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Auf den ersten Blick scheint alles klar: In der LINKEN engagieren sich zahlreiche GewerkschafterInnen. Klaus Ernst und Werner Dreibus (beide ehemals Funktionäre der IG Metall) und Michael Schlecht (ehemals Chef-Ökonom von ver.di) repräsentieren diese Gruppe in Spitzenpositionen auf Bundesebene. So scheint es nahezu selbstverständlich zu sein, dass die LINKE gewerkschaftliche Forderungen und Aktionen unterstützt. Woher dann aber die Spannungen? Woher das abnehmende Interesse?

Sahra Wagenknecht stützt sich bei der Begründung eines modernen Sozialismus auch auf Leitsätze des deutschen Ordoliberalismus. Ist das sinnvoll?

Der griechische Ministerpräsident Papandreou hatte vor gut einem Jahr, im Mai 2010, die Mythologie des Landes beschworen, um seinen Landsleuten den Ernst der Lage zu erklären. Griechenland, so Papandreou, stehe am Beginn einer neuen  »Odyssee«, die das Land aber erfolgreich durchlaufen werde: »Wir kennen den Weg nach Ithaka.« Dieser Vergleich mit der Irrfahrt des Odysseus deutete auf nichts Gutes. Und in der griechischen Bevölkerung gab es reichlich Zweifel, ob der von der sozialistischen Regierung eingeschlagene Kurs zielstrebig nach Ithaka führt und ob die bis dahin zu leistenden Anstrengungen und Opfer sozial gerecht verteilt sind.

»... die Gewerkschaft muss politischer werden. Auf jeden Fall politischer und radikaler. Damit wir wieder mehr Gewicht haben...« Dieses Statement wirft ein Schlaglicht auf die Anforderungen von Aufklärung und Deutung in der gegenwärtigen Großen Krise. Mit der »historischen Mission der Arbeiterklasse« ist es nicht mehr getan, wie der Blick auf die Veränderungen von Klassenkampfkonstellationen anschaulich zeigt.

Seit Ausbruch der Großen Krise im Herbst 2008 begleitet das geflügelte Wort, dass die Krise nicht die Stunde der Linken sei, den weiteren Krisenverlauf. Trotz unterschiedlicher sozialer Proteste in Europa sind die Linkskräfte keineswegs gefestigt, eher weiter »pulverisiert«, und auch die Sonderentwicklung in Deutschland mit einer noch parlamentarisch breiter verankerten LINKEN droht auf europäisches Normalmaß zurückgestutzt zu werden.

Was bleibt von Europa?

In Griechenland, Spanien und Portugal kämpfen sozialdemokratische Regierungen um ihr Überleben. Nach dem Generalstreik vom 11. Mai ist ungewisser denn je, wie lange Giorgios Papandreou die Mehrheit des Landes und der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (Pasok) noch hinter sich hat. Gegen Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) – und mit ihm gegen die gesamte politische Klasse – richtet sich die Wut jener »Indignados« (der Empörten), die zu Zehntausenden in Madrid, Barcelona, Valencia und anderen Städten die öffentlichen Plätze in Besitz genommen haben, um für elementare Menschenrechte zu kämpfen: Wohnungen, Jobs, Mindestlöhne, ein Leben mit Zukunft, ohne Angst.

Die in dieser Zeitschrift geführte gewerkschaftliche Strategiedebatte kommt immer wieder auf einen Punkt zurück: Was kann aus den ökonomischen, sozialen und ökologischen Krisenprozessen gelernt und wie können kollektive Lernprozesse organisiert werden?

Joel Beinin ist Professor für Geschichte des Nahen Ostens an der Stanford-Universität. Seine Schwerpunkte sind Arbeiter-, Bauern- und Minderheitenforschung im modernen Nahen Osten sowie der arabisch-israelische Konflikt. Zwischen 2004 und 2009 reiste Beinin mehrfach nach Kairo und lebte dort auch für eine längere Zeit, um u.a. zahlreiche Interviews mit Arbeitern und Arbeiterinnen durchzuführen. Er veröffentlichte 2010 im Auftrag des Solidarity Centers, einer Organisation, die sich weltweit für die Rechte der ArbeiterInnen einsetzt, die Studie »Justice for all. The Struggle for Worker Rights in Egypt«.

In vielen europäischen Ländern erleben wir eine Zersplitterung der politischen Willensbildung und das (Wieder-) Erstarken einer ressentimentgeladenen, auf soziale Ausgrenzung setzenden Politik. Der Hintergrund: Die Destabilisierung des Lohnarbeitsverhältnisses infolge der Großen Krise bedroht mehr und mehr auch die mittleren Einkommenslagen.

Ein Häretiker des PCI, so überschrieb La Repubblica ihren Nachruf auf Aldo Natoli, der am 8. November 2010 im Alter von 97 Jahren starb. Die vielseitige und heroische Vita, die viele führende PCI-Politikerinnen und -Politiker seiner Generation aufweisen können, nimmt sich bei ihm besonders eindrucksvoll aus.