Bankrotte von Staaten.
Im Ärzte Song „Rebell“ heißt es: „Bitte versteht mein Verhalten als Zeichen der Ablehnung.“ Trotzen wir tatsächlich dem System durch Nonkonformität Freiräume ab?
