Rechtspopulismus

Die Tea-Party-Quittung

Das Scheitern des Obama-Projekts und die US-Zwischenwahlen 2010
in (01.12.2010)

Die US-Zwischenwahlen zeigten, wie liberal-demokratische Wahlen in Hegemoniekrisen funktionieren. Sie offenbaren eine tiefe Repräsentationskrise in einem Land, das mit einem Anstieg und einer Konsolidierung der Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau zu kämpfen hat. Dabei waren diese Wahlen im Kapitalismus aufgrund einer wegweisenden Entscheidung des relativ konservativ ausgerichteten Obersten Gerichtshofes auch kapitalistische Wahlen.

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Öffnet die Schweizerische Volkspartei die Büchse der Pandora?

Mit der Annahme der Anti-Minarett-Initiative durch das Stimmvolk im November 2009 hat die Schweizerische Volkspartei (SVP) einen Sieg auf ganzer Linie errungen. Die Wahlforscher und die Vertreter des Bundesrats gingen davon aus, dass die Bürgerinnen und Bürgern die Vorlage ablehnen würden. Deshalb waren die Konsternation und das Entsetzen groß, als die Mehrheit der Wähler - fast 60 Prozent, außer in den Kantonen Genf, Neuenburg und Waadt sowie Basel-Stadt - ebenso wie die Mehrheit der Stände für die Annahme der Initiative stimmten.

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Zur Situation in Ungarn

Karl Pfeifer im Interview
Karl Pfeifer im Interview: Karl Pfeifer, geb. am 22. August 1928 in Baden bei Wien, ist ein österreichischer Journalist. Seit Anfang der 1990er Jahre arbeitet er als Wiener Korrespondent des israelischen Radios, als freier Journalist des monatlich erscheinenden antifaschistischen Londoner Magazins »Searchlight« und der Budapester Wochenzeitung »Hetek«. Pfeifer gehört auch dem Kuratorium des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes an. Im Jahr 2008 produzierte Mary Kreutzer für die »Gesellschaft für kritische Antisemitismusforschung« einen Dokumentarfilm über sein Leben: »Zwischen allen Stühlen. Lebenswege des Journalisten Karl Pfeifer«.
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Schweizer Selbstdemontage

Am 29. November 2009 waren die Schweizer Stimmbürger dazu aufgerufen, über eine Initiative abzustimmen, die den Bau von Minaretten ab sofort verbieten und das baurechtliche Detail zudem in der Verfassung (!) verankern wollte. Und was davor kaum einer für möglich gehalten hätte, trat ein: 57 Prozent der Bürger, die an der Abstimmung teilnahmen, stimmten für das Verbot (die Abstimmungsbeteiligung lag bei 53,4 Prozent aller Stimmberechtigten).

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Der Feind meines Feindes…

Vom Antisemitismus zur Moslemfeindlichkeit?
in (06.12.2009)


Israel-Fahnen bei Demonstrationen der extremen Rechten und Verweise auf “christlich-jüdische Wurzeln” in deren Pamphleten werfen die Frage auf: Findet in Teilen der extremen Rechten ein Wandel der Feindbilder statt?

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