Rechtspopulismus

Die Politische Ökonomie des Sarrazynismus

Vom Kampf gegen migrantische Unterklassen
in (25.02.2011)

Die Sarrazin-Debatte ist zugleich ein groteskes Abbild des geistigen Zustandes der Bundesrepublik wie ein Lehrstück über die öffentlich-medialen Mechanismen, mit denen der Rassismus als Ordnungsinstrument für eine ökonomisch günstige Zuwanderungs- und Integrationspolitik nutzbar gemacht wird.

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Kampagne gegen »Islamisierung«

Islamophobie als neuer Rassismus der neuen niederländischen rechtspopulistischen »Partei für die Freiheit«
in (24.02.2011)

Ende September 2010 kam in den Niederlanden eine neue Regierung ins Amt. Die Minderheitsregierung wird von der „Partij voor de Vrijheid“ (PVV) von Geert Wilders unterstützt, der seit der Gründung der Partei 2004 wachsenden Zuspruch erhält. Wer ist dieser Politiker und was ist das Geheimnis seines Erfolgs?

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Das »Sarrazin-Syndrom«

Ein Bestseller als Krisenindikator

Norbert Bolz sehnte im Berliner Tagesspiegel eine neue Rechtspartei herbei: In der politischen Kultur der Bundesrepublik existiere ein »Vakuum auf der Rechten«, weil die politische Korrektheit der »Medienlinken« sowie der »Kampf gegen Nazis« konservative bzw. rechte Auffassungen tabuisiere (13.8.2010). »Viele Akademiker, Journalisten und Intellektuelle« seien jedoch »gar nicht links, sondern maskieren sich nur so, um in ihren Institutionen überleben zu können.« Das sei »das Sarrazin- Syndrom: Du hast ja recht, aber das kann man doch nicht sagen«. Das »mächtige Tabu über einer politischen Rechten« könne »nur durch ein Coming-out der Starintellektuellen « gebrochen werden: »Ich bin gar nicht rot-grün. Ich bin konservativ - und das ist gut so!« (Ebd.)

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Wachsender Rechtspopulismus in Europa

Ressentimentgeladene Ausgrenzung, gepaart mit charismatischer Führerschaft und demokratiefeindlichem Autoritarismus

In vielen europäischen Ländern erleben wir eine Zersplitterung der politischen Willensbildung und das (Wieder-) Erstarken einer ressentimentgeladenen, auf soziale Ausgrenzung setzenden Politik. Der Hintergrund: Die Destabilisierung des Lohnarbeitsverhältnisses infolge der Großen Krise bedroht mehr und mehr auch die mittleren Einkommenslagen.

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Vielfalt erleben

Editorial iz3w 322: Verteilungskämpfe (Januar/Februar 2011)
CSU-Chef Horst Seehofer drehte auf dem Deutschland-Tag der Jungen Union mächtig auf: »Wir dürfen nicht zum Sozialamt für die ganze Welt werden«. Und legte nach: »Wir als Union treten für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti ein - Multikulti ist tot.« Von Seiten der sich sonst so modern gerierenden Jungen Union gab es keinerlei Widerspruch, im Gegenteil.
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Die Tea-Party-Quittung

Das Scheitern des Obama-Projekts und die US-Zwischenwahlen 2010
in (01.12.2010)

Die US-Zwischenwahlen zeigten, wie liberal-demokratische Wahlen in Hegemoniekrisen funktionieren. Sie offenbaren eine tiefe Repräsentationskrise in einem Land, das mit einem Anstieg und einer Konsolidierung der Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau zu kämpfen hat. Dabei waren diese Wahlen im Kapitalismus aufgrund einer wegweisenden Entscheidung des relativ konservativ ausgerichteten Obersten Gerichtshofes auch kapitalistische Wahlen.

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