Rassismus

1994 waren viele SüdafrikanerInnen in Feierlaune. Die Apartheid wurde offiziell abgeschafft, Nelson Mandela als erster demokratisch gewählter Präsident vereidigt. 25 Jahre später ist die Aufbruchstimmung Enttäuschungen gewichen. Armut, Ungleichheit und Gewaltstrukturen prägen das Land weiterhin. Diese Probleme erfordern differenzierte Analysen und umfassende Gegenstrategien, wie südafrikanische ForscherInnen und AktivistInnen erläutern.

Jakutsk ist die Hauptstadt der russischen Teilrepublik Jakutien (Sacha) und mit rund 270.000 EinwohnerInnen die kälteste Großstadt der Welt. Vier zusammengestellte Fotos von den Demonstrationen der vergangenen Jahre in Jakutsk konnte man vor kurzem in verschiedenen Internet-Medien sehen. Winzige Gruppen, die an den Kundgebungen für „saubere Wahlen“, für das „freie Internet“ und gegen die Rentenreform im Jahr 2018 demonstrierten. Und eine riesige Versammlung gegen die MigrantInnen im März 2019, an der mehrere Tausend Menschen teilnahmen.

Am Donnerstag, den 15. Oktober 1975 traten elf Sprecher_innen der algerischen Arbeitsmigrant_innen vor das Verwaltungsgebäude des Gaskombinats Schwarze Pumpe. Sie forderten neben einer Lohnerhöhung für alle Arbeiter_innen, die Überarbeitung der Wohnheimordnung sowie sich selbst vertreten zu können. Alle Forderungen wurden abgelehnt oder an andere Instanzen verwiesen. Daraufhin legten alle rund 500 algerischen Arbeiter_innen ihre Arbeit nieder. Als auch am Montag niemand zur Arbeit erschien, machten die Verantwortlichen weitgehende Zugeständnisse.

prager frühling (pf): Lassen Sie uns zu Beginn einmal den „Fall Özil” rekapitulieren.

In den letzten Jahren sind gleichstellungs- und geschlechter- und sexualpolitisch deutliche Fortschritte erkennbar: Zum Abbau von Diskriminierungen und zur Förderung von Gleichberechtigung diverser Lebens- und Liebensweisen haben der beharrliche Kampf engagierter Gruppen und die Forschung von Wissenschaftler*innen beigetragen. Zugleich sind aber in der Sexualwissenschaft auch rassistische Tendenzen zu beobachten, wie Heinz-Jürgen Voß kritisiert.

Am 13. November 2016 hat der französische Premierminister Valls bekanntgegeben, dass die seit den Attentaten des 13. November 2015 geltenden Notstandsgesetze zum fünften Mal verlängert werden, bis zum Abschluss des Präsidentschaftswahlkampfes in Frankreich im Mai 2017 hinein. (1) Wenn dann, was wahrscheinlich ist, entweder ein Kandidat der konservativen Partei „Les Républicains“ (LR, deutsch: Die Republikaner) oder gleich Marine Le Pen, die Anführerin des Front National, zum Präsidenten oder zur Präsidentin gewählt wird, könnte es zu dem Tatbestand kommen, dass der Ausnahmezustand überhaupt nicht mehr abgeschafft wird.

In Ungarn, gepflastert mit rassistischer Staatspropaganda, wurde am 2. Oktober 2016 ein nationales Referendum über die EU-Quotenregelung und ungarische Migrationspolitik abgehalten. Obwohl es aufgrund geringer Beteiligung ungültig war, spricht die Regierung von einem großen Erfolg und will die Verfassung dementsprechend ändern. Die Wahl stellt von der Fragestellung, über die begleitende Hetze, bis zu den darauf folgenden Maßnahmen einen neuen Höhepunkt an rassistischer, autoritärer Politik dar.

Eine syrische Geflüchtete wurde von Grenzpolizei angeschossen, innerhalb des Schengen-Raums, an der slowakisch-ungarischen Grenze. Kaum Aufmerksamkeit. Keine Demonstrationen. Kein Aufschrei. Ein Vorfall von vielen.

„(A)nlässlich einer Diskontinuität, in der wir nicht mehr weiterwissen, unfähig sind zu begreifen, was vor sich geht und Un-Sinn begegnen“, schreibt Naoki Sakai, „können wir nicht einmal beginnen z