Archiv

Die Welt unter Donald Trump

in (09.11.2017)
Viel wurde in den letzten Wochen über Trump geschrieben und spekuliert. Die Nachrichten sind randvoll mit Episoden aus der Soap Opera vom (vermeintlich) unfähigen und dilettantischen Präsidenten und seiner innerlich zerstrittenen Regierungsriege. Die einen bestätigt dies in ihrer Meinung von den voreingenommenen Medien und sie erkennen dann noch nicht einmal mehr einen handfesten Skandal, wenn er offensichtlich zutage liegt; die anderen wiederum fühlen sich in ihrer Meinung zu Trump bestätigt und übersehen, was die Regierung von Trump jenseits aller Tweets, verbaler Fauxpas und offener Lügen eigentlich in den letzten Monaten getan hat.
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USA vs. China: internationale Politik als Nullsummenspiel?

in (25.10.2017)
Auch nach einem knappen halben Jahr im Amt ist eine ansatzweise kohärente außenpolitische Strategie unter Präsident Donald Trump nicht erkennbar. Dies gilt auch und in erster Linie in Bezug auf die China-Politik der USA. Im Präsidentschaftswahlkampf hatte Trump China vor allem hinsichtlich dessen Wirtschaftspolitik kritisiert: Weil China seine Währung manipuliere, Handelsregeln breche und Arbeits- sowie Umweltstandards unterlaufe, zerstöre es Arbeitsplätze in den USA.
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Strongmen, politische Krieger und Empire

Wo sie zusammenkommen, wird es kompliziert und heftig
in (25.10.2017)
„Chaos“, so erinnert in „Games of Thrones“ der intrigante Petyr ‚Littlefinger‘ Baelish den sanftlippigen Strategen Lord Varys, „ist keine Grube. Chaos ist eine Leiter.“ Ob diese politische Weisheit auf die Causa Trump zutrifft, ist immer noch offen. Sicher, der Weg eines bombastischen Superreichen mit ein paar geschäftlichen Erfahrungen auf dem politischen Feld („Deal“) zum Teilzeitberuf eines strongman und politischen Autokraten hat offenbar aus dem Blickwinkel des Liberalismus der Clintons und Obamas allerlei Strapazen mit sich gebracht, die sich zu unberechenbaren Disruptionen, Unordnung und Chaos ausweiten könnten. Trumps narzisstisch-pharaonischer Habitus und sein großspurig-einschüchternder Sprachduktus („Ich bin die größte Person der Welt“) überspielen solche Mängel eines politischen Frischlings nicht, sondern machen sie erst so richtig deutlich.
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Lebenslügen der Wohlstandsinseln

Mit den jüngeren Krisenerscheinungen dieser Gesellschaft, insbesondere der Krise des europäischen Migrationsregimes, sind die Lebenslügen der wohlstandskapitalistischen Vergesellschaftungsweise ans Licht gekommen. Oder sagen wir: Wenn dem öffentlich als »Flüchtlingskrise« apostrophierten sozialen und gesellschaftspolitischen Phänomen eine positive Wirkung zugeschrieben werden kann, dann die Eröffnung eines Gelegenheitsfensters, das es ermöglicht, sich Klarheit über die Lebenslügen dieser Gesellschaft zu verschaffen.
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Move it!

Für die Kanakisierung linker Politik
in (23.05.2017)
Die Diagnose ist bekannt: Der gesellschaftlichen Linken fehlt ein gemeinsames Narrativ. Eines, das wieder mehr Menschen anspricht und für linke Politiken begeistert. Rechtsextreme Bewegungen und Parteien in Europa propagieren eine Rückkehr zu ethno-nationalistischen Formen gesellschaftlicher Organisation. Sie erzeugen damit offenbar den viel zitierten »Wärmestrom«, eine klassenübergreifende und affektive Zustimmung bei immer mehr Menschen. Dieses neurechte Narrativ erzählt Migration als potenzielle Bedrohung des Idealbilds einer homogenen Nation und wird in Deutschland vor allem von der AfD und Pegida propagiert. Währenddessen spaltet sich die gesellschaftliche Linke in Deutschland an der Frage migrationspolitischer Strategien.
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»Meine ›Heimat‹ ist dort, wo ich bleiben will«

Gespräch über Stadtbürgerschaft und inklusive Flüchtlingspolitik in Palermo
Leoluca Orlando war von 1985 bis 2000 Bürger­meister von Palermo, der Hauptstadt Siziliens. Über die Landesgrenzen hinweg bekannt wurde er, als er mit der Gründung der Reformpartei »La Rete« 1991 der Mafia den Kampf ansagte. Inzwischen führt der fast 70-Jährige eine neue Auseinandersetzung: Inmitten der wachsenden Lager­ und Abschiebe­ökonomie sowie des hochgerüsteten Grenzregimes der EU versucht Leoluca Orlando, Palermo als »Willkommensstadt« zu etablieren – als Ort einer solidarischen Flüchtlingspolitik und gelebten Transkulturalität.
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Rückkehr nach Reims?

Frankreichs Sozialdemokratie im freien Fall
Die Sozialistische Partei ist zerrissen wie nie. Ihre aktuelle Situation erinnert an das Jahr 2008, als auf dem Parteitag in Reims der innerparteiliche Machtkampf eskalierte. Vorausgegangen war eine jahrelange Auseinandersetzung zwischen dem sozialliberalen und dem linkssozialistischen Flügel.
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Trumpiness

in (13.01.2017)

»Postfaktisch« ist das Wort des Jahres und ein mythomanischer Protofaschist wurde ins Weiße Haus gewählt. (Fast) die Mehrheit der US-Wähler*innen unterstützte Donald Trump, obwohl er ständig der Halbwahrheiten und eklatanten Lügen überführt wird. Warum ist das so?

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