Sozialdemokratie

Für eine soziale Republik Europa

Die Krise der national fragmentierten Sozialdemokratie ist eine Chance für die progressive Linke

Es bedarf keiner besonderen Anstrengung, um festzustellen, dass die Sozialdemokratie sich sowohl als Partei als auch als Bewegung, in einer tiefen Krise befindet. Dies beweisen die jüngsten Parlamentswahlen in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland in aller Deutlichkeit. Diese Krise lässt sich dabei als Ausdruck von fünf Kernproblemen der Sozialdemokratie deuten, die sich unter anderem im Schwinden einer progressiven Perspektive auf die Europäische Union ausdrücken.

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Berufsverbote historisch betrachtet

Auszug aus den Marxistischen Blättern 04_2017: "Rechtstrends international"

Zur historischen Ausgangslage nur Stichworte: die Nachwirkungen von Faschismus und Krieg in den Köpfen, vor allem der speziell deutsche »Schuldabwehr-Antikommunismus«, die Rechtfertigung eigener Verstrickungen aus der Fortgeltung des Kreuzzugs-Konzepts. Antifaschismus – wenig attraktiv, noch weniger der ostdeutsche Sozialismusversuch, der die gesamte Reparationslast und westliche Wirtschaftsblockaden ertragen musste; die Kontinuität der wirtschaftlichen und politischen Machteliten, vor allem behördlich, justiziell und publizistisch.

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Rückkehr nach Reims?

Frankreichs Sozialdemokratie im freien Fall
Die Sozialistische Partei ist zerrissen wie nie. Ihre aktuelle Situation erinnert an das Jahr 2008, als auf dem Parteitag in Reims der innerparteiliche Machtkampf eskalierte. Vorausgegangen war eine jahrelange Auseinandersetzung zwischen dem sozialliberalen und dem linkssozialistischen Flügel.
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„Sonst kriege ich die Sozialdemokraten nicht mit“

Deutsche Arbeiterbewegung und Linke im Ersten Weltkrieg

Einhundert Jahre nach dem Kriegsbeginn 1914 läuft die Eventindustrie auf Hochtouren. Erklärungen und die Suche nach Kriegsschuld oder richtiger eben keinen Schuldigen, sondern „Schlafwandlern“ machen die Runde. Ein Ergebnis dieser Geschichtspolitik ist schon sicher: Die intensive Beschäftigung mit dem Großen Krieg zu Beginn des 20. Jahrhunderts wird abermals genutzt, um kritische, auf sozialökonomische Fragestellungen gerichtete Forschungs- und Erinnerungsansätze zu torpedieren.

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Proletarischer Patriotismus

Nationalismus, Militarismus und Krieg in der deutschen Sozialdemokratie bis 1914

Vor 100 Jahren bewilligte die deutsche Sozialdemokratie die Kriegskredite und machte damit den Weg frei für den Beginn des Ersten Weltkriegs. Heutzutage ist es normale parlamentarische Praxis (nicht nur) der SPD Kriegskredite zu bewilligen. Kriegskredite kritisiert niemand mehr grundsätzlich, die jährlichen Abstimmungen werden teil­weise nicht einmal mehr öffentlich wahrgenommen. Doch dass die Gelder für die Kriegseinsätze der Bundeswehr von Ex-Jugoslawien bis hin zu Afghanistan jedes Jahr neu parlamentarisch bewilligt wurden und dass die in die Große Koalition gebundene SPD sie auch künftig weiter bewilligen wird, bleibt für uns ein Skandal. Vor hundert Jahren, am Anfang des Ersten Weltkriegs von 1914-1918, begann das patriotische Umfallen der SPD bei den Kriegskrediten. Wir erinnern daran mit folgendem Artikel, der eine Reihe von historischen und aktuellen Auseinandersetzungen in der GWR zum hundertjährigen Gedenken an den Ersten Weltkrieg beginnen soll. (GWR-Red.)

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