Internationales

Russland versucht […],
die Sicherheitsarchitektur in Europa
Schritt für Schritt abzuwickeln.

Sigmar Gabriel,
Vorsitzender der Atlantik-Brücke e. V.

Moskau betrachtet
die derzeitige Sicherheitsarchitektur
in Europa als unzureichend
und die Sicherheitslage als nicht tragfähig.

Andrey A. Baklitskiy
Bulletin of the Atomic Scientists

Am 14. Januar war auf zeit-online ein Brief von 73 „Experten“, die sich mit Osteuropa beschäftigen, nachzulesen, in dem diese eine „Korrektur deutscher Russlandpolitik“ forderten – im Sinne einer aggressiveren Politik, die deutlich über die bisherigen EU-Wirtschaftssanktionen hinausgeht. Initiiert wurde der Brief von dem Politikwissenschaftler Andreas Umland, der schon seit geraumer Zeit als Sachwalter des ukrainischen Nationalismus unterwegs ist.

Es gibt wohl gegenwärtig kein sicherheitspolitisches Thema in Deutschland, das brisanter ist als das Verhältnis zwischen Russland und der Ukraine. Der transatlantische Westen bewertet russische Truppenbewegungen in Grenznähe zur Ukraine als Anzeichen eines unmittelbar bevorstehenden Einmarschs und droht mit „schwersten Sanktionen“.

Die Türkei ist inzwischen das letzte Land des Europarates, das keinerlei Regelung zur Kriegsdienstverweigerung vorsieht. Die Bewegung der Kriegsdienstverweigerer, die seit nunmehr 30 Jahren aktiv ist, hat daran trotz verschiedener Kampagnen und großem persönlichem Einsatz der Aktiven bislang nichts ändern können. Auf der anderen Seite gibt es inzwischen weniger Fälle von Kriegsdienstverweigerern, die inhaftiert werden. Im Folgenden gibt Rudi Friedrich von Connection e. V. für die Graswurzelrevolution einen aktuellen Überblick.