Großer Widerspruch nach vorn?

Editorial

"Diejenigen, für die der Kapitalismus etwas Natürliches ist, sehen allenfalls Widersprüche in China. Anders wer marxistisch denkt. [...]"

1. Chinas Reformpolitik als Antwort auf die kommunistische Erfahrung das 20. Jahrhunderts

In den Medien multiplizieren sich die Berichte über China. Begonnen hatte es mit Wirtschaftsnachrichten, zunehmend kam die Politik hinzu, schließlich Features über Aspekte der Lebensweise, der Kultur und Kunst, über Kontroversen und sozial und ökologisch motivierte Konflikte. Überdies ist China als eines der Auswanderungsländer ›unserer Arbeitsplätze‹ und als der Welt größte Macht des Sozial- und Umweltdumpings im Gerede. Zugleich werden immer mehr Facharbeiter, Ingenieure und Manager von ihren Firmen nach China geschickt. Nicht anders als die Touristen bestaunen sie dort, wie dieses Niedriglohnland mit den markant protzenden Hochhäusern seiner Metropolen Europa in den Schatten zu stellen scheint, während es zugleich in den Smog-Schatten der Umweltverschmutzung eintaucht und in der Geschwindigkeit, mit der die Schere zwischen Armut und Reichtum sich öffnet, alle Rekorde bricht. Ein Entwicklungsland als werdende Weltmacht? Schon jetzt ist China eine Weltmarktmacht, deren Rohstoffimporte nicht weniger als ihre Exportoffensive die Preise und damit die Kapital-Allokation der ganzen Welt in Bewegung gebracht haben. Vor allem aber ist China zum vorrangigen Akkumulationsmedium geworden. Immer mehr transnationales Kapital drängt dorthin, wo es sich von chinesischer Arbeit ›transsubstanziieren‹ lässt, um sich dann vermehrt in den ›Metropolen‹ zu realisieren. Am Horizont aber winkt die Vision eines ungeheuerlichen Marktes, wenn sich erst die 1,3 Milliarden Chinesen in Bank- und Versicherungskunden und in Käufer ›westlicher‹ Markenartikel verwandeln ließen.
Diejenigen, für die der Kapitalismus etwas Natürliches ist, sehen allenfalls Widersprüche in China. Anders wer marxistisch denkt. Von diesem Standpunkt aus ist es zunächst ein schriller Widerspruch, dass eine kommunistische Partei unterm Banner eines in der Verfassung festgeschriebenen ›sinisierten‹ Marxismus-Leninismus (vgl. Tian und Salomon in diesem Band) die kapitalistische Entwicklung des Landes betreibt. Das stellt die Welt der Linken auf den Kopf. Es liegt dann nahe, von Verrat und Täuschung zu sprechen. Die KPCh verhielte sich demnach frei nach jener Losung, die ein maghrebinischer Potentat schon vor einem halben Jahrhundert verkündet hat: "Marokko muss in der Erscheinung sozialistisch und kapitalistisch im Wesen sein." Es wäre indes ebenso unproduktiv, die Erfolge kritiklos zu feiern oder die ideologischen Legitimationsmuster zu reproduzieren wie von links ein Sündenregister der chinesischen Entwicklung aufzumachen. Zunächst gilt es, die Widersprüche dieses "größten Gesellschaftsexperiments der Gegenwart" (Negt) in den Blick zu bekommen. Vor allem jedoch muss sich der Versuch, von marxistischem Standpunkt die eigentümliche Verbindung einer ›kommunistischen‹ Parteidiktatur mit einem nationalen und einem transnationalen Kapitalismus zu analysieren, mit einer Reihe von Vorfragen auseinandersetzen: Wie ist die aus Bürgerkrieg und Revolution hervorgegangene chinesische Gesellschaftsform zu begreifen? Und wie sind die durch die Kulturrevolution veränderte Gesellschaft und deren weitere Entwicklungschancen einzuschätzen? Welche Rolle spielt das Scheitern des einstigen bolschewistischen Vorbilds? Wer die marxistische Praxis, zumal die kommunistische Erfahrung des 20. Jahrhunderts insgesamt außer Acht lässt, wird nichts begreifen: Auf der Gegenseite zur bürgerlich-kapitalistischen herrschte die befehlsadministrative Industrialisierung vor. Nach großen Anfangserfolgen zersetzte diese den ›subjektiven Faktor‹ der ausführenden Klasse und, auf andere Weise, auch den der disponierenden Nomenklatura, die sich zudem als unfähig erwies, einen qualitativen und quantitativen Wirkungsgrad im Umgang mit den menschlichen und naturalen Ressourcen zu erzielen, der mit dem des Kapitalismus hätte konkurrieren können.[1] Das entsprechende Scheitern in China beim Versuch, befehlsadministrativ zu einer sich intensiv reproduzierenden modernen Industriegesellschaft überzugehen, bildet den einen Nullpunkt der jetzigen Entwicklung. Den zweiten Nullpunkt bildet die Kulturrevolution. Idealiter ging es bei ihr darum, "die absolute Autorität von Partei und Staat zu zerschlagen, um dem Ziel eines Fortschreitens zu wirklicher Volkssouveränität näher zu kommen" (Wang Hui 2006, 35). Realiter vernichtete sie wissenschaftliche und kulturelle Produktivität und installierte über einen entfesselten Totalitarismus vor allem jugendlicher Massen ein von Mao personifiziertes radikalisiertes Führerprinzip. Als verlogen-diskret beschwiegenes Unthema (vgl. Siemons 2006) wirkt sie bis in die Gegenwart in Gestalt ihres extremen Gegenteils nach, als Legitimationsquelle einer "entpolitisierten oder anti-politischen politischen Ideologie", die Wang Hui (39) mit Begriffen von Carl Schmitt als solche beschreibt, ohne ihre dialektische Einheit mit ihrem verdrängten Gegensatz, der Kulturrevolution, die Wang idealisiert, zu erkennen.
Der Große Widerspruch China ist also einer im Marxismus. Ob sie das begreift, ist das entscheidende Kriterium für eine marxistische Analyse. Dass sie das Problem als ihr eigenes annimmt, hebt sie über bürgerliche Betrachtungen hinaus. Das Negative, von dem die gegenwärtige chinesische Politik sich so entschlossen abstößt, ist integraler Teil der Marxismusgeschichte. Angesichts des Scheiterns der Perestrojka schließlich, sowie der Fehler, die in Osteuropa mit der Schocktherapie gemacht worden sind, muss China einen "Weg ohne Vorbild" gehen, wie Wu Shuqing, der ehemalige Rektor der Peking-Universität, bei einer pekinger Tagung über die Zukunft des Sozialismus gesagt hat. Er fügte hinzu, dieser Weg müsse graduierlich und im gesicherten institutionellen Rahmen des Staatssozialismus verlaufen.

