Linke

Umbrüche im Parteiensystem in Europa

Schlussfolgerungen für die Linken

Verwerfungen im Parteiensystem lassen sich nicht nur in Deutschland beobachten. Der Niedergang sozialdemokratischer Parteien und der Aufstieg populistischer Bewegungen haben in anderen europäischen Ländern schon früher und mit größerer Heftigkeit die Struktur des politischen Systems verändert. Die gesellschaftliche Linke hat darauf unterschiedlich und mit verschiedenen Ergebnissen reagiert, wie Cornelia Hildebrandt beobachtet.

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Die linke Gretchenfrage

Natürlich war „Hamburg“ erfolgreich. Kein Mensch spricht mehr über die substanzlosen G20-Ergebnisse. Aber seit nunmehr zwei Wochen wird darüber orakelt, wie potenziell gewalttätig „die Linken“ nun wirklich seien. Diese Frage ist nicht nur stammtischrelevant, sie wird mit dafür sorgen, dass im September die neue Bundeskanzlerin die alte sein wird. Angela Merkel wird allein mit der CDU mindestens genauso viele Prozentpunkte einfahren wie „R2G“ zusammen. Eine Katastrophe ist das nicht. Das ist der reale Zustand dieser Republik.

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Gewinnt die Rechte die Initiative?

Dass sie manipulativ, gar ideologisch, sogar demagogisch erscheint, gehört zur Natur der politischen Sprache, weil sie politische Zwecke verfolgt. Gegenwärtig ist jedoch selbst mit diesem Wissen kaum ein sinnvoller Diskurs zur res publica möglich, da entscheidende Begriffe, um die es gerade vordringlich geht, durch den tendenziösen Gebrauch des Establishments nicht nur abgenutzt sind, sondern mittlerweile in ihrer Semantik völlig unklar erscheinen.

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Wahlgeplänkel

Wahlabende haben inzwischen eine fast pornografische Komponente: Die Sieger zerren ihre Gattinnen zum Abküssen und für rührselige Danksagungen in das Kameralicht. Mediengeübte Ehemänner wie der linke Spitzenkandidat Bodo Ramelow geben noch eine Liebeserklärung ab.

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EU-Europa

Das Jahr 2014 ist ein Jahr der Europawahlen und zugleich das Jahr des 100. Jahrestages des Ersten Weltkrieges. Die Apologeten der Europäischen Union, die sie für die beste der möglichen Welten halten, verhimmeln sie zur großen Schlussfolgerung aus den verheerenden Weltkriegen des 20. Jahrhunderts, die mit dem Ersten Weltkrieg als dem „Urereignis“ begannen. So muss es linke Positionierung sein, dieser Verhimmelung kritische Sichten entgegen zu setzen.

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Flucht nach Europa

Eher unauffällig hat Tom Strohschneider in die ND-Wochenend-Ausgabe vom 23./24. November 2013 eingerückt: „Linkspartei diskutiert über Europawahlprogramm – und über den Nationalstaat“ und als Überschrift gewählt: „Zu eng für eine Heimat“.

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