Mehr Arbeit für weniger Geld

Veränderung der Erwartungshaltungen in der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie

Die Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie weist eine eigentümliche Inszenierung auf. Die Rolle des Fordernden hat der Arbeitgeberverband übernommen: unbezahlte Mehrarbeit ...

... im Rahmen einer 40-Stunden-Woche soll der IG Metall abgerungen werden. Weitgehend unvorbereitet befindet sich die Gewerkschaft in einer auch symbolisch aufgeladenen Abwehrschlacht. Dabei wollte die IG Metall nach den Auseinandersetzungen um die Führung in Frankfurt und der Niederlage in Ostdeutschland eine möglichst geräuschlose Tarifrunde hinter sich bringen. Vor zwei Jahren waren die Verteilungsauseinandersetzungen noch von einer der Konjunktur- und Gewinnentwicklung nachlaufenden Erwartungshaltung von Teilen der Beschäftigten geprägt gewesen (mit Forderungen aus einzelnen Betrieben von bis zu 10%). Davon ist nichts mehr zu spüren. Wie im vergangenen Jahr schon ver.di für den öffentlichen Dienst, präsentiert die IG Metall eine Forderung, die möglichst nah am Abschluss liegen soll. Bereits die auf dem Gewerkschaftstag im Herbst 2003 bekräftigte Lohnformel ließ für 2004 keinen kräftigen Schluck aus der Forderungspulle erwarten. Die IG Metall geht für 2004 von einem moderaten realen Wachstum der Volkswirtschaft in der Höhe von 1,5 bis 1,8% und einer gesamtwirtschaftlichen Produktivitätssteigerung zwischen 1,4 und 1,8% (Metall- und Elektroindustrie: 3%) aus. Die Preisentwicklung wird auf 1,2 bis 1,5% geschätzt. Daraus ergibt sich für 2004 ein gesamtwirtschaftlicher verteilungsneutraler Spielraum von bis zu 3,3%. Die Forderung in Höhe von 4% war deshalb naheliegend. Innergewerkschaftliche Mobilisierung für eine deutlich höhere Forderung gibt es ebenso wenig wie eine von der Forderung ausgehende Mobilisierung nach Außen. Woher kommt das "Erkalten" des Verteilungskonflikts in Mitgliedschaft und Funktionärskörper? Was ist geschehen, dass eine höhere Forderung keine breite Resonanz gefunden hat?

