Kapital, Kredit, Krise

Die gegenwärtige Krise öffnet den Raum für eine radikale Kritik an der kapitalistischen Produktionsweise. Allerdings dürfen wir nicht verkennen, wie schwach die sozialistisch-kommunistischen Kräfte zumindest in den kapitalistischen Zentren nach wie vor sind.Sie sind immer noch weitaus schwächer als etwa in den 1970er Jahren. Die Diskrepanz zwischen der objektiven Dramatik der Krise und der Schwäche des "subjektiven Faktors" ist sicher das bedrückendste Moment der gegenwärtigen Situation. Umso dringlicher ist eine Verständigung über die Ursachen und Folgen der Krise und über die Aufgaben der Linken in der gegenwärtigen Situation.

Seit dem Zusammenbruch von Lehman Brothers im September 2008 ist offensichtlich, was zuvor von bürgerlichen Ökonomen, PolitikerInnen und JournalistInnen in Deutschland zumeist bestritten wurde: Erstens ist die gegenwärtige Krise wirklich global. Weder Europa noch die "emerging markets" wie China oder Indien sind ökonomisch unabhängig genug, um sich von den Entwicklungen in den USA abkoppeln zu können. Zweitens handelt es sich nicht nur um eine Krise der Immobilien- oder Finanzmärkte, sondern um eine umfassende Wirtschaftskrise.

Inwiefern die ökonomische Krise politische Krisen in verschiedenen Ländern nach sich zieht, werden wir sehen. Dies hängt von den politischen Kämpfen ab, die die Krise auslöst. Aus der Geschichte wissen wir, dass sich politische Krisen oft verzögert entfalten. Sie können ihren Höhepunkt erreichen, wenn die ökonomische Krise bereits wieder abklingt.

Inwieweit die ökonomische Krise in eine politische Krise übersetzt wird, hängt dabei nicht zuletzt davon ab, wer erfolgreich die Definitionsgewalt für sich beanspruchen kann. Heute ist bereits klar, dass die gegenwärtige Krise auch eine ideologische Krise ist: Die Ideologie des Neoliberalismus befindet sich in der Krise. Das heißt jedoch keineswegs, dass diese Ideologie bereits überwunden wäre.

Was genau ist eigentlich in die Krise geraten?

Wenn die gegenwärtige Krise eine "große", strukturelle Krise des Kapitalismus und nicht nur eine "kleine", konjunkturelle Krise ist, so stellt sich die Frage: Wird die Krise zu einem Bruch in der Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaften führen? Um diese Frage zu beantworten, muss zunächst eine andere gestellt werden: Was genau ist eigentlich in die Krise geraten? Wie ist die Entwicklungsweise der letzten Dekaden zu charakterisieren?

Dafür müssen wir die gegenwärtigen Entwicklungen bis Ende der 1960er Jahre zurückverfolgen. Damals geriet der Fordismus in die Krise, der die kapitalistische Entwicklung in den USA seit den 1930er Jahren und in Westeuropa seit den 1950er Jahren bestimmt hatte. Der Fordismus war durch die integrierte Entwicklung von Massenproduktion und Massenkonsum gekennzeichnet. Durch den Massenkonsum wurde die Reproduktion der Arbeitskraft zunehmend von einer äußeren Voraussetzung zu einer inneren Triebfeder der Kapitalakkumulation.

Dies setzte eine Art Kompromiss zwischen Kapital und Arbeit voraus: Die Kapitalisten mussten Gewerkschaften als Verhandlungspartner anerkennen und Tarifverträge abschließen, die schrittweise zu Lohnerhöhungen und zur Begrenzung der Arbeitszeit führten, und die ArbeiterInnen mussten ihre Unterordnung unter die knechtende Arbeitsteilung akzeptieren. Dieser fordistische Klassenkompromiss war immer umkämpft.

