Rechtsnationalismus

Rechte reden nicht

Kritik der emblematischen Sprache. Mit Rechten reden?

Die Frage, ob man mit Rechten reden soll, ist nach wie vor aktuell. Nicht nur AfD-Mitglieder, sondern auch Vertreter*innen der Neuen Rechten werden auf Podien, zu Talkshows oder öffentlichen Gesprächen eingeladen. Inzwischen sind Publikationen zu dieser Thematik erschienen. Es gehöre zum demokratischen Prozess, niemanden auszugrenzen, auch diejenigen nicht, die ausgrenzen wollen. Man müsse die Rechten argumentativ stellen, mit den besseren Argumenten deren Positionen auseinandernehmen.

 

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„Nazi-BAföG“ für die AfD?

Ein „Prüffall“, Selfies und hetzende Rechtsnationalisten

Zu den vielleicht am meisten gelesenen Graswurzelrevolution-Artikeln, die seit dem Einzug von 91 AfD-Politiker*innen in den Bundestag erschienen sind, gehören die Beiträge von Andreas Kemper. Auch durch vielfache Spiegelung in „sozialen Medien“ erreichten seine Texte, wie z.B. „Björn Höcke und sein völkisches Umfeld. Zur faschistischen Agenda der AfD“ aus der GWR 423 vom November 2017 (1) und „Björn Höckes faschistischer Fluss. Der völkische Machiavellismus des AfD-Politikers“ aus der GWR 431 vom September 2018 (2), erfreulich viele Leser*innen.

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Björn Höckes faschistischer Fluss

Der völkische Machiavellismus des AfD-Politikers

Der AfD-Landesvorsitzende in Thüringen und Kopf des national-völkischen „Flügels“ in der Partei „Alternative für Deutschland“, Björn Höcke, hat im Juli 2018 ein Buch mit dem Titel „Nie zweimal in denselben Fluss“ im Manuscriptum-Verlag herausgegeben. Es handelt sich um ein rund dreihundert-seitiges Interview, mit dem der „wahre Höcke“ präsentiert werden soll, weil die Medien ihn immer nur ausschnittweise und skandalisierend wiedergeben würden. Das Lesen dieses Buches bestätigt jedoch den Gesamteindruck einer faschistischen Agenda.

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Zwei Jahre Zaun

Chronik der schrittweisen Abschaffung des Asylrechts und der Normalisierung von staatlicher Folter in Ungarn

Innerhalb von zwei Jahren hat die extrem rechte Fidesz-Regierung das ungarische Asylsystem zu einer menschenverachtenden, allumfassenden Maschinerie umgebaut. Gestützt durch Kriminalisierung von Protest, Einschränkung von Medienfreiheit, rassistische und antisemitische Propaganda hat Ministerpräsident Viktor Orbán ein System erschaffen, welches Menschen mit Stacheldraht und Foltermethoden außer Landes hält und ihnen mit eben solchen innerhalb der Grenzen gegenübertritt.

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Kommt nach Trump Marine Le Pen in Frankreich?

Zur ideologischen Ausrichtung der Wählerschaft des Front National

Am 13. November 2016 hat der französische Premierminister Valls bekanntgegeben, dass die seit den Attentaten des 13. November 2015 geltenden Notstandsgesetze zum fünften Mal verlängert werden, bis zum Abschluss des Präsidentschaftswahlkampfes in Frankreich im Mai 2017 hinein. (1) Wenn dann, was wahrscheinlich ist, entweder ein Kandidat der konservativen Partei „Les Républicains“ (LR, deutsch: Die Republikaner) oder gleich Marine Le Pen, die Anführerin des Front National, zum Präsidenten oder zur Präsidentin gewählt wird, könnte es zu dem Tatbestand kommen, dass der Ausnahmezustand überhaupt nicht mehr abgeschafft wird.

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Die US-Wahl als Zeitenwende

Gewaltfreier Widerstand gegen den Trumpismus

Karl Marx hat ein Hegel-Zitat dahingehend abgewandelt, weltgeschichtliche Tatsachen ereigneten sich immer zweimal, nämlich „das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce“ (1). Seit dem 9. November 2016 wissen wir, dass sie sich auch gleichzeitig als Tragödie und Farce ereignen können.

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