2. Der rote Drache versucht, den kapitalistischen Tiger zu reiten

China gleicht einem Hybrid: Weit hinaus über Lenins Wende weg vom Kriegskommunismus zur "Neuen Ökonomischen Politik", bei der die Kommunistische Partei von den "Kommandohöhen" des Staates aus eine "gemischte Wirtschaft" entwickeln sollte, die unterschiedliche Produktionsweisen kombiniert mit einem Sektor ausländischen Kapitals, hat die KPCh eine stürmische (und zum Teil wilde) kapitalistische Entwicklung entfesselt, die sie im Sinne einer Entwicklung des Landes und dessen Übergang zu einer modernen Industriegesellschaft zu regulieren versucht. Vieles sieht nach Manchesterkapitalismus aus. Lassen sich diese Umwälzungen noch als Durchgangsstation auf dem Wege zu den industriegesellschaftlichen Voraussetzungen eines Sozialismus begreifen, der die Phase eines Bauernkommunismus endgültig hinter sich gelassen hätte? Das Vehikel der Transformation wäre dann die Akkumulation des transnationalen Kapitals. Sofern China nur Medium dieser Akkumulation ist, wäre die chinesische Akkumulation ein Nebenprodukt. In China wie in den anderen in die Dynamik hineingezogenen asiatischen Ländern würde dann die Produktion unter der Herrschaft transnationaler Konzerne vom inneren Markt auf Exportmöglichkeiten umgelenkt, einzig unterm Gesichtspunkt der Kostensenkung und ohne Rücksicht auf soziale und ökologische Folgen (so etwa Hart-Landsberg/Burkett 2006). Doch die Dinge liegen komplexer. Während etwa in der Bundesrepublik angesichts weitgehend ›gesättigter‹ Märkte "in Gestalt der Exportindustrie die Verselbständigung der kapitalistischen Ökonomie gegen die Gesellschaft, deren Reproduktion sie der Ideologie zufolge dienen soll, handgreifliche Existenz gewinnt", indem "die globale Einklinkung sich als nationale Abkoppelung der deutschen Exportwirtschaft von der ›eigenen‹ Gesellschaft bemerkbar macht" (Editorial zu Argument 262, 457), nützt China die Exportindustrie als Zünder für einen kapitalistisch betriebenen Industrialisierungsschub des Landes, um mittels der Weltmarktintegration zugleich den inneren Markt und die für ihn produzierenden Industrien anzukurbeln. Der enorme Rückstand im eigenen Land verlangte den paradoxen Preis, diesen transnational-kapitalistischen Prozess zunächst vom innern Markt abzukoppeln und in Sonderzonen mit günstigsten Verwertungsbedingungen fürs Kapital einzuschließen, um in der internationalen Konkurrenz um Kapitalimport als Hauptnutznießer unter den Schwellenländern hervorzugehen. China lieferte damit Teile des Landes und seiner Menschen einer sozial kaum regulierten kapitalistischen Ausbeutung bei grober Missachtung und Verletzung staatlicher Gesetze aus. Das ökonomische Gefälle zwischen den Räumen dieser heterogenen Struktur erwies sich aber dank staatlicher Steuerung im Ganzen nicht als Blockade, sondern im Gegenteil als förderlich für die Ausbreitung der Industrialisierungseffekte ins Land hinein (vgl. dazu Schmalz in diesem Band).
Der WTO-Beitritt erfolgte nach 16-jährigen Verhandlungen als notgedrungene "Kapitulation" gegenüber den Forderungen der USA (Cho 2005). Zudem ist die WTO mit ihrem Schiedsgericht als "Peripherisierungsinstrument" angelegt, das die Hierarchisierung am Weltmarkt in Gestalt von Abhängigkeiten und Wertabschöpfungsverhältnissen nicht zuletzt mittels ›intellektueller Eigentumsrechte‹ zementiert (Fritz 2005). Die damit einhergehende Ein- und in vieler Hinsicht auch Unterordnung im Verhältnis zumal us-amerikanischer Interessen wurde von der chinesischen Regierung strategisch langfristig akzeptiert (Cho in diesem Band). China musste sich fürs Erste mit dem zugewiesenen Platz am unteren Ende der Wert(ab)schöpfungskette abfinden, der Position des ›Billiglohnlandes‹, das seine Massenwaren gegen hochwertige Hochtechnologiegüter austauscht oder seine Arbeitskräfte ausländischem Kapital verfügbar hält. Wie das Verhältnis der jeweiligen Lohnhöhen zwischen China und den kapitalistischen Metropolen einerseits und wie das Gefälle zwischen den jeweiligen nationalen Produktivkraft-Niveaus sind auch die Tauschrelationen der respektiven Waren im Extremfall atemberaubend. Als Aristoteles in der Nikomachischen Ethik dem Wertausdruck der Waren auf den Grund zu gehen versuchte, war sein Beispiel: 5 Liegen = 1 Haus. Heute könnte er sich den Kopf zerbrechen über: 100 Millionen T-Shirts = 1 Airbus.[2]
Dabei ist in Rechnung zu stellen, dass nur ein Bruchteil des Werts dieser T-Shirts in China realisiert wird. Mindestens vier Fünftel werden im ›Westen‹ realisiert (vgl. Li in diesem Band). Die Schwäche, auf die letzten Plätze der Wert(ab)schöpfungskette verbannt zu sein und hinnehmen zu müssen, dass der Löwenanteil des im Lande produzierten Mehrwerts im Ausland realisiert wird, scheint sich nun aber aufgrund der schieren Größenverhältnisse in eine Waffe verwandelt zu haben. Es ist, als ob just solcher ›ungleiche Tausch‹ dabei sei, Teile der Industriebasis der privilegierten Länder zu zerstören. "Ein Lohngefälle von eins zu zwanzig drängt unter marktradikalen Bedingungen mit ungeheurer Wucht zum Ausgleich und saugt die Arbeitsplätze aus den Hochlohnländern ab." (Haug 2005, 456) Deren Kapazitäten, die benötigten Güter selbst herzustellen, schrumpfen. Ihre Ökonomien nehmen zunehmend parasitäre Züge an. Wie in Hegels Dialektik von Herr und Knecht geht geschichtsbildende Kraft unmerklich auf die ›Knechte‹ über. Ein Indikator sind die als US-Dollarguthaben akkumulierten Leistungsbilanzüberschüsse. Auch wenn zunächst nur wenige Prozent des mit chinesischen Waren in den USA erzielten Umsatzes von chinesischer Seite angeeignet werden können, gibt die Menge den Ausschlag. Die USA holten sich im Zuge der Dollarabwertung zwar zunächst noch einmal rund 40 Prozent der bei China verbliebenen Überschüsse zurück, wie Andre Gunder Frank bis zuletzt nicht müde wurde zu betonen (2006; vgl. die Rez. in diesem Band). Doch da China seine Währung am sinkenden Dollar festklammerte, änderte sich selbst nach deren maßvoller Aufwertung so gut wie nichts am Gefälle der wechselseitigen Produktionspreise. Wie schon in den letzten Lebensjahren von Marx aufgrund der in den 1870er Jahren entfesselten Weltmarktkonkurrenz "chinesische Löhne [...] das ersehnte Ziel des englischen Kapitals" waren (MEW 23, 627f, Fn. 53), so sind gegenwärtig "chinesische Preise" ein Schreckenswort zumindest in denjenigen Branchen der kapitalistischen Metropolen geblieben, die bereits mit chinesischer Konkurrenz rechnen müssen. Dabei verschlägt es wenig, dass diese unwiderstehliche Konkurrenz nicht selten unter der Herrschaft der ›eigenen‹ transnationalen Konzerne wirkt. In manchen Fällen liegen chinesische Preise unter den Rohstoffkosten einer Produktion in den Kapitalzentren. Bereits in den Jahren 1998 bis 2003 sind den USA in der industriellen Fertigung 3 Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen, davon 2,7 Millionen seit 2000. Der Gesamtkonsum nahm zu, während der Anteil der im eigenen Land produzierten Güter an den konsumierten Gütern von 89,2 % 1997 auf 76,5 % 2003 abnahm (Bivens 2004, 4ff).