Soziale Kälte - das politische Umfeld

Das Jahr 2003 könnte in die Geschichte der Bundesrepublik als ein Wendepunkt eingehen. Es gibt kaum ein Jahr, das von einer vergleichbaren Beschleunigung der innenpolitischen Entwicklung gekennzeichnet war. An der verwirrenden Vielzahl der die politischen Entscheidungen vorstrukturierenden Kommissionsempfehlungen (Hartz I-IV, Rürup, Herzog usw.) ist das ebenso abzulesen wie an der Gleichzeitigkeit, mit der der Umbau des Arbeitsmarktes, der Rentenversicherung, des Gesundheits- und Steuersystems angegangen wurde. Da die Sozialdemokratie sich mit der Agenda 2010 aus der Tradition wohlfahrtsstaatlicher Gestaltung einer sozialen Demokratie verabschiedet hat, sind die Botschaften aus den politischen Lagern noch identischer, als man es seit 1999 gewohnt war. Globalisierung, demografische Entwicklung und Staatsverschuldung ließen eine pro-sozialstaatliche Entwicklung nicht länger zu. Weder den Gewerkschaften noch den erstarkten globalisierungskritischen Bewegungen - von der verbliebenen politischen Linken ganz zu schweigen - ist es gelungen, die neoliberalen Dogmen aufzubrechen. Weder mit dem Hinweis, dass der Exportweltmeister Deutschland nicht Opfer, sondern Profiteur der Globalisierung ist; noch damit, dass die demografischen Veränderungen erst nach 2010 einsetzen; noch mit Verweis auf die immer mehr als Modell gefeierten USA, die mit ihrem gigantischen Haushalts- und Leistungsbilanzdefizit mindestens zwei blaue Briefe zugleich aus Brüssel kriegen müssten. In einer solchen Situation muss man sich über die Reaktionen in der Bevölkerung nicht wundern. Wenn die vereint herrschenden politischen Kräfte verkünden, dass es keine Alternativen gäbe, und es den gesellschaftlichen Oppositionskräften nicht gelingt, als Alternative empfundene Politikangebote dagegen zu setzen, ist Apathie, Resignation und Rückzug aus der politischen Auseinandersetzung die Folge. Und die Suche nach individuellen Überwinterungsstrategien. So stellte das ZDF-Politbarometer Mitte Januar fest, dass nur 31% der repräsentativ Befragten es besser gefunden hätten, wenn die de facto Große Koalition keine Gesundheits"reform" beschlossen und statt dessen die Beiträge zur Krankenversicherung erhöht hätte. Die Mehrheit zieht es offensichtlich vor, ggf. höhere Belastungen im Krankheitsfall in Kauf zu nehmen, dafür aber der Minderung des verfügbaren Einkommens aus dem Wege zu gehen. Das Gleiche gilt hinsichtlich der Politik, die Steuern zu senken - selbst wenn dies mit massiven Umverteilungen von unten nach oben und dem Verfall öffentlicher Investitionen verbunden ist. Dahinter steht kein Gefühl individueller Stärke. Der Zustand von Wirtschaft und Gesellschaft wird als geradezu angsteinflößend empfunden. Ganz oben stehen die Verschlechterung der Wirtschaftslage, der Anstieg der Lebenshaltungskosten und die Arbeitslosigkeit in Deutschland. In seiner Agenda-Regierungserklärung vom 21. März 2003 hat Bundeskanzler Gerhard Schröder der Arbeitsmarktpolitik eine zentrale Bedeutung und Verantwortlichkeit zugeordnet - und er hat vermeintliche Krisenursachen benannt. Die Arbeitskosten seien zu hoch und müssten gesenkt werden. Würden sich die Gewerkschaften seinem "Reformkurs" verweigern, würde er die Tarifautonomie gesetzlich aufbrechen und IG Metall, ver.di & Konsorten mit betrieblichen Bündnissen unter Druck setzen. Deutlicher kann die Zuwendung zu den Positionen der Wirtschaft und der Arbeitgeberverbände nicht sein. Der Verzicht auf die Schleifung des Flächentarifvertrages in 2003 signalisiert keine politische Läuterung, sondern verschaffte zunächst einmal nicht mehr als eine Atempause. Flucht zu individuellen Lösungen ist das zur Zeit vorherrschende Reaktionsmuster. Von der Politik erwartet man keine Verbesserungen. "Wenn die Politik mir nicht hilft, dann muss ich mir selbst helfen." Das ist zugleich die Botschaft, die modernisierte Sozialdemokraten und neoliberale Konservative predigen - auf den Begriff gebracht durch die "Ich-AG". Das bedeutet aber auch: Kollektiver Interessenvertretung und kollektiven Lösungen bläst der eisige Wind sozialer Kälte ins Gesicht, in einer Zeit, in der Rückenwind hilfreich wäre. Ökonomische, soziale und politische Krisensituationen waren noch nie Humus für Solidarität.