Ende der 1960er Jahre sanken die Produktivitätszuwächse, die durch die fordistische Arbeitsorganisation erreichbar waren. Die steigenden Kosten der Mechanisierung des Arbeitsprozesses wurden nicht mehr durch die Einsparungen an lebendiger Arbeit kompensiert. Die Arbeiter leisteten Widerstand gegen die zunehmende Intensivierung der Arbeit; Streiks, Absentismus und Sabotage nahmen zu. Die Profitabilität des Kapitals sank, und dies wurde noch durch die zunehmende internationale Konkurrenz in Folge der nachholenden Entwicklung in Westeuropa und Japan verschärft. Die Märkte für standardisierte Konsumgüter in den kapitalistischen Zentren waren zunehmend gesättigt.

Das Kapital reagierte auf diese Profitabilitätskrise auf mehrere Arten. Erstens wurde Kapital in Länder der Peripherie verlagert, um die Kosten zu senken. Die Produktion wurde internationalisiert, eine neue internationale Arbeitsteilung entstand. Periphere Länder produzierten nicht mehr ausschließlich landwirtschaftliche Produkte und Rohstoffe, sondern auch Produkte der verarbeitenden Industrie.

Zweitens kündigte das Kapital den fordistischen Klassenkompromiss in den Zentren auf. Unter dem Druck der Krise und der ansteigenden Massenarbeitslosigkeit wurden die Gewerkschaften geschwächt, Löhne gesenkt, Arbeitsbedingungen verschlechtert und Sozialleistungen abgebaut.

Drittens wurde Kapital, dass im industriellen Sektor nicht mehr profitabel angelegt werden konnte, auf der Suche nach kurzfristigen Profiten in den Finanzsektor verschoben. Regierungen deregulierten und liberalisierten die Finanzmärkte, um die Möglichkeiten der finanziellen Akkumulation auszuweiten.

Die kapitalistische Entwicklungsweise, die sich seit den 1970er Jahren entwickelte, war also durch drei Aspekte gekennzeichnet: Erstens vergrößerte sich die Abhängigkeit vieler Länder vom Außenhandel, die Exportkonkurrenz verschärfte sich. In der Weltwirtschaft können jedoch nicht alle Länder gleichzeitig Exportüberschüsse erzielen. Den Ländern, die Leistungsbilanzüberschüsse erzielen, stehen notwendig Länder gegenüber, die Leistungsbilanzdefizite aufweisen. Länder, die Leistungsbilanzdefizite aufweisen, also mehr konsumieren, als sie produzieren, sind gezwungen, Kapital zu importieren, um diese Defizite zu finanzieren. Umgekehrt sind die Länder, die Leistungsbilanzüberschüsse erzielen, gezwungen, den Defizitländern Kredit zu geben.

Sich verschärfende Exportkonkurrenz

In den letzten Jahrzehnten haben sich enorme Zahlungsbilanzungleichgewichte entwickelt. Dabei lastet der Anpassungsdruck einseitig auf den Defizitländern. Länder, die Leistungsbilanzdefizite aufweisen, müssen, um Kapitalimporte anzulocken, höhere Zinsen anbieten. Für inländische Akteure ist es dann attraktiv, im Ausland Kredite aufzunehmen, das Kapital im Inland anzulegen und die Zinsdifferenz als Profit einzustreichen; diese "carry trades" führen zu zusätzlicher Auslandsverschuldung.

Die Defizitländer ziehen zudem Finanzinvestoren an, die auf die Abwertung ihrer Währungen spekulieren; in Krisensituationen droht ihnen der plötzliche Abzug kurzfristiger Kapitalanlagen. Sie stehen unter dem Druck, ihre Währung abzuwerten; und Währungsabwertungen können wiederum eine Verschuldungskrise nach sich ziehen, da die Auslandsschulden in fremder Währung zurückzuzahlen sind, es muss also mehr Arbeit aufgewendet werden, um diese Schulden abzutragen.

Die USA nehmen dabei eine Sonderrolle ein. Ein großer Teil des Welthandels wird nach wie vor in US-Dollar abgewickelt, der Dollar ist auch die bevorzugte Anlagewährung von Finanzinvestoren. Solange die USA über das Weltgeld verfügen, können sie sich im Gegensatz zu anderen Ländern in eigener Währung verschulden und laufen nicht unmittelbar Gefahr, bei Abwertung ihrer Währung in eine Schuldenkrise zu geraten.

