Politik

Es ist schon wieder passiert. Österreich hat zum wiederholten Mal eine rechtsextreme Regierung aus ÖVP und FPÖ. Die aktuelle politische Lage stimmt Viele ratlos: Fortschrittliche parlamentarische Mehrheiten werden sich auf längere Zeit nicht bilden lassen. Seit vielen Jahren klafft eine riesige Lücke auf der linken Seite des Parteienspektrums. Soziale Bewegung gibt es in Österreich bekanntlich nicht so oft und die gesellschaftliche Linke ist mehr oder weniger handlungsunfähig. Was also tun?

Herbst 2017: Es ist eine bekannte Geschichte im rechtspopulistischen Österreich, angesichts mehr als eindeutiger Wahlprognosen wenig überraschend – und für viele Linke und Liberale dennoch ein Schock.  Zum dritten Mal nach Schüssel I und Schüssel II wird eine Schwarz-Blaue Regierung in Österreich angelobt, nach Schwarz-Blau und Schwarz-Orange schimmert sie diesmal Türkis-Blau – und stellt nicht nur farblich eine ganz neue Variation der rechtskonservativen Koalition dar.

Die Prognos AG Basel hat im Auftrag des ZDF eine aktuelle Studie über die Lebensqualität in Deutschland erstellt. Dafür wurden 401 Kreise und kreisfreie Städte der Bundesrepublik unter die Lupe genommen. Den Maßstab für das Ranking bildet ein Set von 53 Kriterien aus den Bereichen „Arbeit & Wohnen“, „Freizeit & Natur“ sowie „Gesundheit & Sicherheit“. Für jedes Kriterium wurden Punkte vergeben, die sich dann zu einer Gesamtzahl addieren lassen. So entstand eine Liste, die Auskunft darüber geben soll, wo es sich in Deutschland am besten leben lässt und wo am schlechtesten.

Die Ereignisse von 1967 und 1968 erreichten mich über die Nachrichten, im Radio und Fernsehen. Da braute sich etwas zusammen, was mich als Jugendliche magnetisch anzog.

Eine Million Frauen kämpften im Zweiten Weltkrieg in der Roten Armee gegen den Faschismus. Wenn überhaupt von ihnen berichtet wurde, dann in Form eines Heldenliedes. Erst in den Jahren der Perestroika wagte es eine Frau, diesen Mythen den Schleier vom Gesicht zu reißen. Swetlana Alixejewitsch sammelte in den frühen 1980er Jahren Erinnerungen ehemaliger sowjetischer Soldatinnen.

In Bayern soll bereits im Mai ein Gesetz zur Neuordnung des Polizeirechts beschlossen werden, das erstmalig in Deutschland die Bestimmung von äußeren Merkmalen und einer angeb­­lichen „biogeografischer Herkunft“ per DNA-Analyse erlauben würde. Kritiker_innen warnen vor fehlgeleiteten Ermittlungen und Diskrimi­nierung von Minderheiten.

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Politisches, soziales und kulturelles Engagement ist immer Organisationsarbeit. Je nach Zielstellung sind es Menschen oder Prozesse, die dabei zu organisieren sind. Es gibt durchaus Organisierungsarbeit, die eine Einzelperson leisten kann – aber selbst dann ist Organisierung ein sozialer Prozess, der die Interaktion mit anderen Menschen voraussetzt – und die Interaktion ist immer auch Teil des Ziels.