Alternativen

Welche Rolle können Kunstprojekte, Kunsträume, selbstorganisierte Akademien und Labs bei der Entwicklung von Vorstellungen von einer Welt jenseits einer rein ökonomischen Globalisierung spielen? Projekte aus verschiedenen Teilen der Welt werden eingeladen, andere Lebenswirklichkeiten vorzuschlagen und zu testen - vom kleinen künstlerischen Versuch bis zum gesellschaftlichen Experiment. Themen wie der Umgang mit kulturellen Differenzen, dem Klimawandel, mit Nivellierungsprozessen und Unübersichtlichkeiten bilden die Basis für einen gemeinsamen Frageraum.

Die ökologischen wie ökonomischen Grenzen des gegenwärtigen "Wachstumsmodells" sind erreicht. Wir können nicht so weiter machen wie bisher, wollen wir unseren Planeten auch in Zukunft bewohnen. Darin sind sich alle politischen Lager einig. Doch was wächst da eigentlich? Geht es um Wachstum durch Kapitalverwertung, also Akkumulation auf erweiterter Stufenleiter, die in jeder Epoche mehr Energie und Ressourcen verbraucht? Oder um das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP), in das auch die Reparatur sozialer oder ökologischer Schäden mit einfließt?

Diskurse um Gender sind, dank den Interventionen von Frauenrechtsbewegung und Gender-AktivistInnen seit den 1960er Jahren, inzwischen Teil globaler Entwicklungspolitiken geworden - mit durchaus zwiespältigen Effekten. Gerade die dadurch bedingte Verquickung von Genderdiskursen - die im Verständnis vieler ProtagonistInnen einen ursprünglich macht- und herrschaftskritischen Anspruch haben - mit Dominanzverhältnissen, wie sie durch die postkoloniale Realität der Entwicklungszusammenarbeit geprägt werden, produziert ein starkes Spannungsverhältnis, in dem sich AkteurInnen verorten müssen, ohne dieses auflösen zu können. Besonders Gender-AktivistInnen im globalen Süden werden immer wieder herausgefordert, ihre Verortung explizit zu machen und zu thematisieren, denn hier ist dieses Spannungsverhältnis vor Ort sichtbar und Teil öffentlicher Debatten.

1 Die sozialen Bewegungen der jüngsten Zeit – zumindest die radikaleren unter ihnen – waren im Wesentlichen von der Orientierung gegen die Logik der kapitalistischen Gesellschaft angetrieben. Die sogenannten sozialen Bewegungen sind nicht als Parteien organisiert: sie zielen nicht darauf ab, die staatliche Macht zu übernehmen. Vielmehr ist es ihr Ziel, die Entwicklung einer systematisch verrückten Gesellschaft ins Gegenläufige zu treiben.

Eine Stichprobe des baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten bei der DNA-Datenbank des Landeskriminalamts ergab vor drei Jahren: Ganze 42 Prozent der Datensätze entsprachen nicht
den Speicherungskriterien des Gesetzes.

Interview mit Jörg Klingbeil

„We want Jobs & Peace life. We love Yemen." - So lautete jüngst ein Spruchband junger Demonstranten in Sanaa, die gegen ihren Patriarchen im Präsidentenamt aufbegehren. Tatsächlich dürfte sich heute ein großer Teil der Menschheit in Nord und Süd so ähnlich ein halbwegs gutes Leben vorstellen: Arbeit haben, damit man Geld hat zum Leben und zum nötigsten Prestigekonsum; kein Krieg und Bürgerkrieg; einigermaßen sicher sein vor Kriminellen und unbehelligt von Ordnungshütern; ein Staat, der einen nicht schon fürs Reden abstraft und über die Steuern hinaus in Ruhe lässt.

Seit Jahrzehnten streitet die Linke über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), dessen Einführung in unzähligen Varianten von ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen in jüngster Vergangenheit sowohl kritisiert als auch wieder verstärkt eingefordert wird.

Ab Mai soll in Deutschland eine Volkszählung, der „Zensus 2011", durchgeführt werden (vgl. GWR 356). 80.000 „InterviewerInnen" wollen dann bis Ende 2011 bundesweit rund 20 Millionen Menschen ausfragen, mit bis zu 186 Fragen pro Haushalt. Mit dem „Zensus 2011" steht eine massenhafte Sammlung von persönlichen Daten bevor. Millionen Menschen sollen gezwungen werden, Religionszugehö­rigkeit, Familienumstände, Einkommen und vieles mehr bloß zu legen. Das Menschenrecht auf informationelle Selbstbestimmung wird mit Füßen getreten.

Am 29. Januar und 12. Februar 2011 veranstalteten attac, Linkspartei und DKP eine „Sozialismus-Konferenz" im Bennohaus Münster.1  Wenn man der marxistischen Tageszeitung junge Welt vom 14. Februar glaubt, herrschte auf der abschließenden Podiumsdiskussion „Einmütigkeit".2  Wie bitte?! Die waren wohl auf einer anderen Konferenz?! Einmütigkeit zwischen einem Anarchisten und KommunistInnen? Wohl kaum! Tatsächlich stritten sich auf dem Podium, unter reger Anteilnahme von ca. 100 BesucherInnen, Graswurzelrevolution-Redakteur Dr. Bernd Drücke, junge Welt-Chefredakteur Arnold Schölzel, Inge Höger (MdB, Die Linke), Bettina Jürgensen (DKP-Bundesvorsitzende), Dr. Robert Steigerwald (Vorsitzender der Marx-Engels-Stiftung) und Kathrin Vogler (MdB, Die Linke). (GWR-Red.)

Durch weitgehend gewaltfreie Massenproteste wurden die Autokraten Ben Ali in Tunesien und Mubarak in Ägypten entmachtet. In anderen arabischen Ländern droht den von der EU und den USA jahrzehntelang gepäppelten Diktatoren ein ähnliches Ende.