Die chinesische Zentralregierung unternimmt nicht nur große Anstrengungen hinsichtlich der Entwicklung der Wissenschaften und der Verbesserung der Fähigkeit zur eigenständigen schöpferischen Arbeit, sondern macht neuerdings auch Fortschritte beim Ausbau des Sozialismus in Richtung einer harmonischen Gesellschaft. Eine harmonische Gesellschaft verkörpert sechs Bereiche, die zu zivilisieren sind: Politik, Recht, Kultur, Institutionen, Gesellschaft und Ökologie. Sie sollten demokratisch sein, gesetzlich geregelt, gleich und gerecht, glaubwürdig und freundlich, voller Vitalität, sicher, geordnet und in Harmonie zwischen Mensch und Natur.
Die chinesische Wirtschaft zeigt seit 1978 ein anhaltend schnelles Wachstum. Im Jahre 1978 belief sich das chinesische Bruttosozialprodukt auf 364,5 Milliarden RMB und stieg auf 18.395,6 Mrd. RMB im Jahre 2005 [11 Renminbi entsprechen derzeit ca. 1 Euro]. Im Jahre 2006 wuchs das BSP um 11,1% auf 21.087,1 Mrd. RMB. Die durchschnittliche jährliche Wachstumsrate zwischen 1978 und 2005 betrug 9,7%. Bei Berücksichtigung der Preissteigerungen war das BSP 2005 mehr als zwölfmal so hoch wie 1978. Die chinesische Bevölkerung wuchs von 962,59 Millionen 1978 auf 1307,56 Mio. in 2005. Das BSP pro Kopf stieg im gleichen Zeitraum von 381 auf 14.040 RMB; unter Berücksichtigung der Preissteigerungen war es 2005 fast neunmal so hoch wie 1978.
Obwohl China große Fortschritte gemacht hat, müssen wir viele unharmonische Phänomene in unserer Gesellschaft zur Kenntnis nehmen, müssen nach ihren Ursachen fragen und nach Institutionen und Mechanismen suchen, um sie aufzulösen.
Um die ökonomische Basis für eine harmonische Gesellschaft zu errichten, müssen dringend vier Maßnahmen in Angriff genommen werden:
Dominanz des
gesellschaftlichen Eigentums
Öffentliches Eigentum sollte den Vorrang haben. Der in in- oder ausländischem Privatbesitz befindliche Teil der Ökonomie sollte entwickelt werden unter der Bedingung, dass der in öffentlichem Besitz befindliche Teil der Ökonomie hinsichtlich der Qualität wie der Quantität vorherrscht.
„Sozialismus" darf kein leeres Gerede sein. Wie Deng Xiaoping sagte, hat Sozialismus zwei Prinzipien: eines besteht darin, dass die Ökonomien mit unterschiedlichen Besitzverhältnissen sich gemeinsam entwickeln, von denen der in öffentlichem Besitz befindliche Teil der Ökonomie ein Hauptteil bleibt. Das andere Prinzip besteht darin, dass alle Menschen reich werden, dass es keine Polarisierung gibt. Die zwei Prinzipien werden in einigen Darstellungen des Wegs der Reform bewusst ignoriert, vor allem wird missachtet, dass der in öffentlichem Besitz befindliche Teil der Ökonomie der Hauptteil der gesamten Ökonomie ist - eine Aussage, die für das Fundament der sozialistischen Produktionsverhältnisse gilt, für die Eigentumsverhältnisse. So war in einigen Massenmedien oder auf akademischen Konferenzen immer wieder zu hören, dass der in Privatbesitz befindliche Teil der Ökonomie die Basis unserer Volkswirtschaft sei. Die Zentralregierung hat aber beschlossen, dass dieser Teil der Ökonomie sich gemeinsam mit dem in öffentlichem Besitz befindlichen Teil der Ökonomie entwickeln solle unter der Bedingung, dass der öffentliche Sektor, und nicht der private, der Hauptteil der Gesamtökonomie ist.
