Auf einen Kaffee in Homs
»In Damaskus hat man den Eindruck, dass hier alles ganz entspannt ist.« Thomas Röckemann, der NRW-Landessprecher der AfD, ist ganz hin und weg von Bashar al-Assads Syrien. Im Interview mit dem rechten Magazin »Compact« berichtet er: »Wir haben überall freundliche Menschen getroffen, die sich über unseren Besuch sehr freuten.«
In der Tat muss der Empfang der siebenköpfigen AfD-Reisegruppe durch Repräsentanten des Assad-Regimes sehr freundlich gewesen sein. Die AfDler wurden wie offizielle deutsche Staatsgäste behandelt. Sie trafen sich mit Außenminister Walid al-Muallim und mit Ali Haidar, der den etwas euphemistischen Titel »Minister für nationale Versöhnung« trägt.
Höhepunkt war eine Begegnung mit dem Großmufti Ahmad Hassun, ebenfalls ein Sprachrohr Assads. Für ihn sei »Demokratie kein Fremdwort«, lobten ihn die AfDler. Vor lauter Begeisterung übersahen sie, dass Hassun 2011 mit Selbstmordattentaten in Europa und den USA gedroht hatte, sollte es zu einer westlichen Intervention gegen das Assad-Regime kommen.
Die Reise der AfDler diente aber nicht nur dazu, sich von Assad-Getreuen und dem russischen Sender RT Deutsch als wichtige deutsche Außenpolitiker bauchpinseln zu lassen. Im Grunde ging es um Innenpolitisches, genauer gesagt darum, künftig syrische Flüchtlinge aus Deutschland abschieben zu können. Dazu musste ein entsprechendes Bild von Syrien gezeichnet werden.
Auf dem Weg vom Flughafen ins Zentrum von Damaskus sei man auf »Straßen ohne Schlaglöcher« an riesigen TV-Tafeln vorbeigefahren, mit denen für Flachbildschirme und Handys geworben wurde, schilderte der AfD-Landtagsabgeordnete Christian Blex seine Eindrücke. Aus Homs twitterte die fröhliche Reisegruppe: »Während sogenannte syrische ‚Flüchtlinge’ aus Homs auf Kosten d. deutschen Steuerzahlers in Berlin Kaffee trinken, trinken wir ihn auf eigene Kosten in Homs.«
Nach all diesen Erlebnissen kam die AfD-Truppe zum gewünschten Ergebnis: »Wir haben daran keinen Zweifel gefunden«, dass man syrische Geflüchtete in sichere Gebiete Syriens zurückschicken könne, damit sie dort am Wiederaufbau mitarbeiten. Die zum Zeitpunkt der AfD-Reise heftig umkämpfte Region Ost-Ghouta haben die AfDler übrigens nicht besucht, obwohl sie nahe Damaskus liegt. Aus Sicherheitsgründen.
In der syrischen Bevölkerung kam der Besuch der AfDler nicht besonders gut an, wie das ARD-Studio Kairo in zahlreichen Interviews herausfand. Wael Alhomsy aus der Ost-Ghouta, der seine Frau bei einem Bombenangriff verlor, fragt die AfD-Politiker: »Haben Sie nicht gesehen, dass hier jeden Tag Frauen und Kinder getötet werden, dass Kriegsverbrechen begangen wurden, es Hunderte von Massakern in Ost-Ghouta gab? Ich frage mich, wie Sie Assad unterstützen können, der international geächtete Chemiewaffen einsetzt?« Mahmud Hassano aus Aleppo urteilt: »Die einzigen, die das Recht haben, über Syrien zu sprechen, sind die Kinder, die ohne Decke in Zelten leben müssen, nachdem Assad ihr Zuhause zerstört hat. Wer Vertreter des Regimes besucht, verschließt die Augen vor dem Leid der Bevölkerung.« Und Ahmad Alhilal aus Aleppo staunt über die Besucher von der AfD: »Ich hätte nicht gedacht, dass sie so naiv sind.« Die Flüchtlinge würden erst zurückkommen, wenn die UN Syrien für sicher erklärten, nicht eine AfD-Delegation.
Die AfD-Reise stieß in Deutschland ebenfalls auf viel Kritik, sogar in Medien, die sonst selbst für das Assad-Regime Partei ergreifen. Zu letzteren zählt die Tageszeitung junge Welt. Als die Offensive syrischer Regierungstruppen in Aleppo mit dem Sieg über islamistische und nichtislamistische ‚Rebellen‘ im Dezember 2016 zu einem vorläufigen Ende kam, titelte sie »Aleppo ist frei«. Damit übernahm sie eins zu eins die Sprachregelung von Assad, für den dieser militärische Erfolg eine wichtige Etappe dabei war, seine angeschlagene Position wieder zu festigen. An Zynismus ist diese Überschrift kaum zu überbieten: 1.200 Menschen kamen in Aleppo ums Leben, darunter 600 ZivilistInnen. Laut dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hatten syrische Regierungstruppen gezielt ZivilistInnen erschossen. Amnesty International verurteilte die Massaker als »Verbrechen gegen die Menschheit«.
Als Propagandistin des Regimes tritt insbesondere die junge Welt-Autorin Karin Leukefeld auf. Sie ist nicht umsonst eine der ganz wenigen ausländischen JournalistInnen, die in Damaskus eine Akkreditierung als Korrespondentin erhielten. Die Gewaltorgie in Aleppo verklärte Leukefeld als »feuergewaltige Offensive der syrischen Streitkräfte und ihrer Verbündeten (Russland, Iran, Hisbollah)«, die zur »Befreiung der Stadt« geführt habe.
Leukefeld bedient mit ihren im Gewande der Aufklärung daher kommenden Propagandastücken nicht nur die junge Welt, RT Deutsch und das verschwörungstheoretische Internetmagazin Rubikon. Ken Jebsen vom antisemitischen Querfrontprojekt KenFM gab sie so lange ein Interview, bis der sich nach zwei Stunden vor Begeisterung überschlug.
Kein Zufall ist es auch, wenn der rechtsextreme Verlag Antaios des bekannten Neurechten Götz Kubitschek die Syrienbücher von Leukefeld vertreibt. Hier schließt sich der Kreis zur AfD: Einig ist man sich im anti-westlichen Ressentiment, in der pro-russischen und pro-iranischen Haltung sowie in der Verharmlosung des autoritären Führers Assad.
Bei aller berechtigten Kritik an der westlichen Syrienpolitik: So tief sinken wird niemals
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