Seit Jahrzehnten konsumieren die USA weitaus mehr, als sie produzieren. Auf die USA entfällt ein Großteil der globalen Kapitalimporte. Man kann diese Leistungsbilanzdefizite als Schwäche des Produktionsstandortes USA interpretieren, man kann darin aber auch eine neue Form des Imperialismus sehen, ein Tributsystem, das den exklusiven "American way of life" erst ermöglicht. Ohne die Konsumnachfrage in den USA wäre allerdings die erfolgreiche exportorientierte Entwicklung in Ländern wie Deutschland, Japan und China nicht möglich gewesen. Es handelt sich hier um eine Struktur wachsender gegenseitiger Abhängigkeit.

Neu geformt: Reproduktion und Ausbeutung

Besonders pervers erscheint dabei, dass selbst viele Länder der Peripherie durch Kapitalexporte in die USA eins der reichsten Länder der Welt finanzieren. Dies ist unter anderem auf die "Strukturanpassungen", d.h. den erzwungenen Konsumverzicht in der Peripherie, sowie auf die mit dem letzten Boom bis Mitte 2008 steigenden Rohstoffpreise zurückzuführen. Etliche periphere Staaten konnten sich so in den letzten zehn Jahren aus Defizitländern in Überschussländer verwandeln. Sie bildeten hohe Devisenreserven, auch um sich vor zukünftigen Währungskrisen zu schützen. Allerdings schmelzen diese Reserven nun in der gegenwärtigen Krise aufgrund sinkender Rohstoffpreise und rückläufiger Exporte wie Schnee.

Das zweite Merkmal der Entwicklungsweise der letzten Jahrzehnte besteht in den sich verändernden Formen der Ausbeutung und Reproduktion der Arbeitskraft. Dem Kapital steht heute durch den Zusammenbruch des "real existierenden Sozialismus" und die vertiefte Weltmarktintegration von Ländern wie China, Vietnam, Indien etc. eine weitaus größere industrielle Reservearmee zur Verfügung. Dies ermöglicht Lohnsenkungen und die Rückkehr zu Formen der absoluten Mehrwertproduktion (Arbeitszeitverlängerung, Intensivierung der Arbeit), die im Vergleich zu Produktivitätssteigerungen, also Formen der relativen Mehrwertproduktion an Bedeutung gewinnen.

Die Kräfteverhältnisse haben sich seit Mitte der 1970er Jahre zuungunsten der beherrschten Klassen verschoben. So ist die Lohnquote in den kapitalistischen Zentren seitdem fast kontinuierlich gesunken. Produktivitätssteigerungen kommen den Lohnabhängigen kaum noch in Form steigender Kaufkraft zugute. Gleichzeitig ist vielerorts eine verstärkte Lohnspreizung, also eine Zunahme der Ungleichheit auch unter den Lohnabhängigen zu beobachten.

Viele Arbeiterfamilien konnten ihren Lebensstandard nur dadurch halten, dass mehr Haushaltsmitglieder in den Arbeitsmarkt integriert wurden, dass sie länger arbeiteten und dass sie von der Überausbeutung der Arbeitskraft in der Peripherie in Form sinkender Preise für viele Konsumgüter profitierten. Zudem stieg die Verschuldung vieler Haushalte im Verhältnis zu ihrem verfügbaren Einkommen an.

Das dritte Merkmal der Entwicklungsweise der letzten Jahrzehnte ist das veränderte, widersprüchliche Verhältnis von industriellem Kapital und Finanzkapital. Der Prozess der Deregulierung der Finanzmärkte begann bereits Ende der 1950er Jahre mit der Entstehung der "Eurodollarmärkte". Dabei handelte es sich um freie Bankzonen, in denen Dollarguthaben außerhalb der USA bzw. überhaupt außerhalb der gewöhnlichen nationalen Regulierungen akkumuliert werden konnten.