3. Rückwirkung (I): das Beispiel Südkorea

Rückwirkungen der chinesischen Entwicklung auf die asiatischen Tigerstaaten haben Martin Hart-Landsberg und Paul Burkett am Beispiel Südkoreas nachgezeichnet: Die südkoreanische Ökonomie musste sich in kürzester Zeit in das durch Chinas Aufstieg veränderte Kräftefeld des Weltmarkts neu einfügen. Chinas Entwicklung ist ihre Haupttriebkraft geworden, zugleich wurde sie durch diese aus bisher bedienten Märkten verdrängt. 2001 ist China zum Hauptzielland des Kapitalexports geworden; 2004 ging beinahe die Hälfte der koreanischen Auslandsinvestitionen dorthin, und im November desselben Jahres hatte China bereits weit über 30 000 Projekte koreanischer Firmen akzeptiert. Ausländische Direktinvestitionen gingen nach einer Phase des "vulture investment", d.h. des billigen Aufkaufs von im Zuge der ›Asienkrise‹ ins Schleudern geratener südkoreanischer Firmen durch ausländisches Kapital, dramatisch zurück. Die Regierung antwortete mit der Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen mit Steuerbefreiung und der Außerkraftsetzung von Arbeits- und Umweltschutzgesetzen. Der Sprecher der amerikanischen Handelskammer in Südkorea machte aber klar, dass ohne weitere Schwächung der Gewerkschaften und Abbau von Arbeits- und Sozialgesetzgebung die chinesische Konkurrenz mit ihrer wenig geschützten und kaum organisierten Billigarbeit das US-Kapital dorthin ziehen würde. Die Industrie-Emigration, die zunächst die Leichtindustrie (Schuhe, Kleidung) erfasst hatte, griff rasch über auf Elektronik-, Telekommunikations- und Metallindustrie sowie auf den Maschinenbau. Die Reduktion der Massenkaufkraft führte zum Einbruch des inneren Marktes. Die Regierung antwortete darauf mit der Propagierung von Kreditkarten durch Steuererleichterungen auf damit getätigte Käufe und der Heraufsetzung der Höchstbeträge bei Bar-Abhebungen. Das gab zwar einen Konsumschub, doch war dieser von einer Verschuldungsexplosion begleitet. Zwischen 1999 und 2001 stieg die Durchschnittsverschuldung der Haushalte von 87 % auf 131 % der verfügbaren Einnahmen. Mit der Überschuldung stieg die Verbrechensrate. Im Frühjahr 2003 begrenzte die Regierung den Kreditkartengebrauch wieder. Der Konsum brach ein, und die Wirtschaft schrumpfte im selben Jahr um 1,4 % und im Folgejahr noch einmal um 0,9 %. Damit wuchs und wächst zugleich die Abhängigkeit von den Exporten nach China. Die Abhängigkeit vom instabilen US-Markt ging zwar zurück, doch China fungiert wiederum weitgehend als Ausgangspunkt für Exporte, und bei den koreanischen Exporten handelt es sich großenteils um Waren, die zur Produktion anderer Waren gebraucht werden. Im Endergebnis werden etwa 40 % der nach China exportierten südkoreanischen Waren von dort re-exportiert in die USA. Hart-Landsberg und Burkett, die diese Zahlen erhoben haben, sehen "Südkoreas ökonomische Zukunft [...] zunehmend abhängiger geworden von einer schrumpfenden Bandbreite von Exporten im Rahmen eines china-basierten, aber us-orientierten Exportsystems" (2006, 32). Noch erziele das Land einen Überschuss im Handel mit China, doch seine industrielle Basis werde ausgehöhlt, und seine Konkurrenzfähigkeit mit chinesischen Waren auf Drittmärkten nehme ab. Kurz, der Sog geht dahin, die entwickeltere koreanische Ökonomie zu einer Sub-Ökonomie der weniger entwickelten chinesischen zu machen. Diese wiederum ist jedoch insofern zu großen Teilen eine Sub-Ökonomie der US-Wirtschaft, als deren chinesische Filialen den chinesischen Export in die USA dominieren.
Untergeordnete Ökonomien pflegen je nach den ökonomischen Kräfteverhältnissen in die transnationalen Produktionsketten eingegliedert zu werden, die bekanntlich an ihrem Ende, das zugleich der herrschende Ausgangspunkt ist, die Vorteile konzentriert. Unter Bedingungen globalisierter Konkurrenz bezahlen den Preis jedoch die Arbeiter aller Länder, in diesem Fall die amerikanischen oder die europäischen (relativ) nicht viel weniger als die koreanischen. In Korea wurden Tausende regulär angestellter Arbeiter entlassen, um dann befristet oder sogar auf Tagesbasis wieder eingestellt zu werden. Im Vergleich zu vor der Krise von 1997/98 ist der Anteil der Irregulären bis 2003 von 42 % auf 55 % gestiegen. Sie erhalten im Schnitt fast nur die Hälfte des Stundenlohns der Regulären. Zudem hat der Staat die Entstehung einer riesigen Reservearmee unterstützt. ›Selbst-Unternehmer‹ mit ihren unbezahlten Familienmitgliedern bilden rund ein Drittel der Gesamtarbeitskraft des Landes.

