Politik

Quo vadis, Europa?

in (09.04.2018)

In jüngerer Zeit sehen Autoren immer öfter Analogien zwischen der Europäischen Union und der 1918 verblichenen Habsburgermonarchie. Der bulgarische Europäer Ivan Krastev hat kürzlich einen sehr luziden und kenntnisreichen Essay geschrieben, mit dem er vor der Desintegration, ja dem drohenden Zerfall der EU warnt. Die Mehrheit der EU-Europäer, vor kurzem noch optimistisch in Sachen EU-Integration, erlebt jetzt mit der Migration und der „Rückkehr der Geopolitik“ Unsicherheit. Es vollzieht sich ein ideologischer Gezeitenwechsel.

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Russlands strategischer Coup

in (09.04.2018)

Vorbemerkung: Das sowjetisch-amerikanische Abkommen zur Begrenzung der ABM(= Anti-Ballistic-Missile)-Rüstung, also der Raketenabwehrsysteme, vom 26. Mai 1972 fungierte als eine Art Garant der gesicherten atomaren Zweitschlagsfähigkeit beider Vertragspartner.

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Populismus als normalisierte Politik-Form

Ein Versuch, Aufmerksamkeit dafür herzustellen
in (04.04.2018)

In repräsentativen Formen der Demokratie können Bürger gesellschaftliche Teilnahme systematisch nur als Teil eines übergeordneten Ganzen realisieren: als ein anerkannter Teil der Nation sind es die Wahlberechtigten; Markt und Wirtschaftsstandort bestimmen die Nachfrage nach Arbeitskraft; Sozialstaat und „Solidargemeinschaft“ unterscheiden berechtigte und nicht berechtigte Bürgerinnen und Bürger. Zu den wichtigsten Bedingungen von Teilnahme und Teilhabe am gesellschaftlich produzierten Reichtum gehören Staatsbürgerschaft und Nützlichkeit als Arbeitskraft.

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Krieg gegen Rojava

Erdoğans Traum von einem neuen Osmanischen Reich
in (02.04.2018)

Im Sommer 1993 habe ich als Teil einer Menschenrechtsdelegation erstmals das türkisch-kurdische Kriegsgebiet bereist. (1) Damals war der Krieg zwischen der türkischen Armee und der Kurdischen Arbeiterpartei PKK eskaliert. Mehr als 4.000 kurdische Dörfer auf türkischem Staatsgebiet wurden zu dieser Zeit durch die türkische Armee zerstört, zigtausende Menschen getötet.

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Die GroKo auf Kriegskurs

Mehr Geld, mehr Einsätze, mehr Krieg!
in (02.04.2018)

Anfang März 2018 sprach sich eine große Mehrheit der SPD-Mitglieder für den rund einen Monat zuvor ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union aus. Da das Papier friedenspolitisch sogar noch einmal gegenüber dem Anfang des Jahres vereinbarten Sondierungspapier zurückfällt, gaben sie damit ihr Plazet für eine Fortsetzung, ja Intensivierung der deutschen Kriegspolitik auf mehreren Ebenen.


 

EU-Aufrüstung und (Euro-)Drohne


 

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Syriens Opposition der Extremisten

Wie westliche Medien den Ruf der Rebellen schöngeredet haben
in (02.04.2018)
Der Terrorismusforscher Max Abrahms stellt in der US-Zeitschrift Foreign Affairs fest, dass in den westlichen Medien die Tendenz besteht, die bewaffneten Rebellen reinzuwaschen. Blut an den Händen hat nur Asad. Die Flüchtlinge werden als prorebellisch bezeichnet, obwohl die Umfrageforschung anderes berichtet: Sie sind vor Asad geflohen, aber sie sind auch vor der bewaffneten Opposition geflüchtet. Abrahms meint, dass diese tendenziöse Berichterstattung dazu dient, die „Idee eines Regimewechsels besser verkaufen zu können“.
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Auf ins Reich der Freiheit?

Jenseits von Utopien und Dystopien in der digitalen Arbeit
in (27.03.2018)
Vermutlich gibt es nicht allzu viele Marxist*innen, die an ein Leben nach dem Tod glauben. Wenn man aber für einen Moment die eigene Ungläubigkeit beiseite schiebt und sich dieser Phantasie hingibt, dann kommt man kaum umhin, sich auszumalen, wie Marx einen langen Seufzer von sich gibt. Trotz Krise ist kaum zu übersehen, dass der Kapitalismus noch immer quicklebendig ist. Wie konnte es dazu kommen? Was verleiht dem Kapitalismus diese erstaunliche Fähigkeit, der augenscheinlichen Logik des tendenziellen Falls der Profitrate und der Sättigung der globalen Märkte dauerhaft zu trotzen und sich in dieser phönixhaften Weise immer wieder neu zu erschaffen? Ein Grund für die bemerkenswerte Zähigkeit des Kapitalismus hängt mit seinem Vermögen zusammen, sich auf immer weitere (Lebens-)Bereiche auszudehnen, die zuvor außerhalb seines Zugriffs lagen, und sich diese einzuverleiben.
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„Ich gehe lieber ins Gefängnis, als in den Bürgerkrieg“

Solidaritätskampagne für den ukrainischen Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kotsaba
& in (17.03.2018)
Ruslan Kotsaba ist ein Journalist, der mit Handy und Lence-Camera arbeitet und postwendend sein Material fürs Netz verarbeitet und postet. Ein Blogger, der über 2000 Filme auf seinem Youtube-Kanal zu Themen hochgeladen hat, die ihn beschäftigen. Er lebte mit seiner Familie in der West-Ukraine. Jetzt wohnt er aus Sicherheitsgründen in Kiew.
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