Der Artikel „Die Stärkung und Förderung der ökonomischen Basis des Sozialismus" in Jiang Zhemins „Ausgewählten Werken" (Bd. 3) betont, dass „die ökonomische Infrastruktur des Sozialismus von dem in öffentlichem Eigentum befindlichen Teil der Ökonomie - mit dem staatliche Eigentum als Kern - bestimmt wird; ohne dieses fehlt es auch der führenden Rolle der Kommunistischen Partei oder dem sozialistischen Überbau an einer materiellen Basis. Die Funktionsträger auf allen Ebenen, insbesondere die hochrangigen Kader, müssen ein klares und tiefgreifendes Bewusstsein für diesen Punkt entwickeln. Der sogenannte kleine Abbau des in öffentlichem Besitz befindlichen Anteils der Ökonomie sollte seine Grenze und zugleich seine Vorbedingung darin finden, dass er den Status und die Rolle der in öffentlichem Besitz befindlichen Unternehmen als ein Hauptteil der nationalen Ökonomie nicht gefährden darf. Jede Provinz, jeder Bezirk und jede Stadt muss viele große und mittlere Unternehmen managen und kontrollieren, um die einheimische Ökonomie und die soziale Entwicklung zu regulieren."
Nach neueren Statistiken ist der Anteil des nicht in öffentlichem Eigentum befindlichen Teils der Volkswirtschaft auf über 50 % gestiegen. In- und ausländisches Privateigentum machen heute bereits an die zwei Drittel des BSP der VR China aus, und dieser Anteil nimmt weiter zu, während der in öffentlichem Eigentum befindliche Teil weiter an Bedeutung verliert. Wir beobachten, dass die durch den staatlichen Sektor gegebenen Kontrollmöglichkeiten rapide zurückgegangen sind, dass in einigen Provinzen und Städten staatliche Unternehmen ganz verschwunden sind und dass derartige Entwicklungen in China als beispielhaft gepriesen werden.
Wissenschaftler des In- und Auslands sind der Meinung, dass verschiedene Typen von Eigentumsverhältnissen, an denen das öffentliche Eigentum den Hauptteil ausmachen sollte, sich wiederfinden sollten in der Kapitalstruktur, der Beschäftigungsstruktur, der Struktur des BSP, der Steuern, des Außenhandels etc. Unterschiedliche Eigentumsstrukturen im Sinne von Haupt- und Ergänzungsformen sollten sich gemeinsam entwickeln. Man muss sehen, dass ein zu hoher Anteil des Privatsektors unausweichlich zu solchen ökonomischen Phänomenen wie Arbeitslosigkeit etc. und schließlich zu sozialer Disharmonie führt. Dort liegt auch der Grund für die zehn Jahre lang andauernde Rückentwicklung der Sowjetunion und Osteuropas, die zehn verlorenen Jahre Lateinamerikas, die zehn Jahre Schneckentempo in Japan, die zehn langsamen Jahre in Europa und Amerika in den 1990er Jahren. Die neunundvierzig ärmsten Länder (auch Dritte Welt genannt) wurden nicht reicher, sondern werden nach den Standards der UN sogar ärmer. Joseph E. Stiglitz ist ebenfalls der Meinung, dass neoliberale Theorie und Politik einschließlich des Mythos des Privateigentums zu ökonomischer Disharmonie und verschiedenen ökonomischen Krisen der Sowjetunion, Osteuropas, Lateinamerikas etc. geführt haben. Die ganze Welt einschließlich Chinas muss dringend umdenken und die konservativen Ideen des Neoliberalismus überwinden, um ihre Wirtschaft wieder zu beleben und zu entwickeln. Für uns ist es notwendig, den Neoliberalismus zu kritisieren, um die Reformrichtung der sozialistischen Marktwirtschaft beizubehalten.
Verteilung entsprechend
der Arbeit als Kern
Die Verteilung der Einkommen muss hauptsächlich entsprechend der Qualität und Quantität der geleisteten Arbeit erfolgen. Die Eigentümer der verschiedenen Produktionsfaktoren sollen auf Grundlage ihres Eigentums an der Verteilung beteiligt werden. Soziale Gerechtigkeit und ökonomische Effizienz bringen sich gegenseitig voran, und soziale Gerechtigkeit ist genauso wichtig wie ökonomische Effizienz.