4. Rückwirkung (II): das Beispiel der Metropolen

Die konkurrierenden Kapitalinteressen werden heute nurmehr partiell von den Nationalstaaten gebündelt. Quer zu diesen dehnt sich eine Form globaler Herrschaft des transnationalen Kapitals aus, die von den Einrichtungen der Weltmarktregulation flankiert ist und als deren bewaffneter Arm vor allem der US-Militärapparat und die NATO fungieren. Dies ist das Imperium des transnationalen Kapitals. Den nationalen Regierungen weist es die Aufgabe zu, den Gesetzen des Weltmarkts und den Ansprüchen des Finanzkapitals und der transnationalen Konzerne im Lande Geltung zu verschaffen. Als Aktionsfeld müssen diese Weltmarktakteure "einen möglichst homogenen Herrschaftsbereich mit einheitlichen Verkehrsverhältnissen, Eigentumsgarantien und Instanzen der Konfliktschlichtung anstreben" (Haug 2006, 517). Die Imperialmacht entscheidet sich in der Fähigkeit, diese Ziele durchzusetzen. Die chinesische Führung scheint sich dafür entschieden zu haben, langfristig als mittragender Teil dieser globalen Ordnungsmacht zu agieren und sich allenfalls von einem immanenten Standpunkt aus imperialistischen Alleingängen der USA als der ›natürlichen‹ Führungsmacht dieses Imperiums zu widersetzen und insgesamt auf multizentrische Anerkennungsverhältnisse zu bestehen.
Die Metropolen wiederum scheinen sich in dem Maße partiell zu entindustrialisieren, in dem sich ihr Kapital in der chinesischen Industrialisierung und ähnlich aufsteigenden Regionen verwertet. Kraft ihres Vorsprungs in der wissenschaftlichen Produktivkraftentwicklung wandeln sie sich dabei zu ›Informationsrentiers‹ (vgl. den Artikel "Informationsrente" in HKWM 6/II). Indem China auf eine Weise zur Industriegesellschaft wird, die dazu beiträgt, die imperialen Zentren zu ›postindustriellen Gesellschaften‹ zu machen, sind die Lohnabhängigen der Metropolen im Großen Widerspruch China gefangen. Ihnen winken chinesische Preise um den Preis chinesischer Löhne oder Arbeitslosigkeit. An die Stelle der tariflich und sozialpolitisch abgesicherten Arbeiterklasse des ›sozialdemokratischen Jahrhunderts‹ tritt immer mehr das Prekariat, verwandelte Wiederkehr eines Proletariats, das sich allerdings als solches noch nicht weiß und noch nicht zur Handlungsfähigkeit zusammengenommen hat. Die Folgen spüren aber auch diejenigen Kapitalfraktionen, die sich binnenwirtschaftlich halten müssen. Gerade noch haben sie die Löhne ihrer Leute gedrückt, da drückt sie die Folgewirkung: Die Verwandlung wachsender Bevölkerungsteile "aus Käufern in Nicht-Käufer" (Marx, MEW 23, 463) bzw. Wenig-Käufer tendiert wie im Falle Südkoreas auch in den kapitalistischen Zentren zum Einbruch des inneren Marktes, bestenfalls zu seiner Stagnation. Dies ist die andere Seite des Großen Widerspruchs China: Sie erklärt zum Beispiel, wie es möglich ist, dass der Exportweltmeister Deutschland binnenwirtschaftlich der Kranke Mann Europas sein konnte.
In den USA, die auf den ersten Blick als "Wal-Mart mit Armee" (Ruiz 2005) erscheinen, die Druckereien für die Quasi-Weltwährung Dollar nicht zu vergessen, verdichten sich diese Widersprüche besonders intensiv. Die Armen kommen an billige Güter, die Reichen an die in Kapitalerträge verwandelte Mehrarbeit der ›Billiglohn‹-Zonen. Das Kreditsystem und die Position des ›Weltkonsumenten letzter Instanz‹ tun ein Übriges. Die Empörung verliert durch diese "gespaltene Situation" (Arrighi 2006) an Rückhalt. "Von den Chinesen verlangen, dass sie weiterhin billige