Monatliches Archiv

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In der rassistischen Realität angekommen

Rechtspopulistische Schwedendemokraten werden drittstärkste Partei im Parlament

Noch vor vier Jahren waren sich politische Kommentator_innen, Forscher_innen und Aktivist_innen recht einig: Die rechte Partei „Sverigedemokraterna“ (Schwedendemokraten, SD) war zwar mit 5,7 Prozent der Stimmen erstmals im Parlament vertreten, was als ärgerlich und schockierend genug angesehen wurde — eine Wiederwahl schien aber niemandem wahrscheinlich.

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Von Pol Pot zum „Islamischen Staat“

Auszug aus den Marxistischen Blättern 06_2014: "Der Staat"

US-Präsident Richard Nixons Befehl zur „massiven“ Bombardierung Kambodschas im Jahr 1969 übermittelte Henry Kissinger mit den Worten: „Anything that flies on everything that moves“ („Alles was fliegen kann auf alles was sich bewegt“). Bei Barack Obama hingegen – in seinem siebten Krieg gegen die muslimische Welt, seit er den Friedensnobelpreis erhielt – lassen instrumentalisierte Hysterie und Lügen einen beinahe nostalgisch an Kissingers mörderische Offenheit zurückdenken.

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Die schwarze Null

Die „schwarze Null“ – Synonym für einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung – steht als finanzpolitische Maßnahme für die Identität Merkelscher Politik und droht dabei zum Fetisch zu verkommen. Es sei ein „Prestigeobjekt“ – alles üble Nachreden über ein richtiges, sehr ambitioniertes Projekt? Schließlich gab es seit 45 Jahren keinen ausgeglichenen Bundeshalthalt mehr!

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Strahlende Hinterlassenschaften aus Produktion und Konsumtion

Zur Politischen Ökonomie des Atommülls¹

Weder Karl Marx noch die Autoren des Kreislaufwirtschaftsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland hatten eine Vorstellung, um welche Art Abfall es sich bei Atommüll handelt. Beim Atommüll handelt es sich nicht um Exkremente, die auf Rieselfeldern oder in Komposthaufen zu Dünger werden, und keineswegs sind alle Komponenten und Isotope im Atommüll recycle- oder wiederverwendbar. Den „nuklearen Brennstoffkreislauf “ gibt es gar nicht

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Massenmord

Oder: das Recht auf Bewegungsfreiheit

Bis zu 700 Flüchtlinge, darunter viele Frauen und Kinder, sind am Wochenende des 13./14. September 2014 nach diversen Medien- und NGO-Berichten im Mittelmeer ertrunken. Bei einer der Schiffstragödien vor Malta sei ein Flüchtlingsboot mit rund 500 Menschen an Bord – unter ihnen viele Flüchtlinge aus dem Gaza-Streifen –, von Schleppern vorsätzlich gerammt und versenkt worden, so heißt es unter Berufung auf die International Organization for Migration (IOM).

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