Allgegenwärtig: die Angst um den Arbeitsplatz

Ganz oben auf der Agenda der sozialen Ängste steht die Arbeitslosigkeit - für die, die sie an Leib und Seele erfahren haben, wie für jene, die mit der alltäglichen Gefahr leben, den Arbeitsplatz weggekündigt zu bekommen. Der Verlust des Arbeitsplatzes ist ein existenzielles Risiko, das man persönlich mit allen Mitteln zu vermeiden hat. Die Beschäftigtenzahl - vor allem im Verarbeitenden Gewerbe - ist in der seit Mitte 2000 währenden Stagnationsperiode massiv gesunken, Personalabbau gehört zum Lohnarbeiter-Alltag. Die Arbeitslosenquote war zuletzt 1997 so hoch wie heute. Einstellungen finden - wenn überhaupt - nur noch befristet und zu verschlechterten Konditionen statt. Arbeitszeitkonten wurden in der Erwartung auf einen Wirtschaftsaufschwung zur Beschäftigungssicherung geleert - anhaltende wirtschaftliche Stagnation führt seit geraumer Zeit zu verstärkten Entlassungen. Befristungen werden nicht verlängert, Auszubildende immer häufiger nicht mehr in ein Beschäftigungsverhältnis übernommen. Aufgrund der betrieblichen Erfahrungen rechnet kaum jemand - selbst bei einem stärkeren Wirtschaftswachstum - mit Einstellungen. Die Automobilindustrie, bisher Beschäftigungsmotor, stottert. In den USA werden Neuwagen nur noch mit hohen Rabatten verkauft. Der Preisdruck wirkt wiederum auf die Beschäftigten in den Fabriken. Auf die Zulieferer wird dieser Preisdruck mit jährlichen Abschlägen weitergegeben. Produktionsstandorte außerhalb Deutschlands werden als Kostendrücker eingesetzt. Auch die Gebrauchsgüterindustrie steht unter massivem Absatzdruck. Die großen Verbrauchermärkte ("Geiz ist geil") drücken die Verkaufspreise. Die Folge: "weiße Ware" oder Elektrowerkzeuge werden kaum noch in Deutschland produziert, Verlagerungen stehen auf der Tagesordnung (z.B. Bosch Elektrowerkzeuge in Leinfelden - der Trend geht über mehrere Standorte nach China). Die aus den USA übernommenen kapitalmarktorientierten Ergebnisgrößen haben zu erheblichen Restrukturierungen der Unternehmenslandschaft geführt: Outsourcing, Costcenter-Strukturen, Personalabbau, am Cash flow orientierte Controllingprinzipien. Was als betriebswirtschaftliches Optimum gefeiert wird, erweist sich in der Praxis zunehmend als Problem der Prozessbewältigung im Unternehmen. Kein Wunder: Der mit dem Personalabbau verbundene Verlust von Erfahrungswissen und die Vernachlässigung der stofflichen Seite der Betriebe führt zu sich häufenden Qualitätsmängeln (trotz erweitertem Qualitätsmanagement). In einer Studie des Fraunhofer-Instituts zur "Automobilentwicklung in Deutschland - wie sicher in die Zukunft?" wurde bereits harte Kritik an der Entwicklungsqualität deutscher Hightech-Autos geübt. Dennoch muss nüchtern bilanziert werden: Gegen die Herrschaft des Shareholder value-Managements ist es bislang nicht gelungen, die immer wieder propagierte Aufwertung des "Humankapitals", also der Qualifikation und Fähigkeiten der Belegschaften, so stark zu machen, dass einer zukunftweisenden Arbeitspolitik tatsächlich zum Durchbruch verholfen werden kann. Damit einer Politik, die Beschäftigung sichert und Arbeitssolidarität stärkt.

