Der Beitrag entstammt der Ausgabe zu „Klassenkampf und Klassenpolitik“ des *prager frühling. Dieser Beitrag wie auch alle anderen Beiträge sind auf der Webseite des Magazins frei zugänglich.
Verwerfungen im Parteiensystem lassen sich nicht nur in Deutschland beobachten. Der Niedergang sozialdemokratischer Parteien und der Aufstieg populistischer Bewegungen haben in anderen europäischen Ländern schon früher und mit größerer Heftigkeit die Struktur des politischen Systems verändert. Die gesellschaftliche Linke hat darauf unterschiedlich und mit verschiedenen Ergebnissen reagiert, wie Cornelia Hildebrandt beobachtet.
In jüngerer Zeit sehen Autoren immer öfter Analogien zwischen der Europäischen Union und der 1918 verblichenen Habsburgermonarchie. Der bulgarische Europäer Ivan Krastev hat kürzlich einen sehr luziden und kenntnisreichen Essay geschrieben, mit dem er vor der Desintegration, ja dem drohenden Zerfall der EU warnt. Die Mehrheit der EU-Europäer, vor kurzem noch optimistisch in Sachen EU-Integration, erlebt jetzt mit der Migration und der „Rückkehr der Geopolitik“ Unsicherheit. Es vollzieht sich ein ideologischer Gezeitenwechsel.
Der Verweis auf zivile Alternativen zum Militärischen hat nicht nur in der Friedensbewegung Tradition: zur Landesverteidigung gibt es die Soziale Verteidigung, zu den Militäreinsätzen die Zivile Konfliktbearbeitung bzw. den Zivilen Friedensdienst, zu Bundeswehrbesuchen an Schulen die Friedensbildung oder zur Rüstungsproduktion und Militärstandorten verschiedene Konversionspläne.
Der Band „Flucht. Wie der Staat die Kontrolle verlor“ beginnt mit dem Hinweis, dass Österreich meist „eine seiner Größe angemessene Zuschauerrolle in der Weltpolitik einnimmt“, das Land sich in der Flüchtlingskrise zwischen September 2015 und März 2016 jedoch unversehens im Zentrum des Geschehens wiederfand, „nicht nur als Transit- und Asylland, sondern auch als Akteur auf der politischen Bühne.
Unter dieser Fragestellung standen die Schlüterhof-Gespräche am 4. Dezember im Deutschen Historischen Museum.
In Zeiten schwerer Systemkrisen verstärken sich meist die Anstrengungen zur ideologischen Rechtfertigung, ja zur Überhöhung jenes Zustands, der von Systemerhaltern zu bewahren versucht wird und der verunsicherten Masse Stabilität suggeriert.
Der von den Medien als schicksalhaft beschworene europäische Wahlzyklus seit 2015 neigt sich mit den Wahlen in Italien 2018 seinem vorläufigen Ende zu. 2015 drohte Schäuble der von Syriza geführten Koalition in Griechenland mit einem Grexit. Dann kam 2016 die Brexit-Entscheidung in Großbritannien – würde die Europäische Union künftig auseinander brechen? Es folgte der Wahlsieg Donald Trumps in den USA – würde die NATO obsolet, das Ende des Westens, des Freihandels und der transatlantischen Partnerschaft eingeleitet?