Der Markt spielt eine wichtige Rolle bei der Zuweisung von Ressourcen, insbesondere von umkämpften Ressourcen, aber die Marktwirtschaft ist unzulänglich und unfähig, makroökonomisches Gleichgewicht, ein richtiges Verhältnis zwischen Wettbewerb und Monopol, den Schutz der Ressourcen und der Umwelt, soziale Gerechtigkeit zu garantieren.
In China haben sich die Einkommen weit auseinanderentwickelt und liegen mit einem Gini-Koeffizienten von 0,46 viel weiter auseinander als in vielen entwickelten Ländern. Die soziale Polarisierung sollte uns Sorgen machen. Warum hat sich die Kluft zwischen Arm und Reich bei Einkommen und sozialem Wohlstand in den letzten Jahren vertieft, obwohl diese Entwicklung durchaus gesehen und bekämpft worden ist? Weil ignoriert wurde, dass die Reform der Eigentumsverhältnisse - vor allem durch das Verschenken und Verschleudern öffentlichen Vermögens - notwendig zu diesen Ergebnissen im Verteilungssektor führen muss. Die Zentralregierung betont jetzt, dass sie der Frage der sozialen Gleichheit und Gerechtigkeit mehr Aufmerksamkeit widmen will. Es sollten Maßnahmen in den Bereichen Eigentum und Verteilung ergriffen werden, um eine harmonische Verteilung zu erreichen, indem die niedrigen und mittleren Einkommen erhöht, die hohen Einkommen korrigiert und illegale Einkommen verhindert werden.
Vom Staat kontrollierte und
regulierte Strukturen des Markts
Der Staat reguliert und kontrolliert die Strukturen der Marktwirtschaft, die aus verschiedenen Ebenen besteht. Der Markt kommt grundlegend und uneingeschränkt zum Tragen bei der Verteilung der Ressourcen, und gleichzeitig übernimmt der Staat uneingeschränkt die Aufgabe, den Markt in Hinblick auf Transparenz, Kosten, Demokratie und Effizienz zu regulieren und zu kontrollieren.
Wissenschaftliche Reformen in Richtung Marktwirtschaft sind etwas ganz anderes als unüberlegte Reformen. Der chinesische Weg der sozialistischen Selbstvervollkommnung bedeutet nicht einfach eine Reform in Richtung Marktwirtschaft, sondern eine Reform mit dem Ziel, eine sozialistische Marktwirtschaft zu errichten. Die Dokumente der Zentralregierung haben nie ausgesagt, dass unser Land eine simple Reform in Richtung Marktwirtschaft betreibt, die in den Dokumenten erwähnte Reform und Öffnung ist immer verbunden mit dem Beharren auf vier Grundsätzen: Fortschreiten zum Sozialismus, demokratische Volksherrschaft, Führungsrolle der KPCh, Marxismus-Leninismus und Mao Zedong-Ideen. Vor den Begriff Marktwirtschaft wird stets das Wort „sozialistisch" gesetzt. Der Hauptinhalt des Wortes „sozialistisch" besteht darin, dass der in öffentlichem Eigentum befindliche Teil der Ökonomie den Hauptteil der Volkswirtschaft darstellt. Die „Reform in Richtung Marktwirtschaft" , auf die manche Papiere und Bücher sich beziehen, ist nichts als eine Abkürzung, ist nicht die Gesamtbedeutung der „Reform in Richtung sozialistische Marktwirtschaft". Aber die Abkürzung erleichtert natürlich die Fehlleitung der Reform, und das ist der Grund dafür, dass sie von Vertretern des Neoliberalismus benutzt wird. Nach einschlägigen Messungen sind heute fast 80 % unserer Volkswirtschaft marktwirtschaftlich organisiert. Manche halten den Markt für allmächtig und würden am liebsten das gesamte Wirtschaftsleben und darüber hinaus auch das soziale und das kulturelle Leben sowie das staatliche politische Leben den Marktgesetzen ausliefern, wollen die Planung aus der sozialistischen Marktwirtschaft und aus allen Bereichen der Wirtschaft und der Gesellschaft entfernen. Es ist lächerlich, sich vom Markt betören zu lassen, die Planung aufzugeben und als verbotene Zone zu betrachten. Wir sollten den Markt respektieren, aber nicht süchtig nach ihm sein. Wir sollten uns auch von Plänen nicht betören lassen, aber auch nicht aufhören, mit ihrer Hilfe die Wirtschaft zu regulieren.