Umbau der Betriebe - mehr als Rollback

Die vom neuen Bosch-Chef Fehrenbach öffentlich erhobene Forderung nach der Wiedereinführung der 40-Stunden-Woche im Bosch-Werk in Feuerbach, um dort neu entwickelte Rußfilter produzieren zu können, muss als eine generelle arbeitszeitpolitische Neuorientierung verstanden werden. Es geht dabei nicht nur um einen "Rollback" bei der Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit. Bosch führt unter dem Begriff Bosch Produktions System flächendeckend ein neues Unternehmenskonzept (Wertorientierte Unternehmensführung) ein. Grundsätze des BPS sind: 1. Der Kunde steht im Mittelpunkt; geliefert werden muss, wenn der Kunde es will. 2. Um dies betriebswirtschaftlich erfolgreich machen zu können, sei eine veränderte Arbeitszeitgestaltung notwendig. Gearbeitet werden soll dann, wenn der Auftrag da ist - egal wann, aber auf jeden Fall ohne zusätzliche Kosten. Zur Reduktion des gebundenen Kapitals soll die Produktion ohne ein Fertigteilelager und möglichst ohne Teilelagerung erfolgen. Unternehmen wie DaimlerChrysler und Mahle fordern von den Betriebsräten bzw. der IG Metall neue Dienstleistungsregelungen, andernfalls würden die entsprechenden Arbeitsbereiche outgesourct. Das Problem für die IG Metall ist dabei, dass diese Arbeiten von externen Dienstleistern meist billiger angeboten werden. So ist die tarifliche Spanne von klassischen Dienstleistungstarifverträgen zu den Metalltarifen enorm. Zum anderen besteht ein Abgrenzungsrisiko, da in den betrieblichen Definitionen zunehmend von innerbetrieblichen Kunden gesprochen wird. Der Werkzeugbau wird so zum "Dienstleister" für andere Bereiche. Die Beispiele ließen sich erweitern. Praxis ist zunehmend, dass die Arbeitgeber "Beiträge der Beschäftigten" einfordern, mit der Begründung, nur so noch bestimmte Produkte am Standort fertigen zu können. Früher wurde ein "Beitrag von Arbeitnehmern" (Verzicht auf bestehende Leistungen) in betrieblichen Notlagen gefordert. Heute reichen schon Investitionsentscheidungen oder das Nichterreichen des EBIT (Earnings Before Interest and Taxes = Ergebnis vor Zinsen und Ertragsteuern) aus. Mit dem Arbeitsplatzargument wird Politik im Betrieb gemacht. An dieser Stelle treffen sich die neuen Arbeitsmarktgesetze (Verschärfung der Zumutbarkeitskriterien, Kürzung der Lohnersatzleistungen) mit der Strategie der Arbeitgeber, über betriebliche Öffnungsklauseln die Ängste der Beschäftigten nutzen zu können. Die Häufung von "betrieblichen Bündnissen" mit und ohne Gewerkschaften ist nicht nur ein Ausdruck der schlechten wirtschaftlichen Lage. Ein betriebliches "Rollback" scheint den Arbeitgebern leichter durchsetzbar. Wenn die Menschen etwas von Hartz verstanden haben, dann, dass es in der Arbeitslosigkeit ganz schnell nach unten geht. Was ist dagegen schon eine bescheidene Erhöhung der Einkommen?

