Um die Ursachen und Folgen des Siegs der Koalition von rechten und rechtsextremen Kräften bei den Novemberwahlen in den USA zu verstehen, muss man einiges von den gesellschaf
Wer das Buch „Exit" von Meinhard Miegel zur Hand nimmt, wird den im Untertitel eingeforderten „Wohlstand ohne Wachstum" für das angestrebte Ziel halten, das uns beim Überwinde
Die Sarrazin-Debatte ist zugleich ein groteskes Abbild des geistigen Zustandes der Bundesrepublik wie ein Lehrstück über die öffentlich-medialen Mechanismen, mit denen der Rassismus als Ordnungsinstrument für eine ökonomisch günstige Zuwanderungs- und Integrationspolitik nutzbar gemacht wird.
Mit dem folgenden Beitrag setzen wir unsere Artikelserie zur »kommunistischen Rückeroberung der Commons-Debatte« fort und starten »Tiefenbohrungen« in der Geschichte des Begriffs der Commons, d.h. Gemeingüter, die uns zunächst ins England der Bürgerkriege und der »Puritan Revolution«, also in die erste Hälfte des 17. Jhrdts. führen. Kein Zufall, wie sich zeigen wird. Um den Fluchtpunkt dieser Serie, den Begriff des Kommunismus, dessen Bedeutungen und Lesarten sich hier auf historischem Weg angenähert werden soll, hat es in letzter Zeit einige öffentliche Aufregung gegeben, die es bis auf die Titelseiten der Tageszeitungen geschafft hat. Dies schien uns einen gesonderten Kommentar wert (siehe S. 7).
Ende September 2010 kam in den Niederlanden eine neue Regierung ins Amt. Die Minderheitsregierung wird von der „Partij voor de Vrijheid“ (PVV) von Geert Wilders unterstützt, der seit der Gründung der Partei 2004 wachsenden Zuspruch erhält. Wer ist dieser Politiker und was ist das Geheimnis seines Erfolgs?
Kuba ist wieder einmal verstärkt Thema in den bürgerlichen Medien.
Norbert Bolz sehnte im Berliner Tagesspiegel eine neue Rechtspartei herbei: In der politischen Kultur der Bundesrepublik existiere ein »Vakuum auf der Rechten«, weil die politische Korrektheit der »Medienlinken« sowie der »Kampf gegen Nazis« konservative bzw. rechte Auffassungen tabuisiere (13.8.2010). »Viele Akademiker, Journalisten und Intellektuelle« seien jedoch »gar nicht links, sondern maskieren sich nur so, um in ihren Institutionen überleben zu können.« Das sei »das Sarrazin- Syndrom: Du hast ja recht, aber das kann man doch nicht sagen«. Das »mächtige Tabu über einer politischen Rechten« könne »nur durch ein Coming-out der Starintellektuellen « gebrochen werden: »Ich bin gar nicht rot-grün. Ich bin konservativ - und das ist gut so!« (Ebd.)