Güter produzieren, um unsere Bedürfnisse zu befriedigen, und sie dann zu beschuldigen, den Wechselkurs zu manipulieren, um uns die Arbeitsplätze zu rauben, ist Demagogie." (Ruiz) In China konzentriert sich derweil ein riesiger Sektor taylorisierter Fließbandarbeit in dem Maße, in dem diese in den entwickelten kapitalistischen Ländern und selbst einigen Schwellenländern schwindet. Die Konkurrenz von billiger Arbeitskraft mit relativ teureren arbeitssparenden Maschinen verlangsamt nun aber den technischen Fortschritt. Überdies ist die wissenschaftlich-technische Aufholjagd in China angelaufen, nicht zuletzt dank des Technologietransfers in Gemeinschaftsunternehmen. Im Gegenzug sehen sich die kapitalistischen Metropolen und die in ihnen ansässigen transnationalen Konzerne zu immer neuen Anstrengungen gezwungen, um den technologischen Vorsprung zu halten und ihre ›Informationsrenten‹ nicht zu verspielen. Die Entwicklung der Produktivkräfte wird unter diesen Bedingungen ebenso blockiert wie erzwungen. Dieser Widerspruch sucht seine Bewegungsform in einer qualitativen Richtungsänderung der Produktivkraftentwicklung: weniger Steigerung der Produktivkraft der Arbeit und mehr Erschließung weiterer Naturkräfte und qualitativ neuer Güter bei gleichzeitiger Befestigung der Institution der ›intellektuellen Eigentumsrechte‹. Im Ergebnis ist mit verschärftem wissenschaftlich-technischen ›Wettrüsten‹ zu rechnen, Waffentechnik eingeschlossen. Und spätestens hier zeigt sich, dass die USA mehr sind als ein Riesen-Wal-Mart plus Armee und Dollardruckereien.
Im Übrigen saugt China nicht nur den Ökonomien mit hohem Lohnniveau die Arbeitsplätze weg, sondern aufgrund des Rückbaus defizitärer Staatsbetriebe auch eigene. Zwischen 1995 und 2002 hat China mehr Arbeitsplätze in der industriellen Fertigung verloren als die USA, nämlich 15 Millionen, ein Rückgang um 15 % (Hart-Landsberg/Burkett 2006, 38f). Dies geschah sogar oft in den gleichen Industrien wie in den USA: z.B. haben diese 202 000 Textilarbeitsplätze zwischen 1995 und 2002 verloren, China jedoch 1,8 Mio (ebd.).
Wie überall trifft die Umwälzung auch in China die Geschlechter ungleich. Im Zuge des Vordringens kapitalistischer Produktionsverhältnisse treten alte Gewohnheiten der Frauenunterdrückung wieder hervor, und neue Formen entwickeln sich. Das Kapital hat sich in dieser Hinsicht immer nur als radikaler "Leveller"-nach-unten verhalten, der, wie Marx sagt, "in allen Produktionssphären Gleichheit der Exploitationsbedingungen der Arbeit als sein angebornes Menschenrecht verlangt" (MEW 23, 419), indem es Löhne und Arbeitsbedingungen dem jeweils niedrigsten Niveau angleicht. Nun schafft es zunächst neue Ungleichheit nach westlichem Muster: Frauen verdienen weniger, tragen größere Verantwortung für Reproduktionsarbeit (Wichterich), sind ungleich betroffen bei Umsiedlungsprojekten (Gransow) und drohen so zu den großen Verliererinnen der kapitalistischen Modernisierung zu werden. Eine Politik, welche die Jahrzehnte praktizierte Gleichstellung nicht blind aufgeben will, dürfte zudem die konfuzianischen Grundlagen (Ahnenkult, vgl. Hong) der traditionellen chinesischen Gesellschaft auf keinen Fall rehabilitieren, ohne die Dimension der Geschlechtergerechtigkeit in sie einzuschreiben. Die Frauenbewegung aber, die sich als Antwort entwickelt, gerät dabei zum Teil in den ideologischen Bannkreis westlicher Feminismen, deren Selektion die Ford Foundation durch gezielte Subventionen betreibt (Spakowski).

