Donald Trump

Apocalypse now?

"Es gibt in den Vereinigten Staaten einen klaren Weg zur Diktatur, und der wird jeden Tag kürzer." Robert Kagan

Eine für diverse Krisen in der Welt – vom Ukraine-Krieg über den Nahost-Konflikt bis zum Klimawandel – nicht ganz unmaßgebliche Frage ist die, ob der Präsident in den USA nach den nächstjährigen Wahlen nochmals Joe Biden oder doch wieder Donald Trump heißen wird.

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Antisemitismus von rechts bis pseudolinks

Donald Trump brüstet sich gern mit seiner angeheirateten jüdischen Verwandtschaft; sein Schwiegersohn Jared Kushner ist Jude. Der als Freund der Juden posierende Trump verlangt aber dafür Gefolgschaft: Am 15. Oktober erklärte er, die amerikanischen Juden sollten „sich zusammenreißen“ und ihm mehr Unterstützung zuteilwerden lassen, als die verschiedenen Umfragen vor den „Zwischenwahlen“ ausgewiesen haben.

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Mit mehr Geld zu neuen Atomwaffen

Der veröffentlichte Haushaltsentwurf der Regierung Donald Trumps für 2021 sieht rund 740 Mrd. Dollar für militärische Zwecke vor. Die Ausgaben für die nukleare Rüstung steigen deutlich. Im Haushaltsentwurf für das für die nuklearen Trägersysteme zuständige Pentagon kommt es zu keinem auffällig großen Plus, das für die Entwicklung und technische Betreuung der Kernwaffen zuständige Energieministerium verbucht dagegen im zweiten Jahr in Folge eine deutliche Steigerung der vorgesehenen Mittel.

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Eine schwache »blaue Welle«

Die Kongresswahlen in den USA

Am 6. November 2018 wurden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat neu vergeben. Etwa 230 Millionen der 325 Millionen Einwohner der USA gelten als wahlberechtigt. Allerdings ist die Wahlbeteiligung in den USA trotz aufwändiger und teurer Wahlkämpfe immer recht gering.

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Wirtschaftskrieg USA-China geht weiter

Strafzölle und Währungen als Druckmittel

Seit wenigen Tagen sind die neuen US-Zölle auf Waren aus China in einem Wert von 200 Mrd. US-Dollar (170 Mrd. Euro) in Kraft. Auch die chinesischen Gegenzölle im Volumen von 60 Mrd. US-Dollar wurden wirksam. US-Präsident Donald Trump hat durchgesetzt, die Sanktionen im Handel zwischen den USA und China auszuweiten. Damit hat er inzwischen gegen rund die Hälfte aller Importe aus der Volksrepublik erhöhte Einfuhrabgaben verhängt.

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Konditionierung

Iwan Petrowitsch Pawlow erhielt vor über einhundert Jahren den Nobelpreis für Medizin. Er hatte nachgewiesen, dass dem Hund der Speichel läuft, wenn er das Futter nur sieht, nicht erst, wenn er es frisst. Kombiniert man das Futterangebot mit dem Läuten eines Glöckchens, so tropft das Maul bereits beim Erklingen des Glockentons. Der Hund muss den Fressnapf nicht einmal mehr sehen. Das wurde dann „Konditionierung“ genannt.

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Krieg in Syrien

Emanzipatorische Perspektiven in einem zerstörten Land?

Innenpolitisch steht US-Präsident Donald Trump auch aufgrund der Veröffentlichung des Enthüllungsbuches „Größer als das Amt“ von Ex-FBI-Chef James Comey unter Druck. Was liegt da aus seiner Sicht näher als auf dicke Hose zu machen und zur Ablenkung einen Angriff mit 100 „schönen Raketen“ (so Trump auf Twitter) auf vermeintliche Chemiewaffeneinrichtungen in Syrien zu befehlen. Dabei ist vielen klar, dass es dem Menschenfeind Trump nicht um die Menschen in Syrien geht, die unter Diktatur und Bürgerkrieg leiden.

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Chronik eines angekündigten Massenmordes

Zur strategischen Lage des Koreakonfliktes

»Rocket Man is on a Suicide Mission«, verkündete Donald Trump in seiner ersten Rede vor der UNO, nachdem er das »verkommene Regime in Nordkorea« für den »Hungertod von Millionen Nordkoreanern«, für »die Inhaftierung, Folter und Unterdrückung von Unzähligen«, und natürlich den Tod des amerikanischen Studenten Otto Warmbier und der Entführung eines »süßen japanischen Mädchens« verantwortlich gemacht hatte. Nordkoreas »unverantwortliches Streben nach Atomwaffen und ballistischen Raketen« bedrohe »die gesamte Welt mit einem unvorstellbaren Verlust von menschlichem Leben«.

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Waffenwahnsinn

USA – das Geschäft nach dem Massenmord

»Jeder US-Bürger hat das Recht, eine Schusswaffe zu besitzen!« So interpretieren US-amerikanische Waffenfanatiker den zweiten Verfassungszusatz. Dabei war es, wie Augenzeugen berichten, wie im Krieg, als Stephen Paddock aus dem 32. Stock des Mandalay Bay Hotels einen Kugelhagel auf die Besucher eines Country-Konzerts in Las Vegas niederprasseln ließ. Der super-owner, einer der schätzungsweise 7,7 Millionen US-Bürger, die zwischen acht und 140 Schusswaffen besitzen, ermordete 58 Menschen und verletzte 527.

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