Politik

Chronik eines angekündigten Massenmordes

Zur strategischen Lage des Koreakonfliktes

»Rocket Man is on a Suicide Mission«, verkündete Donald Trump in seiner ersten Rede vor der UNO, nachdem er das »verkommene Regime in Nordkorea« für den »Hungertod von Millionen Nordkoreanern«, für »die Inhaftierung, Folter und Unterdrückung von Unzähligen«, und natürlich den Tod des amerikanischen Studenten Otto Warmbier und der Entführung eines »süßen japanischen Mädchens« verantwortlich gemacht hatte. Nordkoreas »unverantwortliches Streben nach Atomwaffen und ballistischen Raketen« bedrohe »die gesamte Welt mit einem unvorstellbaren Verlust von menschlichem Leben«.

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Björn Höcke und sein völkisches Umfeld

Zur faschistischen Agenda der AfD

Nach der Bundestagswahl im September 2017 zog die AfD mit über neunzig Abgeordneten in den Bundestag ein. Nach dem Austritt Frauke Petrys aus der AfD wird nun von einem „Comeback“ Björn Höckes in der AfD gesprochen. Höcke gilt als der rechte Rand der rechten AfD. In den Massenmedien wird aber kaum erläutert, was das heißt.

 

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Make Social Democracy Great Again

10 Thesen zum transformatorischen Aufbruch der Sozialdemokratie
Wenn wir einen Artikel zur Zukunft der Sozialdemokratie mit dem weltweiten Aufstieg der Neuen Rechten beginnen, dann sagt das bereits einiges über die Zeit aus, in der wir leben. Die Rechte ist in der Offensive, sie weckt politische Leidenschaften, stellt den 45.Präsidenten der USA und greift auch in europäischen Staaten nach der Regierungsmacht. Natürlich verfolgen Donald Trump, Marine Le Pen, Viktor Orbán, Heinz-Christian Strache und wie sie alle heissen in keiner Weise eine Programmatik, die Auswege aus der verfahrenen und gefährlichen Situation bietet, in der sich die Welt heute befindet. Im Gegenteil:
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Linke zwischen den Ufern

Enttäuscht waren sie alle: Polens Linksdemokraten, als sie im Herbst 2015 mit dem von ihnen zusammengehaltenen Wahlbündnis knapp unter der für solche Bündnisse obligatorischen Achtprozenthürde geblieben waren, die Kommunisten in Tschechien, als sie im Oktober dieses Jahres im Rennen um die Parlamentssitze mit fast 7,8 Prozent nur noch unter „ferner liefen“ einkamen, so aber auch die Linken in den ostdeutschen Bundesländern, als sie bei den diesjährigen Bundestagswahlen mit dem Schnitt von 17 Prozent deutlich unter den Ergebnissen blieben, an die sie sich gewöhnt hatten.

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Freiräume im Ruhrgebiet

Der Dokumentarfilm „Das Gegenteil von Grau“ zeigt den anderen Pott. Bernd Drücke und Merlin Sandow im Gespräch mit dem Filmemacher Matthias Coers

Brachflächen, Leerstand, Anonymität, Stillstand – nicht alle wollen sich damit abfinden. Im Gegenteil. Immer mehr Menschen entdecken Möglichkeiten und greifen in den städtischen Alltag ein. Ein Wohnzimmer mitten auf der Straße, Nachbarschaft, Gemeinschaftsgärten. Stadtteilläden, Repair Cafés und Mieter*inneninitiativen, anarchistische Zentren entstehen in den Nischen der Städte – unabhängig, selbstbestimmt und gemeinschaftlich.

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Anmerkungen zum katalanischen Unabhängigkeitsprozess

Seit die Bilder von prügelnden spanischen Nationalpolizisten gegen Wahlwillige am Tag des Unabhängigkeitsreferendums (1.10.2017) um die Welt gingen, ist die katalanische Unabhängigkeitsbewegung in der publizistischen Weltöffentlichkeit angelangt. Es ist hier nicht der Ort, die Entwicklung dieser Bewegung in allen Einzelheiten nachzuzeichnen. Zum Charakter dieser Bewegung und den sie treibenden Motiven sind jedoch m.E. einige Bemerkungen angebracht.

 

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Macron, der Wunderknabe

Die Wahl Emmanuel Macrons war bereits etwas Außergewöhnliches. Rechte Konservative und Liberale wie Linke unterschiedlicher Couleur in ganz Europa ersehnten seinen Sieg in der Stichwahl, schon weil sie Marine Le Pen und ihren Front National fürchteten. Der ungarische Linke Gáspár Miklós Tamás nannte es absonderlich, dass mit Macron ein entschiedener Vertreter des Neoliberalismus zum Präsidenten Frankreichs gewählt wurde und die Linke dies als einen grandiosen Sieg über die Rechte feierte. Davon war hier schon die Rede (Das Blättchen, 18/2017).

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Hat mit Gauland alles angefangen?

Mit 94 Abgeordneten – von null auf 94 – ist die durch Alexander Gauland personifizierte Bewegung in den Bundestag eingezogen. Vizekanzler a. D. Sigmar Gabriel hatte vorab diese düstere Vision: Echte Nazis am Rednerpult! Sein Zusatz: Für die Wahl von Nazis gibt es keine Entschuldigung. Doch was tun, wenn es im Werden und Wirken der Bundesrepublik noch „echtere“ Nazis auch im Bundestag gab, sowohl bei Gewählten als auch auf der Regierungsbank?

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"Lieber Türke als Papist!"

Reformation, Heilsglaube und Renegatentum
in (18.10.2017)
In seinem 1995 erschienenen Buch über "Piratenutopien" fragt der anarchistische Autor Peter Lamborn Wilson alias Hakim Bey, wie es eigentlich kam, dass in der Zeit vom ausgehenden 15. bis ins 18. Jahrhundert Tausende Europäer ihre Heimat verließen, um zum Islam überzutreten und sich in den sogenannten Barbariskenstaaten Nordafrikas oder im Osmanischen Reich niederzulassen. Das erscheint umso erstaunlicher, als die Abkehr vom Christentum nicht nur als unverzeihlicher Verrat tabuisiert war. Mehr noch war über die andere Religion wenig bekannt, und die islamische Welt wurde vor allem im Bild der "Türkengefahr" wahrgenommen – das es in gewandelter Gestalt immer noch gibt: Der Alptraum vom "Renegaten" kehrt in Form der Konvertiten, die in den Jihad ziehen, aus dem Dunkel der Geschichte wieder. Wilsons Frage ist eng verbunden mit derjenigen nach den treibenden Kräften der Reformation – und dem Grund ihres Scheiterns.
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