5. Die Superlative täuschen

Man darf sich von den chinesischen Superlativen also nicht blenden lassen, weder von den schwindelerregenden Wachstumsraten zuletzt von über 10 %, noch von den sagenhaften Devisenreserven, die zur Zeit der Herstellung dieses Bandes stündlich um 30 Millionen Dollar zunehmen. Chinas Dollarreserven, die im November 2006 die Billionengrenze überschritten haben, sollten nach dem Willen der politisch Mächtigen der USA gleichsam nur Halbgeld bleiben. Mit den ungeheuren Dollarmengen, mit denen es den US-Überkonsum finanziert, sollte China niedrigverzinsliche
US-Staatspapiere kaufen, nicht jedoch US-Unternehmen. Man erinnere sich daran, wie 2005 die Absicht der chinesischen Erdölgesellschaft Cnooc, für 18,5 Mrd. US$ die Aktienmehrheit der US-Firma Unocal zu kaufen, von Senatoren beider US-Parteien als Anschlag auf die Sicherheit der USA vereitelt worden ist. Während es hier um die strategische Ressource Energie ging, konnte der chinesische Konzern Lenovo die zunehmend weniger konkurrenzfähige PC-Sparte von IBM übernehmen.
Aus der Nähe betrachtet sieht das chinesische ›Wunder‹ jedenfalls viel irdischer und gefährdeter aus. Zhang Jun, Direktor des Wirtschaftlichen Forschungszentrums der Fudan-Universität Shanghai, hob 2005 hervor, dass die enormen Handelsüberschüsse "die Strukturprobleme der nationalen Wirtschaftssektoren und der ärmsten Regionen Chinas maskieren". Zieht man den Exportwert der 460 000 in ausländischem Besitz befindlichen Betriebe ab, verschwindet der Handelsüberschuss. Der Exportsektor ist also vom Rest der chinesischen Ökonomie noch immer weitgehend abgekoppelt. Es sei daher eine Illusion, den Yuan für unterbewertet zu halten. Paul Krugman meinte dagegen 2005 in der Aufwertung des Yuan den Beginn von dessen Abkoppelung vom Dollar und damit den Beginn eines Prozesses zu sehen, von dem er annahm, er werde die Weltwirtschaft vom Kopf auf die Füße stellen. China halte die USA am lockeren Zügel, indem es zulasse, dass das reichste Land der Welt billige Darlehen von einem zwar dynamischen, aber noch armen Land erhalten hat. "Alles dreht sich um die Richtung, in der das Kapital fließt." Bis zur Weltfinanzkrise von 1997-98, der sogenannten Asienkrise, schienen die Kapitalflüsse dem traditionellen Muster zu gehorchen, indem sie von den entwickelteren zu den aufsteigenden, aber weniger entwickelten Ökonomien wanderten, von wo ihnen allerdings die Tribute in Gestalt der Schuldzinsen entgegenflossen. Seither aber ist eine Umkehrung zu beobachten: "das Kapital fließt von den neuen Märkten, v.a. China, in die USA". Umgerechnet auf die Größe der US-Ökonomie ist das, als hätten die USA 2004 für eine Billion Dollar niedrigverzinsliche japanische Staatsanleihen gekauft, und 2005 für anderthalb Billionen. Krugman glaubt, die chinesische Regierung sei eher zufällig in diese Politik hineingeraten beim Versuch, die Krise von 97-98 zu vermeiden, und habe dann, weil die Ökonomie gut lief, eben daran festgehalten. Statt das Lebensniveau zu erhöhen, leiste China sich so einen völlig nutzlosen Dollarberg. Doch womit wäre zu rechnen, würde China den USA "die Kreditkarte sperren"? Krugman nimmt an, eine rasche Aufwertung des Yuan ginge mit entsprechender Abwertung des Dollars gegenüber anderen Währungen einher, was die Konkurrenzfähigkeit der US-Industrie verbessern würde. Die Zinsen in den USA würden aufgrund ausländischen Rückzugs aus dem Dollar zunächst steigen und der Immobiliensektor einbrechen. Doch nach einiger Zeit hätten die Verhältnisse sich auf einem Niveau eingependelt, auf dem die USA mehr Fabrikarbeiter und weniger Grundstücksmakler hätten, mehr Arbeitsplätze in Michigan und weniger in Florida. - Andere sehen das Szenario weniger rosig: Eine Flucht aus dem Dollar würde mit dem Einbruch der US-Nachfrage auf dem Weltmarkt einhergehen. Eine Weltwirtschaftskrise wäre die Folge. Die chinesische Wirtschaft würde in eine zunächst ausweglose Krise gestürzt. Mit der politischen Stabilität wäre es vorbei. - Bereits die vorsichtige Yuan-Aufwertung von 2005 muss nicht als Abkoppelung vom Dollar und erst recht nicht als erster Schritt zur "Sperrung der Kreditkarte" für die USA aufgefasst werden. Zhang Jun zufolge hat China damit nicht nur den USA ein eher symbolisches Entgegenkommen gezeigt, sondern auch etwas gegen die Inflation getan, da der Rohstoff- und Erdölimport verbilligt wurde.
