Rechtspopulismus

It's all natural

Die Wiederkehr des Biologismus?
in (22.06.2011)
Hätte uns vor den Debatten, die Sarrazins Thesen auslösten, jemand gefragt, ob eben diese eine breite öffentliche Diskussion auslösen könnten – wir hätten es verneint. Mit einem in so einfachen Maschen gestrickten Biologismus bekommt man keine publizierende Katze mehr hinterm Ofen hervor.
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Asylsuchende und Geduldete

Staatlich regulierte Integrationsverweigerung in Deutschland

Diskussionen über Integration lassen allzu oft deren soziale, politische und rechtliche Voraussetzungen unberücksichtigt. Denkt man etwa an die Vorschläge des bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer, Zuwanderung aus bestimmten Kulturkreisen zu stoppen, so gründen diese weder in der Kenntnis der rechtlichen Regulierung der deutschen Zuwanderungspolitik, noch berücksichtigen sie völkerrechtliche Verpflichtungen. Nicht zuletzt widersprechen sie den im Grundgesetz verankerten Rechtsprinzipien einer demokratisch verfassten Gesellschaft.

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Die Politische Ökonomie des Sarrazynismus

Vom Kampf gegen migrantische Unterklassen
in (25.02.2011)

Die Sarrazin-Debatte ist zugleich ein groteskes Abbild des geistigen Zustandes der Bundesrepublik wie ein Lehrstück über die öffentlich-medialen Mechanismen, mit denen der Rassismus als Ordnungsinstrument für eine ökonomisch günstige Zuwanderungs- und Integrationspolitik nutzbar gemacht wird.

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Kampagne gegen »Islamisierung«

Islamophobie als neuer Rassismus der neuen niederländischen rechtspopulistischen »Partei für die Freiheit«
in (24.02.2011)

Ende September 2010 kam in den Niederlanden eine neue Regierung ins Amt. Die Minderheitsregierung wird von der „Partij voor de Vrijheid“ (PVV) von Geert Wilders unterstützt, der seit der Gründung der Partei 2004 wachsenden Zuspruch erhält. Wer ist dieser Politiker und was ist das Geheimnis seines Erfolgs?

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Das »Sarrazin-Syndrom«

Ein Bestseller als Krisenindikator

Norbert Bolz sehnte im Berliner Tagesspiegel eine neue Rechtspartei herbei: In der politischen Kultur der Bundesrepublik existiere ein »Vakuum auf der Rechten«, weil die politische Korrektheit der »Medienlinken« sowie der »Kampf gegen Nazis« konservative bzw. rechte Auffassungen tabuisiere (13.8.2010). »Viele Akademiker, Journalisten und Intellektuelle« seien jedoch »gar nicht links, sondern maskieren sich nur so, um in ihren Institutionen überleben zu können.« Das sei »das Sarrazin- Syndrom: Du hast ja recht, aber das kann man doch nicht sagen«. Das »mächtige Tabu über einer politischen Rechten« könne »nur durch ein Coming-out der Starintellektuellen « gebrochen werden: »Ich bin gar nicht rot-grün. Ich bin konservativ - und das ist gut so!« (Ebd.)

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Wachsender Rechtspopulismus in Europa

Ressentimentgeladene Ausgrenzung, gepaart mit charismatischer Führerschaft und demokratiefeindlichem Autoritarismus

In vielen europäischen Ländern erleben wir eine Zersplitterung der politischen Willensbildung und das (Wieder-) Erstarken einer ressentimentgeladenen, auf soziale Ausgrenzung setzenden Politik. Der Hintergrund: Die Destabilisierung des Lohnarbeitsverhältnisses infolge der Großen Krise bedroht mehr und mehr auch die mittleren Einkommenslagen.

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