Europa

"Lieber Türke als Papist!"

Reformation, Heilsglaube und Renegatentum
in (18.10.2017)
In seinem 1995 erschienenen Buch über "Piratenutopien" fragt der anarchistische Autor Peter Lamborn Wilson alias Hakim Bey, wie es eigentlich kam, dass in der Zeit vom ausgehenden 15. bis ins 18. Jahrhundert Tausende Europäer ihre Heimat verließen, um zum Islam überzutreten und sich in den sogenannten Barbariskenstaaten Nordafrikas oder im Osmanischen Reich niederzulassen. Das erscheint umso erstaunlicher, als die Abkehr vom Christentum nicht nur als unverzeihlicher Verrat tabuisiert war. Mehr noch war über die andere Religion wenig bekannt, und die islamische Welt wurde vor allem im Bild der "Türkengefahr" wahrgenommen – das es in gewandelter Gestalt immer noch gibt: Der Alptraum vom "Renegaten" kehrt in Form der Konvertiten, die in den Jihad ziehen, aus dem Dunkel der Geschichte wieder. Wilsons Frage ist eng verbunden mit derjenigen nach den treibenden Kräften der Reformation – und dem Grund ihres Scheiterns.
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Rechtsruck in Österreich

Die Parlamentswahlen am 15. Oktober in Österreich haben den erwarteten klaren Sieg der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) gebracht. Sie wurde mit 31,6% und einem Plus von 7,6% gegenüber dem Ergebnis von 2013 deutlich stärkste Partei. Die SPÖ landete mit 26,9% (+0,1% gegenüber 2013) auf Platz zwei vor der FPÖ, die sich mit 26,0% (plus 5,5%) knapp hinter der Sozialdemokratie einreihte.[1]

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Geschichtsakrobatik

in (25.09.2017)

An den deutschlandpolitischen Positionen des Kaczyński-Lagers werden die Bundestagswahlen wohl nichts ändern. Ohnehin waren in Polen fast alle Beobachter seit längerem davon ausgegangen, dass im Nachbarland fast alles beim Alten bleibe.

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Zwei Jahre Zaun

Chronik der schrittweisen Abschaffung des Asylrechts und der Normalisierung von staatlicher Folter in Ungarn

Innerhalb von zwei Jahren hat die extrem rechte Fidesz-Regierung das ungarische Asylsystem zu einer menschenverachtenden, allumfassenden Maschinerie umgebaut. Gestützt durch Kriminalisierung von Protest, Einschränkung von Medienfreiheit, rassistische und antisemitische Propaganda hat Ministerpräsident Viktor Orbán ein System erschaffen, welches Menschen mit Stacheldraht und Foltermethoden außer Landes hält und ihnen mit eben solchen innerhalb der Grenzen gegenübertritt.

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„Splendid isolation“ oder was könnte Polen wollen?

Es mehren sich Stimmen, die befürchten, dass das Polen Jarosław Kaczyńskis der EU den Rücken kehren könnte. Insofern erschienen auch die Konflikte mit der EU um die unterschiedlichen „Reformen“, zuletzt die des Justizwesens, in einem anderen Licht – als Anzeichen eines möglichen Ausstiegs aus Europas Strukturen und in Teilen auch Werten. Und, noch wichtiger, sie könnten Vorboten eines strategischen Konzepts zur Neuordnung Ostmitteleuropas sein.

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“ findet. Gernot Erler ist dies jedoch seit längerem zumindest ein wiederkehrendes Anliegen.

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Von der Staatsableitung zum Europäischen Staatsapparate-Ensemble

Grundzüge und Debatten der materialistischen Staatstheorie
Die klassische Kernfrage der historisch-materialistischen Diskussion um den modernen, bürgerlichen Staat wurde 1923 vom sowjetischen Staatsrechtler Eugen Paschukanis formuliert. Jener fragte: „Warum bleibt Klassenherrschaft nicht das, was sie ist, d.h. die faktische Unterwerfung eines Teiles der Bevölkerung unter die andere? Warum nimmt sie die Form einer offiziellen staatlichen Herrschaft an, oder – was dasselbe ist – warum wird der Apparat des staatlichen Zwangs nicht als privater Apparat der herrschenden Klasse geschaffen, warum spaltet er sich von der letzteren ab und nimmt die Form eines unpersönlichen, von der Gesellschaft losgelösten Apparats der öffentlichen Macht an?“ (1970: 119f.).
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G7: Westliche Verwerfungen

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel beklagte nach dem sizilianischen G7-Gipfel Ende Mai dessen magere Ergebnisse und meinte im ZDF: „G7 war mal der Ursprung der westlichen Welt.“ Da irrte der gute Mann. Wenn er die gewichtigen Schriften des staatstragenden Historikers der Berliner Republik, Heinrich August Winkler, gelesen hätte, wüsste er, dass die Ursprünge der „westlichen Welt“ bei den alten Griechen, dem Römischen Reich, der Papstkirche und den Kreuzzügen liegen.

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