Iran

Schlimmer Finger

John Bolton, Jahrgang 1948 und Sohn einer Hausfrau sowie eines Feuerwehrmannes, studierte an der Yale University, wo er 1974 den Juris Doktor mit summa cum laude erwarb. Wie sein Kommilitone Bill Clinton umging auch Bolton mit einem Sidestep die Einberufung nach Vietnam – er meldete sich zur Maryland Army National Guard. Später bekannte er freimütig, „keine Lust“ gehabt zu haben, „in einem südostasiatischen Reisfeld zu sterben“.

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Die Islamische Republik Iran auf der Kippe?

Der Iran wird von einer Welle von Protesten gegen das herrschende Regime der Mullahs erschüttert. Das Regime reagiert mit der Festnahme von Demonstranten, der Drohung mit der Todesstrafe und der Organisation von Gegendemonstrationen. Mittlerweile sind mehr als 20 Tote zu beklagen, vor allem bei der Zivilbevölkerung, aber auch bei Polizei und Revolutionsgarden – alles Indizien für die Heftigkeit des Protestes.

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Ein anderer Iran

Soziale Bewegungen von unten als Hoffnungsträger

GWR-Autor O.G. war 2016 sechs Monate im Iran, um dort Persisch zu studieren. Aus seiner Perspektive als linker Aktivist und als Rückschau hat er den folgenden Artikel für die Graswurzelrevolution verfasst. (GWR-Red.)

 

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#rouhaninotwelcome

Editorial zum Themenschwerpunkt der iz3w 357 (November/Dezember 2016)

Der Besuch eines iranischen Staatsoberhauptes in Berlin ist immer ein Politikum. Als am 2. Juni 1967 Schah Pahlevi seine »Jubelperser« DemonstrantInnen niederknüppeln ließ, war dies ein wichtiges Moment bei der Formierung der Außerparlamentarischen Opposition in der BRD. Eine neue APO ist zwar kaum zu erwarten, wenn der Präsident der Islamischen Republik, Hassan Rouhani, demnächst in Berlin für gute Beziehungen zwischen Deutschland und Iran wirbt. Aber Proteste gegen den noch nicht genau terminierten Besuch sind bereits angekündigt: Iran-kritische Initiativen wie Stop the Bomb rufen für den Tag X zu einer Kundgebung auf. »Kein Roter Teppich für Rouhani« fordern sie, denn er sei »das grinsende Gesicht des Terrors«.

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Wahlen in der Islamischen Republik Iran

Regimegefährdendes Vehikel oder stabilisierendes Ventil?
in (20.04.2016)

Am 26.02.2016 waren die IranerInnen aufgerufen, Ihre Stimme abzugeben, um ein neues Parlament und den sogenannten Expertenrat zu besetzen. Die moderate(re) Liste "Omid" ("Hoffnung") konnte zwar die Dominanz der Hardliner im Parlament brechen, aber durch die Vorselektion des Wächterrats war eine absolute Mehrheit von vornherein ausgeschlossen, ebenso wie die progressiveren Stimmen des Reformlagers. Bei der Wahl des Expertenrats kam es in Anbetracht der noch undemokratischeren Natur dieses Vorgangs zur größeren Überraschung: Die prominenten Demagogen Mohammad Yazdi und Mohammad Taghi Mesbah-Yazdi haben es nicht in das Gremium geschafft.

Der vorliegende Text wurde vor diesen Wahlen geschrieben und untersucht die Umstände, unter denen die Präsidentschaft Mohammad Khatamis möglich wurde – und die reformistische Agenda unmöglich blieb. Auch wenn sich die fraktionelle Landschaft seitdem verändert hat, gibt diese Analyse weiterhin Aufschluss, um das politische Zusammen- bzw. Gegenspiel im heutigen Iran zu durchschauen.

 

Anmerkung: Im April kommt es zu einer weiteren Stichwahl des Parlaments, bei der die letzten 56 Plätze bestimmt werden. Unabhängig davon ist aber die Aussage richtig, dass diese keine absolute Mehrheit der "richtigen Reformer" schaffen kann. Hätte ich noch mehr Platz zur Verfügung gehabt, wäre ich noch darauf eingegangen, dass auch sehr konservative Politiker für "Omid" angetreten und die Fraktionen noch schwieriger abzugrenzen sind (darauf wird aber im Text selbst eingegangen). 

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Iran: Die Brückenbauer

Die Bundesregierung wirbt im Iran für deutsche Unternehmen - von Jörn Schulz

»Die Bundesrepublik hat manchen Vorteil als Brückenbauer«, resümierte DIE ZEIT, und bescheinigte »eine besondere Rolle im Iran, die gerade in Krisen nützlich sein kann«. Über den Besuch des deutschen Ministers hieß es: »Er demonstrierte Einsatz für die Interessen der deutschen Wirtschaft an einem politisch schwierigen Ort.« Die Prioritätensetzung der deutschen Delegation auf den Punkt bringend, berichtete DIE ZEIT weiter: »Der zweite Teil des Besuchspensums galt der Frage der Menschenrechte.« Diese Zitate stammen nicht vom Besuch des Wirtschaftministers Sigmar Gabriel im Juli 2015, sondern von der Iranreise des westdeutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher 1984.

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Experimentelle Destabilisierung

Der Krieg in Syrien und die geostrategischen Machtpolitiken Russlands, Chinas und der NATO-Staaten

In gewisser Weise scheint der mutmaßliche Einsatz von Giftgas in Vororten von Damaksus am 21. August 2013 das Beste zu sein, was der Regierung Assad passieren konnte. Denn plötzlich wird sie international wieder als Regierung anerkannt.

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Frauenrechte und Homophobie im Iran

„Die Bevölkerung lehnt in großen Teilen die Regierung ab“. Ein Gespräch mit der Feministin Shaghayegh Zafari über EU-Flüchtlingspolitik und die Situation von Frauen und Homosexuellen

Die Autorin Shaghayegh Zafari lebte bis vor einem Jahr im Iran. Sie engagierte sich für die Rechte von Frauen und Homosexuellen in ihrem Land. Unter anderem half sie Mädchen im Waisenheim und führte Gespräche mit Frauen im Frauengefängnis von Rasht. Nachdem sie selbst ins Visier des iranischen Regimes geriet und kurze Zeit im Gefängnis saß, flüchtete sie nach Deutschland. GWR-Redakteur Bernd Drücke und GWR-Praktikantin Monika sprachen mit ihr über die Rechte von Frauen und Homosexuellen im Iran und über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland. (GWR-Red.)

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