Sozialstaat

Alexis Tsipras hat Recht:

Nicht nur Griechenlands Schulden sind unbezahlbar

Die Schulden in der Welt sind gigantisch. Das ist kein Wunder, denn auch die Geldvermögen steigen in Höhen, die die normale Sterbliche niemals und der normale Sterbliche selten erreichen wird.

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Massenstreiks und Straßenproteste in Indien und Brasilien

in (09.06.2015)

In den letzten fünf bis zehn Jahren kam es in vielen der emerging economies zu größeren sozialen Unruhen, was in einer gewissen Spannung zur oft auch von linken Sozialwissenschaftlerinnen verbreiteten Erfolgsgeschichte dieser Länder steht (Schmalz & Ebenau 2013; May 2013: 264). Am Beispiel von Indien und Brasilien sollen in diesem Artikel das Verhältnis von Massenstreiks und Straßenprotesten und die damit verbundenen klassenpolitischen Implikationen näher betrachtet werden. Beide Länder gehören zu den aufstrebenden Weltmächten, und in ihnen folgten auf hohe Wachstumsraten umfangreiche gesellschaftliche Proteste. In beiden Ländern haben die Straßenproteste international Aufsehen erregt, die Streiks wurden dagegen nur in den nationalen Öffentlichkeiten wahrgenommen. Um diese Informationslücke zu füllen, forsche ich seit Sommer 2013 zu Massenstreiks in Indien und Brasilien. Die Informationen über die Streiks beruhen auf Medienberichten, Sekundärliteratur, politischen Schriften und auf 60 Interviews, die ich in Indien zwischen Oktober 2013 und Januar 2014 durchgeführt habe, sowie auf 75 Interviews zwischen Juli und Oktober 2014 in Brasilien.

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Bürger helfen Flüchtlingen

Aufzeichnung einer öffentlichen Veranstaltung in Frankfurt am Main am 10.05.2015

Deutschland ist nach den USA das "Zielland" für Flüchtlinge. Bund, Länder und Kommunen sind überfordert. Der Erfolg von "Pegida" lässt befürchten, dass da eine neue Fremdenfeindlichkeit erwächst. Deswegen gründeten engagierte Bürgerinnen und Bürger, noch bevor die ersten Flüchtlinge den neuen Container bezogen, den "Arbeitskreis Flüchtlinge – Willkommen in Kriftel". Sie bereiteten sich auf ihr Ehrenamt vor, denn ein "gutes Herz" alleine reicht nicht für eine solche Arbeit. An erster Stelle stehen die Sprachkurse für die Neuankömmlinge, teilweise Einzelunterricht für Frauen mit Kleinkindern. Die Sprachlehrerinnen sind aber auch Sozialarbeiterinnen und Übersetzerinnen. Die Flüchtlinge fühlen sich von ihnen "wahrgenommen" und vertrauen ihnen. Andere Aktivistinnen kümmern sich um die Begleitung zu Behörden, Ärzten oder um die Kindergarten- und Schulanmeldung, man bietet Fahrten zu einer entfernten "Tafel", man organisiert Treffen mit Kindern und Erwachsenen aus Kriftel, hilft bei der Wohnungs- und Arbeitssuche. Wichtig ist ihnen allen, eine Balance zwischen Betreuung und Hilfe zur Selbstständigkeit herzustellen. Sie haben durch ihre Haltung gegenüber den "Fremden" und durch ihr sichtbares Engagement erreicht, dass Bürger, Verwaltung und Politik in Kriftel tatsächlich eine "Willkommenskultur" leben und die Flüchtlinge Vertrauen in ihre neue "Heimat" setzen. Ein Beispiel, zur Nachahmung empfohlen.

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Regimelegitimität, Arbeits- und Menschenrechte und die FIFA-WM 2022 in Qatar

in (26.04.2015)

Die Persistenz der arabischen Golfmonarchien, trotz des sogenannten „arabischen Frühlings“ (2010-11), ist bemerkenswert. Zwar gab es am arabischen Golf Proteste gegen autoritäre Herrscher, doch erreichten diese, mit Ausnahme von Oman und besonders Bahrain, nicht die gleiche Intensität wie in anderen arabischen Staaten. Und auch in Bahrain führten die Proteste nicht zum Sturz der Monarchie. Somit stellt sich erneut die Frage nach den Gründen für das Überleben und die Legitimität der monarchischen Regime. Normative Betrachtungen, die von der Illegitimität nicht-demokratischer Regime und einer früher oder später einsetzenden Transformation hin zur Demokratie ausgehen, werden dabei seit der Einräumung der Konzepte ‚autoritärer Legitimität‘ oder ‚autoritärer Konsolidierung‘ weitgehend ausgespart. ‚Autoritäre Legitimität‘ setzt am Legitimitätsglauben der Bürger an und fragt, warum diese ein nicht-demokratisches Regime als rechtmäßig ansehen könnten.

 

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