Wie aber sind die weiteren Perspektiven zu beurteilen? Während Hyekyung Cho "die Transformation des KP-Staates von einer planwirtschaftlichen Entwicklungsdiktatur zu einem nicht minder autoritären ›nationalen Wettbewerbsstaat‹" beobachtet (2005, 617) und Wang Hui die KPCh, die "nicht länger eine Organisation mit spezifischen politischen Werten, sondern ein Machtmechanismus" ist (2006, 32), "ihre Klassenbasis wechseln" (39) sieht, hält Giovanni Arrighi die Entwicklung einer sozialistischen Marktwirtschaft für möglich, die mit ihrem "Energie sparenden, Kapital sparenden, arbeitsintensiven Weg [...] ein alternatives Modell für die Welt" entwickeln könnte. Er könnte darauf verweisen, dass schon heute die chinesischen Filialen von Wal-Mart die weltweit einzigen sind, in denen es Betriebsgewerkschaften gibt. In dem zitierten Interview wiederholt er freilich wie einen Refrain: "Wird das geschehen? Ich weiß es nicht. Ist es möglich? Ich denke, ja! Ist es wahrscheinlich? Ich weiß es nicht."
Großer Widerspruch heißt insofern auch Großes Rätsel China. Dessen Geheimnis ist der transnationale High-Tech-Weltkapitalismus, dem die chinesische Reformpolitik den Zugang zu riesigen Akkumulationsmöglichkeiten und einem nicht weniger riesenhaften Heer potenzieller billiger Arbeitskräfte geöffnet und ihm damit neue Dynamik zugeführt hat. Hart-Landsberg/Burkett verstehen daher "das China-Phänomen als [...] Prozess, der zum Vorteil des transnationalen Kapitals und zum Nachteil der nicht in diesen Prozess einbezogenen Unternehmen und der meisten Arbeiter in den involvierten Ländern Produktion grenzüberschreitend verknüpft" (2006, 34). Wird dies das letzte Wort sein? Oder werden diejenigen Kräfte obsiegen, die es auf eine ›nationale Wiedergeburt‹ Chinas als modern-kapitalistischer Großmacht abgesehen haben? Oder wird der programmatisch verkündeten "sozialistischen Marktwirtschaft" geschichtliche Substanz zuwachsen, die diesen Namen mit Inhalt füllt? Wird das geschehen? Wir wissen es nicht, zumal unter der von Partei- und Staatsführung eisern durchgesetzten Einheit die unterschiedlichsten Kräfte und Antagonismen wirken, nicht zuletzt die stumme Gewalt des Kapitals. Zeitweilig sah es so aus, als hätte diese Kommunistische Partei sich in einen kollektiven Bürgerkönig verwandelt, dessen "Bereichert euch!" allgegenwärtig über der Szene schwebt. An Loyalität und Pflichtbewusstheit gegenüber Programm und Gesetz, diesen Daseinsbedingungen von Partei und Staat, zehrt jedenfalls allseitig die Korrosion durch Geld und andere Zuwendungen. Die private Variante der Privatisierung, sich selbst zu bedienen, droht zur Devise zu werden, wo einst "dem Volke dienen" galt. Die Regierung versucht dem gegenzusteuern und zugleich die Wendung hin zu einer sozial gerechteren und die Umweltzerstörung eindämmenden Politik zu vollziehen. Doch während der Rote Drache versucht, den kapitalistischen Tiger zu reiten, setzt dieser alles daran, aus dem Drachen den Mehrwert zu saugen. Es ist eine offene Frage, ob sich die KPCh auf Dauer den Kapitalismus oder dieser sich die KPCh assimilieren wird. Deren Symbolfigur wird jedenfalls hoch gehandelt: Zum Redaktionsschluss hat Warholes Mao in New York für 17,5 Millionen Dollar den Besitzer gewechselt WFH

