Frankreich

Foto: Jeanne Menjoulet, CC-BY

Kämpfe für ein freies Leben

Notre-Dames-des-Landes. Ursachen, Abläufe und Konflikte bei den ZAD-Räumungen in Frankreich

Im Januar 2018 wurde das Projekt Großflughafen Notre-Dames-des-Landes (NDDL) bei Nantes von der französischen Regierung nach jahrzehntelangem Widerstand aufgegeben (vgl. GWR 426). Vom 9. bis 16. April wurden 29 der ca. 100 verbliebenen illegalen Höfe und Projekte selbstverwalteten Lebens und Arbeitens auf dem Gebiet ZAD (Verteidigenswerte Zone) brutal geräumt. Weitere zehn Räumungen fanden Mitte Mai statt. Die Aktivistin Camille war dabei und berichtet. (GWR-Red.)

 

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Das „Manifest der 100“

Der antifeministische Backlash in Frankreich

Ein Schwerpunkt der Graswurzelrevolution Nr. 424 vom Dezember 2017 solidarisierte sich mit der #MeToo-Kampagne gegen sexualisierte Gewalt. Mit der #MeToo-Kampagne gelang es dem Feminismus weltweit in die gesellschaftliche Offensive zu gehen. Inzwischen gibt es jedoch auch einen weltweiten Backlash. Besonders stark ist er in Frankreich, wo prominente Frauen ein „Manifest der 100“ veröffentlichten, das auch in deutschen Medien „erleichtert“ willkommen geheißen wurde (z.B.: „Endlich sagt jemand die Wahrheit über #MeToo“, in: „Die Welt“, 10.1.2018).

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Macron, der Wunderknabe

Die Wahl Emmanuel Macrons war bereits etwas Außergewöhnliches. Rechte Konservative und Liberale wie Linke unterschiedlicher Couleur in ganz Europa ersehnten seinen Sieg in der Stichwahl, schon weil sie Marine Le Pen und ihren Front National fürchteten. Der ungarische Linke Gáspár Miklós Tamás nannte es absonderlich, dass mit Macron ein entschiedener Vertreter des Neoliberalismus zum Präsidenten Frankreichs gewählt wurde und die Linke dies als einen grandiosen Sieg über die Rechte feierte. Davon war hier schon die Rede (Das Blättchen, 18/2017).

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Eine Implosion des Parteiensystems

Der Anteil des kritischen Journalismus und die anarchistische Wahlenthaltung in Frankreich

Das klassische französische Parteiensystem existiert nicht mehr. Es hat sich quasi in Luft aufgelöst bei den Präsidentschaftswahlen am 23. April und 7. Mai 2017. Dazu haben jeweils auf ihre eigene Weise ein kritischer Investigativjournalismus und auch die anarchistische Wahlenthaltung beigetragen. (GWR-Red.)

 

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Rückkehr nach Frankreich

Sahra Wagenknecht, die AfD und der Kampf um Hegemonie

Angesichts des Aufstiegs der AfD wird zu Recht über politische Gegenstrategien gestritten – auch innerhalb der Linken. So erklärt Oskar Lafontaine, dass die Linke „es nicht rechten Parteien überlassen [darf], die Probleme der Lohn- und Mietkonkurrenz anzusprechen“, die durch die Aufnahme von Geflüchteten entstünde[1].

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Muss auch der »Hoffnungsträger« an Schäubles kurze Leine?

Emmanuel Macrons Pläne für Frankreich und Europa
in (10.05.2017)

Halb Europa atmet auf. Auch wenn die vielen WählerInnen für Marine Le Pen ein weiteres Alarmzeichen sind, konnte eine rechte Präsidentschaft in einem der zentralen Mitgliedsstaaten und damit eine existentielle Bedrohung für den Fortbestand der Europäischen Union noch einmal abgewendet werden. Vom neugewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron versprechen sich nun viele BürgerInnen und PolitikerInnen neue Impulse für die Europapolitik.

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Die politische Krise Frankreichs ist nicht überwunden

1. Wahlgang der Präsidentschaftswahlen

Der erste Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen zeigt vor allem drei Sachverhalte: Erstens das Ausmaß der Zerstörung des Parteiensystems. Die Kandidaten, die sich auf eine Partei mit interner demokratischer Willensbildung stützen konnten (François Fillon von den Republikanern und Benoît Hamon von den Sozialisten), schafften es nicht in die Endrunde.[1]

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