Rechtspopulismus

Vielfalt erleben

Editorial iz3w 322: Verteilungskämpfe (Januar/Februar 2011)
CSU-Chef Horst Seehofer drehte auf dem Deutschland-Tag der Jungen Union mächtig auf: »Wir dürfen nicht zum Sozialamt für die ganze Welt werden«. Und legte nach: »Wir als Union treten für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti ein - Multikulti ist tot.« Von Seiten der sich sonst so modern gerierenden Jungen Union gab es keinerlei Widerspruch, im Gegenteil.
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Die Tea-Party-Quittung

Das Scheitern des Obama-Projekts und die US-Zwischenwahlen 2010
in (01.12.2010)

Die US-Zwischenwahlen zeigten, wie liberal-demokratische Wahlen in Hegemoniekrisen funktionieren. Sie offenbaren eine tiefe Repräsentationskrise in einem Land, das mit einem Anstieg und einer Konsolidierung der Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau zu kämpfen hat. Dabei waren diese Wahlen im Kapitalismus aufgrund einer wegweisenden Entscheidung des relativ konservativ ausgerichteten Obersten Gerichtshofes auch kapitalistische Wahlen.

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Öffnet die Schweizerische Volkspartei die Büchse der Pandora?

Mit der Annahme der Anti-Minarett-Initiative durch das Stimmvolk im November 2009 hat die Schweizerische Volkspartei (SVP) einen Sieg auf ganzer Linie errungen. Die Wahlforscher und die Vertreter des Bundesrats gingen davon aus, dass die Bürgerinnen und Bürgern die Vorlage ablehnen würden. Deshalb waren die Konsternation und das Entsetzen groß, als die Mehrheit der Wähler - fast 60 Prozent, außer in den Kantonen Genf, Neuenburg und Waadt sowie Basel-Stadt - ebenso wie die Mehrheit der Stände für die Annahme der Initiative stimmten.

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Zur Situation in Ungarn

Karl Pfeifer im Interview
Karl Pfeifer im Interview: Karl Pfeifer, geb. am 22. August 1928 in Baden bei Wien, ist ein österreichischer Journalist. Seit Anfang der 1990er Jahre arbeitet er als Wiener Korrespondent des israelischen Radios, als freier Journalist des monatlich erscheinenden antifaschistischen Londoner Magazins »Searchlight« und der Budapester Wochenzeitung »Hetek«. Pfeifer gehört auch dem Kuratorium des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes an. Im Jahr 2008 produzierte Mary Kreutzer für die »Gesellschaft für kritische Antisemitismusforschung« einen Dokumentarfilm über sein Leben: »Zwischen allen Stühlen. Lebenswege des Journalisten Karl Pfeifer«.
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