Europa

Brexit: Ist das ein OXI?

in (06.07.2016)

Die Briten haben für den Austritt aus der EU gestimmt. Das ist ein Paukenschlag, ein ordentlicher Knacks für die europäische Herrschaftsarchitektur. Dieser Umstand zaubert einigen Linken ein Lächeln ins Gesicht. Andere jammern, es drohe ein Prozess des Zerfalls der Europäischen Union. Egal wie man zur EU steht: Über den Brexit zu jammern oder zu jubeln, bringt rein gar nichts. Wir müssen uns auf eine veränderte politische Konjunktur einstellen.

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Grenzpraktiken

Eine Skandalisierung ungarischer und österreichischer Ausgrenzungspolitik

Eine syrische Geflüchtete wurde von Grenzpolizei angeschossen, innerhalb des Schengen-Raums, an der slowakisch-ungarischen Grenze. Kaum Aufmerksamkeit. Keine Demonstrationen. Kein Aufschrei. Ein Vorfall von vielen.

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Neue Unberechenbarkeit

Wie Migration das Politische Feld polarisiert
in (25.05.2016)

War das Jahr 2015 ein politisches »Wendejahr« oder brachte es gar eine gesellschaftspolitische »Epochenwende«? Seit der deutschen Vereinigung beschäftigte und veränderte kaum ein Thema wie »die neuen Flüchtlinge und der Islam« das Alltagsbewusstsein. Seit der Brandt’schen Ostpolitik hat keine politische Auseinandersetzung die Öffentlichkeit in Deutschland so spürbar gespalten, so viel Verbitterung und Hass erzeugt wie die heute um den Zuzug von Flüchtlingen. Die Linie verläuft quer zu Milieuzugehörigkeiten und Parteibindungen, Weltanschauungen und Lebensgefühlen, trennt Familien, Freunde, Nachbarschaften und Vereine. Gerungen wird um das vorherrschende Selbstverständnis der deutschen Gesellschaft und eine gesellschaftspolitische Richtungsentscheidung. Auch soziale Fragen werden im Gewand eines Kulturkampfes ausgetragen. Der weitere Verlauf kann mit einer weitgehenden Neuordnung der politischen Kräfte verbunden sein.

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