Literatur

Arrighi, Giovanni, "Die Weltgeschichte an einem neuen Wendepunkt?", Interview mit Peter Strotmann, in: Sand im Getriebe 54, Okt. 2006
Bivens, Josh, "Shifting Blame for Manufacturing Job Loss", Briefing Papers Nr. 149, Economic Policy Institute, 8. April 2004 (www.epinet.org)
Cho Hyekyung, "Chinas langer Marsch in die neoliberale Weltwirtschaft", in: Prokla 141, 35. Jg., 2005, H. 4, 601-18
Fritz, Thomas, "Global verfasst. Die WTO garantiert den Bestand des hierarchischen Weltsystems", in: iz3w 289, Nov. 2005, 20-23
Hart-Landsberg, Martin, u. Paul Burkett, "China and the Dynamics of Transnational Accumulation", in: Historical Materialism, 14.3, 2006, 3-43
Haug, Wolfgang Fritz, Gorbatschow. Versuch über den Zusammenhang seiner Gedanken, Hamburg 1989
ders., "Untergang der deutschen Linksregierung - Aufstieg der Linkspartei", in: Das Argument 262, 47. Jg., 2005, H. 4, 451-58
ders., "Imperium oder Imperialismus?", in: Das Argument 267, 48. Jg., 2006, H. 4, 512-21
Krugman, Paul, "China se desvincula", in: El País, 24.7.2005, 2 Negocios
Ruiz, José Juan, "Wal-Mart con ejército", in: El País, 31.7.2005, 2 Negocios
Siemons, Mark, "Die tödliche Stunde Null", in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.10.2006, 48
Wang Hui, "Depoliticized Politics, From East to West", in: New Left Review 41, Neue Serie, Sep.-Okt. 2006, 29-45
Zhang Jun, "El rompecabezas del tipo de cambio chino", in: El País, 23.7.2005, 56

[1] Vgl. den "Abriss einer Apathiemaschine" in Haug 1989, 129-81, wo die Selbstdiagnosen des Scheiterns der SU in einen systematischen Zusammenhang gebracht sind.
[2] In der FAZ war von 20 Mio. T-Shirts die Rede; in China nannte man 700 Mio. Wir begnügen uns mit einer Spielzahl, die nur die Funktion hat, einen Eindruck von den Austauschverhältnissen zu vermitteln.

Haug, Wolfgang Fritz, "Großer Widerspruch nach vorn?. Editorial", in: Das Argument 268, 48. Jg., 2006, H. 5/6, 1-10