Ich stimme dem angesehenen chinesischen Ökonomen Professor Liu Guoguang zu, wenn er sagt, dass Planung unter den Bedingungen der sozialistischen Marktwirtschaft nicht auf Kommandopläne hinausläuft, sondern auf anleitende und strategische Pläne. Aus Chinas elftem Fünfjahresplan wurde das elfte Fünfjahresprojekt, aber das Projekt ist identisch mit dem Plan, hat ebenso anleitenden und strategischen Charakter. Das Projekt sollte die wesentlichen mittelfristigen Ziele, Programme und Aufgaben enthalten und muss komplettiert werden, damit es als Anleitung für die konkrete Politik dienen kann z. B. in den Bereichen Naturwissenschaften, Hochtechnologie, Umweltfragen etc. Es sollten verpflichtende Kennziffern festgelegt werden, gerade auch in kurzfristigen antizyklischen Investitionsplänen, Regulierungs- und Kontrollmaßnahmen, in der Finanz- Steuer- und Geldpolitik. Wir sollten also auf verpflichtende Pläne nicht gänzlich verzichten. Gegenwärtig besteht die Planung lediglich darin, einige Ziele und Aufgaben zu formulieren, ohne dass über deren Verwirklichung Rechenschaft abgelegt werden müsste. Bei dieser Art darf es nicht bleiben.
Wo staatliche Regulierung versagt, muss sie wettgemacht werden durch das gute Funktionieren der Marktregulierung und umgekehrt. Ein doppelter Regulationsmechanismus sollte angestrebt werden, wo der Markt eine grundlegende und der Staat eine anleitende Rolle spielt. Auf diese Weise könnte soziale und ökonomische Harmonie entstehen. Warum haben wir vermehrt solche Erscheinungen wie dringende Appelle an die Spitzen der Regierung, Aufruhr, Verbrechen und soziale Unausgeglichenheit zu verzeichnen? Einfach deshalb, weil die staatliche Regulierung fehlt oder zu kurz greift. Einige ernste Fragen stellen sich seit einigen Jahren beim Manager-Buyout (MBO) [eine besondere Form des Unternehmensankaufs, wo das eigene Management, in der Regel durch leitende Angestellte oder die Geschäftsführung, das Unternehmen kauft; d. Übers.] von in öffentlichem Besitz befindlichen Unternehmen - Fragen, die zu Unzufriedenheit und Disharmonie in allen sozialen Klassen führen. In diesem Zusammenhang sind unüberlegtes und verspätetes staatliches Eingreifen nachweisbar. Niemand wird leugnen, dass Eigentumsreformen notwendig sind, aber die Marktgesetze sollten nicht subjektiv verletzt werden.
Öffnung aber... zugleich sich auf
die eigene Kraft stützen
Das Verhältnis zwischen der Entwicklung aus eigener Kraft und der Entwicklung aus dem Import von ausländischem Kapital und Technologie sollte sachgerecht gestaltet werden. Die ökonomische Entwicklung sollte hauptsächlich durch inländische Erfordernisse vorangetrieben werden, ausländische Interessen sollten nur den Charakter von nützlichen Ergänzungen haben. Außerdem sollte der Schwerpunkt der ökonomischen Öffnung mehr auf Effizienz und Qualität als auf vermehrte Quantität gelegt werden.
