Wer erinnert sich noch an das MAI? Das Multilaterale Abkommen über Investionen, gestartet von OECD und Europäischer Union im Jahre 1995, scheiterte drei Jahre später – weil die Verhandlungen zwar unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt wurden, aber nicht geheim blieben. Was durchsickerte, reichte aus, um einen Proteststurm zu entfachen.
Lange Zeit galt Steuerflucht als Kavaliersdelikt, das nicht ernsthaft verfolgt wurde. Mit der Anklage des Fußballfunktionärs Uli Hoeneß rückt zwar derzeit die Steuerhinterziehung durch wohlhabende Privatpersonen wieder in den Fokus der Politik.
Nun hat auch die SPD ihren „Tag X“: Bis zum 14. Dezember sind sämtliche 473 000 Parteimitglieder aufgefordert, per Briefwahl über den schwarz-roten Koalitionsvertrag zu entscheiden.
Dass sie manipulativ, gar ideologisch, sogar demagogisch erscheint, gehört zur Natur der politischen Sprache, weil sie politische Zwecke verfolgt. Gegenwärtig ist jedoch selbst mit diesem Wissen kaum ein sinnvoller Diskurs zur res publica möglich, da entscheidende Begriffe, um die es gerade vordringlich geht, durch den tendenziösen Gebrauch des Establishments nicht nur abgenutzt sind, sondern mittlerweile in ihrer Semantik völlig unklar erscheinen.
Deutschland ist wirtschaftlich ein Riese, politisch aber ein Zwerg. Diese These hat seit der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im konservativen Lager seinen festen Ort und ist gleichsam die Basisannahme eines Jahrhunderts deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Sie kennt in der Tradition der sogenannten realistischen Schule der internationalen Politik letztlich nur ein Problem: Wie eigentlich bekommt in der aktuellen Staatenwelt mein Staat mehr Sicherheit und Macht? Wie kann er sich im Kampf um Selbstbehauptung in der anarchisch-ungastlichen internationalen politischen Ordnung und der kapitalistischen Konkurrenz durchsetzen, also Hegemonie oder ein Primat erreichen, bewahren und ausbauen?
Schon im Juli 2013 wurde deutlich, dass der Berliner Senat und das für die Unterbringung von Geflüchteten zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) die adäquate und menschenwürdige Unterbringung über mehrere Jahre stark vernachlässigt haben. Mit der daraufhin einsetzenden „Feuerwehrpolitik“, dem plötzlich verstärkten Aus- beziehungsweise Umbau von „Heimen und Containerdörfen“, konnten organisierte Neonazis ein in mehreren Berliner Stadtteilen anschlussfähiges Themenfeld besetzen.
Das Thema Anpassung hat in der wissenschaftlichen und politischen Debatte um den Klimawandel enorm an Bedeutung gewonnen. So hat sich die Anzahl der Artikel in hochrangigen wissenschaftlichen Zeitschriften allein zwischen 2008 und 2011 mehr als verdoppelt (Bassett & Fogelman 2013). Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vergab währenddessen im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) zwischen 2008 (Beginn des Programmes) und August 2013 etwa 137 Mio. € an insgesamt 63 Klimaanpassungsprojekte, überwiegend in Ländern des Südens (IKI 2014).
„Willst Du das Leben verändern? Dann geh in die Kirche! Es gibt keine Alternative.“ (Pastor Isaac)[1]
Isaac hatte in den 1990er Jahren als stadtbekannter DJ die Funkparties beschallt, die für junge Bewohner_innen von Rios Favelas die wichtigste Vergnügung darstellen. Im Höhenflug seiner Erfolge, so erzählt er, sei er den Drogen verfallen und schließlich am Ende seiner Karriere und verlassen von seiner Familie in der Gosse gelandet. Erst als er „Jesus akzeptiert“ habe, habe sich sein Leben radikal gewandelt.
Den Futurismus steckt heute jeder in die Tasche. Auf der italienischen 20-cent-Münze ist die berühmteste futuristische Plastik abgebildet: Umberto Boccionis „Einzigartige Formen der Kontinuität im Raum“. Die „Zukunftskunst“, die sich 1909 mit ihrem ersten „Manifest“ konstituierte, war die künstlerische Avantgarde schlechthin – und gleichzeitig in Teilen eine Wegbereiterin des Faschismus.
