Archiv

Atom, Atom!

Kommentar zu Trittins Atompolitik
in (10.12.2004)

Im Dezember vergangenen Jahres wurden - ratz-fatz - zwölf dezentrale Zwischenlager in unmittelbarer Nähe der Atomkraftwerke genehmigt - schon brauchen wir keine Atommülltransporte mehr...

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Freibeuter im Internet

Kriminalisierung
in (10.12.2004)

Statt mit neuen Ideen im "Digitalzeitalter" lief parallel eine drastische Kampagne der Filmindustrie gegen die "Raubkopierer" an. Millionen von Usern werden darin als Schwerverbrecher gebrandmarkt.

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Peace in the Middle East?

Friedenspolitisches Seminar
in (05.12.2004)

Über Pfingsten trafen sich Vertreter von Young Meretz/Young Yachad Israel und der Independence Youth Union Palestine (IYU) auf Einladung von JungdemokratInnen/Junge Linke in Frankfurt am Main.

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Hol den Vorschlaghammer...

Rot-grüner Sozialabbau
in (10.07.2004)

Rot-Grün bläst zum Generalangriff auf die Überbleibsel des bundesdeutschen Sozialstaats. Mit der Agenda 2010 sind weitgehende Einschnitte in den sozialen Sicherungssystemen vorgesehen oder...

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Geschlossene Gesellschaft

Von der Sozialpolitik zur Ordnungspolitik
in (10.07.2004)

In Zeiten der herrschenden Politik der Standortkonkurrenz wird für die Kommunalpolitik die Attraktivität Ihrer Städte für Einzelhandel und Immobilienbesitzer immer bedeutsamer.

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Blockwart gesucht!

Landespolizeigesetze
in (10.05.2004)

Die InnenministerInnen von Bund und Ländern übertreffen sich gegenseitig mit neuen Ideen in Sachen "innere Sicherheit", bei denen die Bürgerrechte auf der Strecke bleiben.

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Ende gut - alles gut?

Kommentar: Lauschangriff
in (10.05.2004)

Am 03.03.2004 hat das Bundesverfassungsgericht den so genannten "großen Lauschangriff", für den 1998 das Grundgesetz geändert wurde, für "teilweise" verfassungswidrig erklärt.

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Sozialhilfe zweiter Klasse

Hartz IV bringt Leistungen für Erwerbslose unterhalb der Sozialhilfestandards
in (01.02.2004)

Gastautor Frank Jäger ist aktiv in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen, Frankfurt/Main.Kontakt: bagshi-frankfurt@web.de

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