Einen weiteren Schub erhielt die Entwicklung der internationalen Finanzmärkte mit dem Zusammenbruch des Systems fester Wechselkurse Anfang der 1970er Jahre. Der Übergang zu flexiblen Wechselkurse machte es für international tätige Unternehmen notwendig, sich gegen Wechselkursrisiken abzusichern, dadurch entwickelten sich Termin- und Optionsgeschäfte mit Devisen. Diese Derivate konnten jedoch nicht nur zu Sicherungszwecken genutzt werden, sondern auch zu Spekulationszwecken. Infolgedessen blähte sich der Devisenhandel enorm auf.

Das Ei des Columbus: Profite machen am Finanzmarkt

Der nächste Schritt erfolgte Ende der 1970er Jahre mit dem "monetaristischen Schock" und der weitgehenden Deregulierung der Zinsen. Der Übergang zur Hochzinspolitik in den USA führte Anfang der 1980er Jahre zur Verschuldungskrise in Lateinamerika. Diese Prozesse gaben den Anstoß zur Verbriefung von Krediten sowie zur Entwicklung von Zins- und Kreditderivaten. Im Laufe der 1980er Jahre wurden Kapitalverkehrskontrollen in den meisten Ländern nach und nach abgeschafft.

Die hohen Realzinsen in den 1980er Jahren führten dazu, dass sich Bankkredite sehr verteuerten. Unternehmen versuchten folglich, andere Finanzierungsmöglichkeiten zu finden. Neben der Selbstfinanzierung über einbehaltene Gewinne gewann dabei die Kreditaufnahme auf den Kapitalmärkten über die Emission von Anleihen an Bedeutung. Dabei wurden die Banken als Kreditgeber umgangen. Sparer konnten durch den Kauf von Anleihen höhere Guthabenzinsen erzielen als bei gewöhnlichen Bankeinlagen. Die Unternehmen wiederum konnten sich zu niedrigeren Zinsen finanzieren als bei Bankkrediten.

Die Banken reagierten auf diesen Prozess der "Disintermediation" mit dem Ausbau des Investmentbanking, d.h. des auf den Kapitalmarkt bezogenen Geschäfts. Dazu zählten die Emission von Wertpapieren, der Wertpapierhandel sowie die Vermittlung von Fusionen und Übernahmen. Ein immer größerer Teil der Bankprofite stammte aus diesen kapitalmarktbezogenen Geschäften.

Die zunehmende Staatsverschuldung, die die Finanzkrise des Staates mit sich brachte, sowie die Privatisierung von staatlichen Unternehmen, öffentlichen Dienstleistungen und das wachsende Gewicht privater Formen der sozialen Sicherung gaben dem Investmentbanking und der Entwicklung der Finanzmärkte weitere wichtige Impulse. Im Ergebnis transformierten sich die ehemals bankdominierten Finanzsysteme vieler Länder in zunehmend marktorientierte Finanzsysteme.

Die Entwicklung der Finanzmärkte war vom Aufstieg institutioneller Investoren (Versicherungen, Investmentfonds, Pensionsfonds), d.h. von einer Transformation der Eigentumsverhältnisse begleitet. Obgleich die institutionellen Investoren an industriellen Unternehmen in der Regel nur Minderheitsbeteiligungen hielten, konnten sie ihr Interesse an der Steigerung des Shareholder Value, also der Aktionärsrendite viel besser zur Geltung bringen als einzelne Kleinaktionäre.

Nicht nur die EigentümerInnen der Unternehmen hatten ein Interesse an hohen bzw. steigenden Aktienkursen, sondern auch die ManagerInnen der Unternehmen. Zum einen durch die Einführung von Aktienoptionen und ähnlichen am Kapitalmarkt orientierten Vergütungssystemen, zum anderen weil der Aktienmarkt hier vor allem als Markt für Unternehmenskontrolle relevant ist. Um feindlichen Übernahmen zu entgehen bzw. um selbst eine aktive Rolle im Konzentrations- und Zentralisationsprozess des Kapitals spielen zu können, erwies sich ein hoher Aktienkurs als entscheidend. Durch Aktienrückkäufe konnte der Aktienkurs des eigenen Unternehmens in die Höhe getrieben werden. Es ist insofern nicht überraschend, dass der Finanzierungsbeitrag der Aktienmärkte in den letzten Jahrzehnten teilweise negativ war, also mehr Aktien von den Unternehmen zurückgekauft als neu emittiert wurden.

