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US-Strategiewechsel im Syrienkrieg?

Bedeutet der UN-Sicherheitsratbeschluss zu Syrien vom 27.9.2013 nach über 2 ½ Jahren Krieg den Durchbruch zu einer Lösung des Konflikts und ein Ende des Blutvergießens? »Monate, ja Jahre schon, haben die Diplomaten bei den Vereinten Nationen darauf hingearbeitet, dass sich der Sicherheitsrat, das mächtigste Gremium der Weltorganisation, auf eine Syrien-Resolution verständigt. Damit der Bürgerkrieg mit seinen inzwischen mehr als 100.000 Toten endlich ein Ende nehmen kann. Immer wieder scheiterte das Unterfangen am Widerstand der beiden Vetomächte Russland und China.« So das westliche Narrativ in Sachen Syrien.

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Klarheit nach dem UN-Inspektorenbericht?

Am 28.9.2013 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat seine Resolution 2118 zu Syrien. Darin hat Russland sich im Wesentlichen durchgesetzt: Erstens wird keine Schuldzuweisung an das Assad-Regime bezüglich des Giftgaseinsatzes am 21.8.2013 vorgenommen.<--break-> Zweitens wird bei Nichtbefolgen der Resolution der syrischen Regierung nicht mit einem automatischen Militärschlag auf Grundlage eines Kapitel-VII-Mandats gedroht.

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Wohin treibt der »demokratische Kapitalismus«?

Wolfgang Streecks Zeit- und Krisendiagnose

Seit dem Ausbruch der Großen Krise 2008ff. befinden sich die kapitalistischen Metropolen, die die weltwirtschaftliche Entwicklung im letzten Drittel des 20. Jahrhunderts maßgeblich bestimmt hatten, im Krisenmodus. In Europa verschärft eine institutionell verankerte Austeritätspolitik die Krisenkonstellation und bleibt kurzatmig auf bloßen Zeitgewinn ausgerichtet. Der Umbruch in der US-Haushaltspolitik, mit Einsparungen und Mehreinnahmen einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, lässt eine neue weltwirtschaftliche Wachstumskonstellation weiterhin fragil erscheinen. Und in Japan zeitigen massive Konjunkturprogramme, Niedrigzinspolitik und eine Strategie des billigen Geldes keinen durchschlagenden Erfolg.

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Weder Prophet noch Experte

Vom »totalen Intellektuellen« zum engagierten »Intellektuellen von unten«
in (30.01.2013)

Fast ein Jahrhundert lang galten Persönlichkeiten wie Émile Zolà, Romain Rolland oder Jean-Paul Sartre als Verkörperungen des engagierten Intellektuellen, der im Namen universeller Werte und als Fürsprecher der Unterdrückten und Entrechteten in gesellschaftliche Auseinandersetzungen intervenierte und demonstrativ Partei ergriff. Mit dem Niedergang der kommunistischen Parteien Westeuropas, dem Zerfall des staatssozialistischen Blocks und dem Triumph des Neoliberalismus schien der »Tod des Intellektuellen« unwiderruflich besiegelt.

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