Eigentumsrechte

Spielball Betroffenheit

PatientInnengruppen in der Auseinandersetzung um Patente

Während sich manche PatientInnenorganisationen seit Jahren gegen Patente engagieren, beanspruchen andere selbst Eigentumsrechte an Genen. In der Auseinandersetzung um die EU-Biopatent-Richtlinie Mitte der 1990er Jahre haben sich diverse PatientInnengruppen gar von der Industrie instrumentalisieren lassen. Im Streit um Patentierung sind Verbände von PatientInnen und anderen Betroffenen genetischer Risiken ganz unterschiedlich eingebunden.

 

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ACTA und der Kampf um das „Geistige Eigentum"

Das internationale Antipiraterieabkommen ACTA hat Hunderttausende, besonders junge Menschen, in ganz Europa auf die Straßen getrieben. Sie demonstrierten für ein freies Internet und für den Zugang armer Länder zu Medikamenten. Sie wehrten sich zudem gegen den lange geheim gehaltenen Verhandlungsprozess. EU-Kommission und Regierungen reagierten mit Beschwichtigungen, das Abkommen ändere nichts an der Rechtslage. Mittlerweile liegt der Text zur Überprüfung beim Europäischen Gerichtshof. Damit ist die Ratifizierung vorerst gestoppt. Fragen bleiben: Was ist so problematisch an ACTA? Ist die Kritik „der Internetgeneration“ überzogen? Und: wie geht es nun weiter?

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