Rechtspopulismus

Montags in Marzahn

Schon im Juli 2013 wurde deutlich, dass der Berliner Senat und das für die Unterbringung von Geflüchteten zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) die adäquate und menschenwürdige Unterbringung über mehrere Jahre stark vernachlässigt haben. Mit der daraufhin einsetzenden „Feuerwehrpolitik“, dem plötzlich verstärkten Aus- beziehungsweise Umbau von „Heimen und Containerdörfen“, konnten organisierte Neonazis ein in mehreren Berliner Stadtteilen anschlussfähiges Themenfeld besetzen.

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Wer aber ist das Volk?

Es wird das „Pegida“-Phänomen debattiert. Der Name ist maßlose Hochstapelei, er heißt: „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Organisatoren sind überwiegend wohl eher unappetitliche Leute, die überwiegend aus dem „Nichts“ kamen.

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In der rassistischen Realität angekommen

Rechtspopulistische Schwedendemokraten werden drittstärkste Partei im Parlament

Noch vor vier Jahren waren sich politische Kommentator_innen, Forscher_innen und Aktivist_innen recht einig: Die rechte Partei „Sverigedemokraterna“ (Schwedendemokraten, SD) war zwar mit 5,7 Prozent der Stimmen erstmals im Parlament vertreten, was als ärgerlich und schockierend genug angesehen wurde — eine Wiederwahl schien aber niemandem wahrscheinlich.

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Die Rechte in Europa auf dem Vormarsch

Die Europawahl im Mai 2014 könnte zu spektakulären Wahlerfolgen von Parteien führen, die der extremen Rechten zugeordnet und häufig mit dem Begriff Rechtspopulismus bezeichnet werden. In Frankreich etwa sehen Wahlbefragungen den Front National von Marine Le Pen gegenwärtig und mit Blick auf die Europawahlen als stärkste Partei.[1] Ähnlich gut könnte die FPÖ um Hans Christian Strache abschneiden und auch der Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders in den Niederlanden wird ein herausragendes Ergebnis im Mai 2014 vorhergesagt.

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„Polens neue Generation“

Zum „Unabhängigkeitsmarsch“ am 11. November in Warschau und seinen Hintergründen
in (02.05.2014)


Im November 2013 fand in Warschau zum wiederholten Male der extrem rechte „Unabhängigkeitsmarsch“ (Marsz Niepodłegości) statt. Das stark frequentierte Event zeigt die dynamische Rechtsentwicklung, die Polens junge Generation prägt.

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Brüche im Establishment

Die „Alternative für Deutschland”
in (30.07.2013)


Die „Alternative für Deutschland” (AfD) wird rechtsaußen heiß diskutiert. Sie entstammt demjenigen Teil des deutschen Establishments, der gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung rebelliert, und will den Euro in seiner heutigen Form abschaffen. Von der Naziszene grenzt sie sich ab, zielt aber auf nichtnazistische Milieus rechts von Union und FDP.

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Lega Moneta Nord jetzt auch in Deutschland

Der Hype in den Mainstream-Medien fördert die rechte „Alternative für Deutschland“ (AfD). Ein Kommentar

Beflügelt durch die Eurokrise hat die als rechtspopulistische Professorenpartei und „Piratenpartei für Rentner“ (heute-show) bezeichnete „Alternative für Deutschland“ (AfD) in den letzten Wochen erstaunlich viel mediale Aufmerksamkeit erhalten.

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