Gesamtmetall und die Versäumnisse der IG Metall

Entsprechend sehen die Arbeitgeberverbandsstrategien in der Metall-Tarifrunde aus. Gesamtmetall und die regionalen Metall-Arbeitgeberverbände stellen massive Gegenforderungen als Junktim für einen bescheidenen Entgeltabschluss. Im Zentrum steht die Forderung nach betrieblichen Öffnungsklauseln, um die Arbeitszeit zwischen 35 und 40 Wochenstunden ohne Lohnausgleich verlängern zu können. Scheinheilig erklären sie, dass das Einkommen der Beschäftigten bei einer Arbeitszeitverlängerung ja nicht gekürzt würde. Unterstützung erhalten sie dabei aus allen politischen Lagern. Nicht nur propagandistisch mit der die Wirklichkeit vollends auf den Kopf stellenden Behauptung, längere Arbeitszeiten würden die Arbeitsplätze sicherer machen, ja sogar eine aktive Beschäftigungsstrategie sein. Sondern auch ganz handfest: Bundesregierung und Landesregierungen selbst sind Akteure der Arbeitszeitverlängerung im öffentlichen Dienst. Auch Schily und Kollegen betreiben die Wiedereinführung der 40-Stunden-Woche. Die Organisation politischer Unterstützung und darüber hinaus den "Kampf um die Köpfe" lassen sich die Metallarbeitgeber durchaus etwas kosten. Bereits im Jahr 2000 hatten die Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektroindustrie die "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" mit einem Scheck in Höhe von 50 Millionen Euro unterstützt. In diesem Jahr wird der gleiche Betrag noch einmal überwiesen, womit dieser neoliberale Think Tank bis 2009 finanziell abgesichert ist. Um vergleichbare Größenordnungen wird es beim so genannten "Bürgerkonvent" des Sozialstaatsprivatisierers Meinhard Miegel gehen. Dass die Gewerkschaften in der veröffentlichten Meinung wenig Unterstützung erfahren, hat mit dem politischen und medialen Mainstream zu tun, aber auch mit eigenen Versäumnissen in der Arbeitszeitpolitik. Selbstverständlich ist der misslungene Versuch, in der ostdeutschen Metallindustrie die 35-Stunden-Woche einzuführen, ein strategisches Debakel gewesen. Die Ost-Tarifrunde wirkt in den Köpfen der IG Metall-Strategen nach, und im Arbeitgeber-Lager wird es unter den beschriebenen Bedingungen nicht wenige geben, die das Ost-Ergebnis im Westen kopieren möchten. Spätestens seit Mitte der 1990er Jahre wurde Arbeitszeitpolitik mehr und mehr zu einem gewerkschaftspolitischen Terrain, auf das man sich am besten nicht begibt. In der Zukunftsdebatte der IG Metall war eines der herausragenden "Ergebnisse" gewesen, dass Arbeitszeitverkürzung "out" sei. Das führte dazu, dass man dieses erkaltete Eisen gar nicht erst anfasste. Das Thema "Arbeitszeit und Beschäftigung" wurde zu einem politischen Stiefkind. In betrieblichen Bündnissen wurde auch die Arbeitszeit als Variable anstelle von Entgeltabstrichen verwendet. Sogar ver.di hat im letzten Tarifabschluss einen bestehenden Freistellungstag für eine Entgelterhöhung verrechnet. Man darf sich also nicht wundern, wenn die Arbeitgeber nun ihre Finger in die offene Wunde der Gewerkschaften legen.

Handlungsoptionen

Unter diesen Bedingungen bekommen die Tarifverhandlungen eine besondere Brisanz. Die Themenstellung: Entgelterhöhung (inklusive einer Entgeltrahmen-Strukturkomponente ERA von 1,39%) und die von den Arbeitgebern eingebrachten Forderungen machen eine Lösung schwierig. Die strategische Anlage der Tarifbewegung durch die IG Metall war nicht offensiv und nur auf Geld und ERA fixiert. Jetzt muss man das Arbeitszeitthema unter Zeitdruck angehen. In Baden-Württemberg greift man auf die Berechnung des Arbeitsvolumens zurück, welches schon bei der Durchsetzung der Arbeitszeitverkürzung argumentativ verwendet wurde. Über Fragen der Arbeitszeitgestaltung wird dort seit längerem mit den Arbeitgebern verhandelt - was die Arbeitgeberseite aber nicht daran hindert, öffentlich die vermeintlich "starren" tariflichen Regelungen anzugreifen. Da die ERA-Strukturkomponente beim Ergebnis berücksichtigt werden muss, kann ein mehrjähriger Abschluss möglich sein. Dann wird die Frage einer Revisionsklausel eine gewichtige Rolle spielen. Zuvor aber muss mit betrieblicher Aufklärung die notwendige Mobilisierungsbereitschaft geschaffen werden. Entgegen der allgemeinen Erwartung wird es keine schnelle, relativ problemlose Tarifrunde geben. Die Vorbereitung auf eine konfliktorische Lösung der Tarifrunde muss beginnen. Dieter Knauss ist 1. Bevollmächtigter der IG Metall in Waiblingen aus: Sozialismus Heft Nr. 2 (Februar 2004), 31. Jahrgang, Heft Nr. 274