Privatisierung für wen? Für das Finanzkapital

Die Zunahme der Aktienrückkäufe ist nur ein Aspekt der zunehmend am Kapitalmarkt orientierten Form der Unternehmensführung der großen Aktiengesellschaften. Die Orientierung am Shareholder Value impliziert erhöhte Renditeanforderungen für die Unternehmen. Aus der Perspektive der Kapitalanleger, die keine Bindung an ein bestimmtes Unternehmen haben, sondern viele Kapitalanlagen im Hinblick auf ihre Rendite miteinander vergleichen, reicht es nicht aus, dass ein Unternehmen überhaupt profitabel ist - es kommt vielmehr auf eine überdurchschnittliche Kapitalrendite an. Um die Eigenkapitalrendite zu erhöhen, neigen die Unternehmen zu einer höheren Verschuldung bzw. zur Verkleinerung ihrer Kapitalbasis. Fixes Kapital gilt dabei zunehmend als Ballast.

Die "Verschlankung" der Unternehmen, die Konzentration auf "Kerngeschäfte" und "Kernkompetenzen" wird durch die Orientierung am Kapitalmarkt vorangetrieben. Die Fragmentierung der Produktionsketten, die Ausgliederung von Teilen der Produktion in rechtlich eigenständige Unternehmen erleichtert wiederum die Segmentierung der Beschäftigungsverhältnisse, die Absenkung der Löhne und die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Das Gewicht des zinstragenden Kapitals und vor allem des fiktiven Kapitals hat also nicht nur quantitativ gegenüber dem industriellen Kapital zugenommen, sondern es handelt sich um eine qualitativ neue Dominanz des Finanzkapitals.

Die Lohnabhängigen sind nicht nur durch die Restrukturierung der Produktion von der Entwicklung der Finanzmärkte betroffen, sondern auch direkt als Kreditnehmer und als Sparer. Die Ausweitung von Konsumentenkrediten kompensierte teilweise die Kompression der Löhne. Der Zugang zu Hypotheken ersetzte den sozialen Wohnungsbau. Die Kürzung der umlagefinanzierten Renten ging Hand in Hand mit der Einführung von Pensionsfonds sowie steuerbegünstigten Riester- und Rürup-Sparverträgen. Die Einführung von Studiengebühren eröffnete das Geschäftsfeld der Studienkredite. War die Reproduktion der Arbeitskraft im Fordismus Triebfeder der Akkumulation industriellen Kapitals, so wurde sie nach dem Fordismus in verstärktem Maße zur Triebfeder der Akkumulation des Finanzkapitals.

Die Ausweitung des Kredits konnte allerdings die Verringerung der Löhne nur bedingt kompensieren. Kredite können nicht unbegrenzt ausgeweitet werden. Denn für Kredite müssen Zinsen gezahlt werden, und diese können nur aus den Einkommen gezahlt werden, die im Kreislauf des industriellen Kapitals, in der Produktion von Waren erwirtschaftet werden. Es muss also eine gewisse Balance zwischen dem Kreislauf des industriellen Kapitals und dem Finanzsystem gewahrt bleiben.

Das Problem ist jedoch, dass in einer kapitalistischen Ökonomie niemand wirklich die Schaffung von Kredit kontrollieren kann. Selbst die diesbezüglichen Möglichkeiten der Zentralbanken sind beschränkt. Die Kreditschöpfung unterliegt dem Profitmotiv der Geschäftsbanken und schwankt im Konjunkturzyklus. Mit dem Konjunkturzyklus schwankt auch die Höhe der Zinsen, die das Verhältnis von Angebot an Geldkapital und Nachfrage nach Geldkapital reflektiert.