Derzeit führt der Prozess der Öffnung unserer Volkswirtschaft dazu, dass wir immer mehr vom Ausland abhängen. Der Anteil des Außenhandels (Im- und Export) am Bruttoinlandsprodukt hat sich von nur 9,7 % im Jahre 1978 auf 65,6 % in 2006 erhöht. Den größten Anteil am chinesischen Außenhandel stellt mit 54,7 % die Weiterverarbeitung, wo Anfangs- und Endpunkt außerhalb des Landes liegen und die heimische Wirtschaft nur wenig an der Wertschöpfung beteiligt ist. Der Anteil der staatlichen Unternehmen am Außenhandel lag 1994 bei 70,2 %, ist jedoch inzwischen (2004) auf 28,6 % gesunken, während im gleichen Zeitraum der Anteil der ausländischen Kapitalgesellschaften auf 57,5 % gestiegen ist. Der Gesamtwert der chinesischen Exporte im Bereich neuester und Spitzentechnologie ist von 24,7 Mrd. US-Dollar im Jahre 1999 auf 218,25 Mrd. USD in 2005 gestiegen, also auf das 7,8-fache, ist aber stark vom Ausland abhängig. Der Anteil der Exporte im Bereich Weiterverarbeitung nimmt zu gegenüber dem Anteil des Bereichs des allgemeinen Handels. Der Wert der Exporte von neuester und Spitzentechnologie in Form von Weiterverarbeitung belief sich schon 2002 auf 60,63 Mrd. USD, umfasste 89,3 % des gesamten Exports von neuester und Spitzentechnologie und war damit seit 1993 um 20 % gestiegen. Die ausländischen Kapitalgesellschaften spielen eine dominierende Rolle im Export von neuester und Spitzentechnologie und hatten 2002 einen Anteil von 82,2 % erreicht. Seit 2001 kommt der größere Teil der ausländischen Investitionen von rein ausländischen Unternehmen, nimmt relativ und absolut gesehen weiterhin ständig zu und ist dominant geworden. Der Wert der ausländischen Direktinvestitionen betrug in 2005 60,325 Mrd. USD, darunter 42,961 Mrd. USD Investitionen rein ausländischer Herkunft. Ausländische Direktinvestitionen bringen zwar eine Zunahme von Arbeitsplätzen, bedrängen jedoch die Entwicklung nationaler Unternehmen. Ausländische Unternehmen halten Monopolpositionen im Automobilbau, in der Kommunikationsindustrie, kosmetischen Industrie etc. und machen in China riesige Profite.
Wir müssen daher nationale Unternehmensgruppen und eigene transnationale Gesellschaften entwickeln, welche Aktienbeteiligungen, Technologie und Handelsmarken - insbesondere bekannte Markenprodukte - kontrollieren auf der Basis von komparativen und Wettbewerbsvorteilen. Wir müssen Wert auf eigene Patente legen, sollten damit aus China so bald wie möglich eine Weltfabrik statt der Welt-Weiterverarbeitungsfabrik machen, aus einer Nation mit großem Handelsvolumen eine starke Handelsnation mit starker eigener Produktion. Öffnungskonzepte und Wege zur Technologieentwicklung, die vor allem darauf hinaus laufen, ausländisches geistiges Eigentum zu schützen an Stelle der Schaffung von eigenem geistigen Eigentum, nationale Unternehmen in internationalen Unternehmen aufgehen zu lassen anstatt umgekehrt, ausländisches Kapital, Technologie und Handelsmarken ständig zu importieren, positiven Ergebnissen von Forschungs- und Entwicklungsinstitutionen vor allem dann Beachtung zu schenken, wenn diese ihren Ursprung in transnationalen Unternehmen haben, sind unklug und haben negative Auswirkungen. Die Orientierung auf eine Öffnung des Landes in Demutshaltung kommt der kolonialistischen Technologiestrategie der starken Länder entgegen, ist kontraproduktiv für die forcierte Qualifizierung der nationalen Wirtschaft und zugleich auch für die koordinierte Entwicklung von einheimischer und ausländischer Wirtschaft.
Nach der englischen Übersetzung von Wang Zhongbao ins Deutsche übertragen von Rolf Jüngermann. Redaktionell bearbeitet.