Die europäische »Zäsur«
Verschärfung von Schuldenkrise und -politik gefährdet Europas Demokratie
Seit gut einem Jahr verkündet das Gros der
politischen Klasse von einem EU-Gipfel zum anderen, dass die Schuldenkrise
eingedämmt sei – um von der ökonomischen Realität zugleich wieder dementiert zu
werden. Sofern es anfangs noch Glaubwürdigkeit für diese Politik gab, ist sie
mittlerweile weitgehend verspielt worden. Was bleibt sind vermeintliche
Sachzwänge. Der gewichtigste: Es gehe darum, Europa zu retten und einen
Rückfall in längst überkommene nationale Fragmentierung zu verhindern.
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