Monatliches Archiv

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Ein Höhepunkt des Herbstes der Solidarität

Interview mit Theresa Hartmann, Pressesprecherin des #unteilbar-Bündnisses

Am 13. Oktober 2018 haben in Berlin 242.000 Menschen unter dem Motto „#unteilbar. Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“ demonstriert. Das breite Spektrum der Teilnehmer*innen reichte von Anarchist*innen bis zur Gewerkschaft der Polizei und christlichen Nichtregierungsorganisationen.

 

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Was war noch mal gleich die Frage?

Zehn Überlegungen zur Aktualität von `68

1. Die Dialektik der Rebellion anerkennen …

Wenn wir heute nach dem Erbe von `68 fragen, können wir das in zweifacher Hinsicht tun: Entweder, in dem wir fragen, wie der neoliberale Kapitalismus Diskursfragmente des Mai `68 okkupiert und umgeschrieben hat – also wie seine Revolte abgebrochen ist. Oder wir können fragen, welche Kämpfe erfolgreich waren und was das Unabgegoltene ist, das bis heute Gültigkeit hat und (vorläufig) uneingelöst blieb.

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War doch nicht alles schlecht damals

Die AfD entdeckt den deutschen Kolonialismus

In der postkolonialen Erinnerungspolitik findet die AfD derzeit ein neues Betätigungsfeld für ihren Rassismus. Gleich ob es um Straßenumbenennungen, die Restitution von geraubten Kulturgütern oder die Anerkennung des Genozides in Deutsch-Südwestafrika geht, sie vertritt zuverlässig eine kolonialapologetische Sichtweise. Wie funktioniert dies im Einzelnen und was lässt sich der AfD entgegenhalten?

 

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Achtundsechzig war weiblich

Die Frauen wurden Achtundsechzigerinnen, indem sie sich selbst und das Land veränderten.

Für die Geschichte des weiblichen Achtundsechzig gilt: Der feministische Teil der Studentenproteste wird geringgeschätzt und als Nebenaspekt des politischen, männlichen Achtundsechzig betrachtet. Bücher über Achtundsechzig zeigen auf dem Umschlag junge Männer, allen voran Rudi Dutschke, Daniel Cohn-Bendit, Fritz Teufel und Rainer Langhans. Auch Talkshows und Zeitungsinterviews präsentieren fast ausschließlich männliche Veteranen, die die Geschichte der 68er als einer politischen Generation kommentieren.

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Niederlagendemokratie

Niemand hatte die Absicht, eine Republik zu errichten. Im Frühsommer 1918 sah es sogar nach einem Europa aus, das von einem Sonnengott mit einer preußischen Pickelhaube auf dem Haupte beschienen würde. Der Brester Diktatfrieden mit Lenins und Trotzkis Russland hatte seit März 1918 Deutschland aus der Zange des Zweifrontenkrieges befreit; bei der großen Sommeroffensive 1918 sah es in den ersten Wochen deshalb so aus, als wenn Deutschland den Krieg nun auch im Westen gewinnen würde.

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Grün ist Trumpf – auf absehbare Zeit

Die Grünen haben auf dem Parteitag in Leipzig ihr Programm und die Kandidat*innen für die Europa-Wahl im kommenden Mai beschlossen. Vor dem Hintergrund einer eindeutigen pro-europäischen Ausrichtung haben die Delegierten eine Kampfansage an den Rechtspopulismus umrissen und sich auf einen konsequenten Klimaschutz sowie ein Bekenntnis zum Asylrecht festgelegt.

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Nationalismus unter Aufsicht

Der Friedensprozess in Bosnien und Herzegowina ist ethnisiert
Vor 23 Jahren beendete das Abkommen von Dayton den Bosnienkrieg. Seither läuft unter Aufsicht der Internationalen Gemeinschaft ein Friedensprozess, der diesen Namen kaum verdient. Mit dem Zusammenspiel von ethnischem Nationalismus und internationaler Einflussnahme ähnelt die Bundesrepublik Bosnien und Herzegowina heute mehr einem Halbprotektorat als einer selbstständigen Demokratie.
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Eine schwache »blaue Welle«

Die Kongresswahlen in den USA

Am 6. November 2018 wurden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat neu vergeben. Etwa 230 Millionen der 325 Millionen Einwohner der USA gelten als wahlberechtigt. Allerdings ist die Wahlbeteiligung in den USA trotz aufwändiger und teurer Wahlkämpfe immer recht gering.

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Schlimmer Finger

John Bolton, Jahrgang 1948 und Sohn einer Hausfrau sowie eines Feuerwehrmannes, studierte an der Yale University, wo er 1974 den Juris Doktor mit summa cum laude erwarb. Wie sein Kommilitone Bill Clinton umging auch Bolton mit einem Sidestep die Einberufung nach Vietnam – er meldete sich zur Maryland Army National Guard. Später bekannte er freimütig, „keine Lust“ gehabt zu haben, „in einem südostasiatischen Reisfeld zu sterben“.

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Zeit der Diadochen

Diesmal irrte die Süddeutsche Zeitung. Am Tag nach der hessischen Landtagswahl orakelten Nico Fried und Robert Rossmann, dass sich Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag im Dezember wohl auf dem Sattel der Parteivorsitzenden halten werde, weil sich ihre möglichen Nachfolger gegenseitig blockieren würden und „keinem einzigen“ zugetraut werde, „bei einer Kandidatur gegen die CDU-Chefin zu gewinnen“. Das war schon am Tag des Erscheinens Schnee von gestern. Am 29.

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