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Rassismus und Widerstand in Eisenhüttenstadt

für das »Netzwerk gegen Lager und Abschiebung in Eisenhüttenstadt«.

Immer mehr Flüchtlinge wehren sich auf verschiedenste Art und Weise gegen die repressive Asylpolitik Deutschlands. Mit dem Protestmarsch im Herbst 2012 erreichte der Widerstand eine neue Dimension. Seitdem gab und gibt es auch regional immer wieder Aktionen gegen Abschiebung, Arbeitsverbot oder Residenzpflicht – wie zum Beispiel in Bitterfeld, Nürnberg, München, Würzburg, Hamburg, Berlin, Stuttgart oder Wien. Auch in der brandenburgischen Kleinstadt Eisenhüttenstadt gab es in den letzten Monaten verschiedene Protest­aktionen gegen die »Abschiebefabrik«.

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Homophobie und die extreme Rechte

Homophobie ist ein als solcher wenig beachteter, aber zentraler Bestandteil extrem rechter Ideologie und ermöglicht es der extremen Rechten bis weit in die »gesellschaftliche Mitte« anschlussfähig zu sein. Die zentrale Stellung von Homophobie in extrem rechten Strukturen ist darauf zurückzuführen, dass sich die extreme Rechte auf ein traditionelles Familienideal stützt, dem die Annahme von Geschlechterdifferenz und Heterosexualität zu Grunde liegt. Die Ideologie beinhaltet eine patriarchale Ordnung, in deren Zentrum die heterosexuelle Familie steht. Diese wird als Keimzelle der herbeigesehnten »Volksgemeinschaft« verstanden, dessen Träger der deutsche »Volksgenosse« ist: Der Mann als Beschützer der Familie und »politischer Soldat« und die Frau als Mutter und Hüterin des Heims. Der Zugehörigkeit zur »Volksgemeinschaft« stand und steht der Ausschluss alles »Fremden« gegenüber. Diejenigen, die den Vorstellungen der »Volksgemeinschaft« nicht entsprechen, werden abgewertet, bedroht, ihre Existenz negiert oder vernichtet. Neben Migrant_innen, Geflüchteten, Jüdinnen und Juden sowie Linken werden Homo-, Inter- und Transsexuelle von der extremen Rechten als unnatürlich und »volksschädigend« stigmatisiert. Daraus ergibt sich eine politische Praxis, die auch Menschen zum Ziel rechter Gewalt macht, die sich nicht in die Matrix von Zweigeschlechtlichkeit und Heterosexualität einordnen lassen.

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Vom Kamerad zum Member?

Blood & Honour trifft die Hells Angels auf der »Nordachse«
 

Die Entwicklung der Strukturen des im Jahr 2000 verbotenen Netzwerkes von Blood & Honour (B&H) lässt sich auch für Rostock und Umgebung nachzeichnen. Bereits vor dem Verbot von B&H orientierten sich einige Mitglieder der Sektion Mecklenburg hin zum Rotlicht- und Rockermilieu. (Ehemalige) Aktive von B&H in Rostock, Hildesheim und dem Raum Magdeburg bilden bis heute ein Netzwerk mit hoher personeller Kontinuität. Dessen Spur führt seit nunmehr 15 Jahren in Wehrsportgruppen, in die völkische Artgemeinschaft, ins Tattoo-Business, in die Rockergruppe Hells Angels und das mutmaßliche Unterstützungsumfeld des NSU.

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Eine deutsche Wutbürger­initiative und ihr Tanz mit den Neonazis

Eine erfolgreiche rassistische Mobilmachung einer »Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf« (BMH) gegen eine Unterkunft für Asylsuchende in dem Berliner Bezirk Hellersdorf sorgte bundesweit für Aufsehen.

Anfang Juli 2013 tauchten Flugblätter der BMH auf, die einer Veröffentlichung der NPD glichen. Passend dazu stellte sich Thomas Crull, früherer Kandidat der NPD im Bezirk, als presserechtlich Verantwortlicher hinter diese Flugblätter. Gleichzeitig wurde auf Facebook eine Fanseite der BMH gegründet, die in wenigen Tagen über 1.000 »Gefällt mir«-Angaben erhielt. Flugblatt und Facebook-Seite mobilisierten am 9. Juli 2013 zu einer Informationsveranstaltung des Bezirks, zu der knapp 800 Besucher kamen, darunter etwa 50 Berliner Neonazis. Die von Neonazis und Anwohner_innen vor­getragene Hetze sowie die frenetische Zustimmung der Mehrheit rief bei Antifaschist_innen Assoziationen zum Deutschland der frühen 1990er Jahre hervor.

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