Ökonomie

Gerechtigkeit? Ja!

Über den designierten SPD-Kanzlerkandidaten, so der frühere Chefredakteur der Bunten, Hans-Herrmann Tiedje, „ist alles geschrieben worden, nur noch nicht von jedem“. Der böse Nachsatz rührt daher, dass Martin Schulz – „hat kein Abitur, weil er sich mehr fürs Fußballspielen interessierte als fürs Lernen, […] hat wenig Haare und viel Mut […]“ – mit dem Thema Gerechtigkeit punkten, respektive ins Amt des Kanzlers gelangen wolle.
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Gebrauchswert

Karl Marx hat in genialer Weise die kategoriale Struktur des Kapitalismus analysiert. Dennoch gibt es auch in seinem Werk deutliche Widersprüche, und einer ist die Verwendung des Begriffs Gebrauchswert. Einerseits definierte Marx Gebrauchswert als überhistorisch gültige Kategorie: „Gebrauchswerte bilden den stofflichen Inhalt des Reichtums, welches immer seine gesellschaftliche Form sei“, schrieb er gleich zu Beginn im Kapital.

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Kampf der Narrative

Demokratie und Technokratie in der Permanent Economic Emergency
Die Auseinandersetzungen der europäischen Institutionen mit der Syriza-Regierung in Griechenland zeigten beispielhaft die völlige Entmachtung demokratisch gewählter Regierungen und Parlamente im internationalen Krisenmanagement. Dennoch haben sich in diversen EU-Ländern Parteien und Bewegungen entfaltet, die Alternativen zur "alternativlosen" Austeritätspolitik zurück in den wirtschaftspolitischen Diskurs bringen wollen.
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Von der Staatsableitung zum Europäischen Staatsapparate-Ensemble

Grundzüge und Debatten der materialistischen Staatstheorie
Die klassische Kernfrage der historisch-materialistischen Diskussion um den modernen, bürgerlichen Staat wurde 1923 vom sowjetischen Staatsrechtler Eugen Paschukanis formuliert. Jener fragte: „Warum bleibt Klassenherrschaft nicht das, was sie ist, d.h. die faktische Unterwerfung eines Teiles der Bevölkerung unter die andere? Warum nimmt sie die Form einer offiziellen staatlichen Herrschaft an, oder – was dasselbe ist – warum wird der Apparat des staatlichen Zwangs nicht als privater Apparat der herrschenden Klasse geschaffen, warum spaltet er sich von der letzteren ab und nimmt die Form eines unpersönlichen, von der Gesellschaft losgelösten Apparats der öffentlichen Macht an?“ (1970: 119f.).
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Gegen die Erweiterung polizeilicher Befugnisse in der DNA-Analyse

Sicherheitspolitiker_innen drängen derzeit darauf, noch in dieser Legislaturperiode eine Gesetzesreform zu verabschieden, die die polizeilichen Befugnisse bei der DNA-Analyse drastisch erweitern soll. Den Strafverfolgungsbehörden soll erlaubt werden, DNA auf Marker für Haut-, Haar- oder Augenfarbe zu untersuchen, so die Eingabe aus dem Bundesrat. Bei Massengentests soll die Polizei Rückschlüsse auf die DNA von Verwandten einer Probengeber_in ziehen dürfen, so die Gesetzesinitiative der Bundesregierung.

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Lebenslügen der Wohlstandsinseln

Mit den jüngeren Krisenerscheinungen dieser Gesellschaft, insbesondere der Krise des europäischen Migrationsregimes, sind die Lebenslügen der wohlstandskapitalistischen Vergesellschaftungsweise ans Licht gekommen. Oder sagen wir: Wenn dem öffentlich als »Flüchtlingskrise« apostrophierten sozialen und gesellschaftspolitischen Phänomen eine positive Wirkung zugeschrieben werden kann, dann die Eröffnung eines Gelegenheitsfensters, das es ermöglicht, sich Klarheit über die Lebenslügen dieser Gesellschaft zu verschaffen.
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Spezielle Rechte

Mit der „Erklärung für die Rechte von Kleinbäuerinnen und Kleinbauern” wird ein weiterer Versuch unternommen, für die Rechte marginalisierter Menschen auf dem Lande einzutreten.www.gen-ethisches-netzwerk.de/gid241

 

Welche Entwicklungen gab es im internationalen Recht bevor die Idee zu einer Erklärung für die Rechte von Kleinbäuerinnen und Kleinbauern und anderer auf dem Land arbeitenden Menschen entstand?

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Unser Leben - Unsere Rechte

Mehrere hundert Menschen aus allen Teilen der Welt kamen im März in Schwäbisch Hall für einen Kongress zur Unterstützung der Erklärung für die Rechte von Kleinbäuerinnen und Kleinbauern zusammen. Die Organisation La Via Campesina ist eine der wichtigsten Kräfte hinter dieser Bewegung.gen-ethisches-netzwerk.de/gid241

 

Bevor wir inhaltlich in das Interview einsteigen, möchte ich Sie bitten, uns von Ihrem persönlichen Hintergrund zu berichten.

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