Überlegungen zur Eröffnung und Führung der programmatischen Debatte in der PDS
Alte Verkrustungen gehören zwar aufgebrochen. Wer aber nur den Brüchen in Programmatik und Politik das Wort redet, kann schnell bei Brüchen in der Partei landen.
Alte Verkrustungen gehören zwar aufgebrochen. Wer aber nur den Brüchen in Programmatik und Politik das Wort redet, kann schnell bei Brüchen in der Partei landen.
Die PDS ein Jahr vor der Bundestagswahl in eine programmatische Zerreißprobe zu treiben, ist politisch verantwortungslos.
PDS-Programmdiskussion: Zum Zusammenhang zwischen einer langfristigen Perspektive und ihrer wissenschaftlich-analytischen Begründung sowie einer auf praktisches Handeln abzielenden Strategie.
Die bisherige Ausarbeitung der PDS-Programmentwürfe ist nicht auf der Höhe der theoretischen und wissenschaftlichen Diskussion.
Wenn im PDS-Programmentwurf schon von gesellschaftlichen Ansprüchen als Gütern gesprochen wird, sollten neben den erwähnten Freiheitsgütern Gleichheitsgüter als gleichrangig hervorgehoben werden.
Der PDS-Programmentwurf enthält wenig, was dem Begriff der "Vergesellschaftung" entspricht.
PDS-Programmdiskussion: Sozialismus muss nicht nur mit einer anderen Ökonomie assoziiert werden, sondern zugleich auch mit politischem Liberalismus.
In den PDS-Programmentwürfen wird die EU nicht als eine eigenständige Politikebene berücksichtigt. Wichtige Fragen für eine europäische sozialistische Politik bleiben ausgeklammert.
PDS-Programmdiskussion: Es bedarf einer realistischen Anschauung der Welt für die PDS als dialektischer Einheit von Oppositionspartei und gestaltender Reformkraft.
Der PDS-Programmentwurf richtet sich nicht gegen die Partei, sondern die mit ihm verbundene politische Absicht zielt auf deren Handlungsfähigkeit und Wirksamkeit.