Die gegenwärtige Krise zeigt, dass es zu einer Überdehnung des Kredits gekommen ist. Als Menschen in den USA ohne Ersparnisse, ohne regulären Job und ohne ausreichendes Einkommen Zugang zu Hypotheken bekommen konnten, war die Grenze der Kreditausweitung erreicht. Die weitere Geschichte ist bekannt. Dass es überhaupt so weit kommen konnte, ist nur durch die Konkurrenz der Banken auf der Suche nach Profit, die Verbriefung dieser Hypothekenkredite sowie durch die Bildung von Kreditderivaten zu erklären. Indem die Kreditrisiken durch die Verbriefung und die Bildung von Derivaten handelbar gemacht wurden, wurden sie zwischen den Akteuren des Finanzsystems verteilt.

Die Möglichkeiten der Geldpolitik sind erschöpft

Diese Vergesellschaftung der Kreditrisiken ist jedoch widersprüchlich: Die einzelne Bank kann dadurch die Risiken eines Kreditgeschäfts minimieren, doch verschwindet das Risiko des Zahlungsausfalls ja nicht, es wird nur übertragen und anders verteilt. Ja, das systemische Risiko kann sogar insgesamt in dem Maße ansteigen, in dem Kreditverhältnisse und Ansprüche auf zukünftige Zahlungen aufeinander getürmt werden.

Es ist jedoch verfehlt, die Ursachen der gegenwärtigen Krise nur in den Entwicklungen des Finanzsystems zu suchen. Sie erklären sich nur aus der Funktionsweise des gegenwärtigen Kapitalismus insgesamt, aus dem Zusammenspiel zwischen den Kreisläufen des industriellen Kapitals und des Finanzkapitals.

Wie kann die gegenwärtige Krise überwunden werden? Wird ein Aufschwung der Kapitalakkumulation mittelfristig möglich sein? Und wenn ja, woraus kann sich die Kapitalakkumulation speisen, welche Richtung kann sie nehmen? Diese Fragen sind schwer zu beantworten, weil wir nicht wissen, wie sich die politischen Kräfteverhältnisse in den nächsten Monaten entwickeln werden.

Es scheint jedoch, dass sich die grundlegenden Kräfteverhältnisse zwischen Kapital und Arbeit durch die Krise in Deutschland bisher nicht verändert haben. Die Diskussion über das Ende des Neoliberalismus und ein Wiederaufleben des Keynesianismus ist dabei ziemlich irreführend. Es ist im Kapitalismus durchaus normal, dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Nur die Dimensionen des kurzfristigen Krisenmanagements der Regierungen sind außergewöhnlich. Es zeigt aber auch, dass die Kapitalisten seit der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre dazugelernt haben.

Aber was folgt jenseits des kurzfristigen Krisenmanagements? Die europäischen Regierungen legen eine pragmatischere Haltung an den Tag, der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt wird weiter aufgeweicht. Mit diesem pragmatischen Kurs folgen die Europäer einmal mehr den USA. Das Interessante an der gegenwärtigen Situation ist, dass sich die Möglichkeiten der Geldpolitik, auf die Krise zu reagieren, bereits weitgehend erschöpft haben. Die Regierungen sehen sich gezwungen, fiskalpolitische Maßnahmen zu ergreifen, auch wenn man in Deutschland das Wort "Konjunkturprogramm" vermeiden möchte. Der Unterschied zwischen der Geldpolitik und der Fiskalpolitik ist aber, dass es sich bei Letzterer um ein viel unmittelbarer politisch umkämpftes Feld handelt, das auch ganz andere Möglichkeiten für linke Interventionen eröffnet.

Nach wie vor unklar ist, ob es zu strukturellen Reformen in Richtung einer Re-Regulierung der Finanzmärkte kommt. Gewiss, einige Reformvorschläge, die seit Jahren in den sozialen Bewegungen erhoben wurden, werden jetzt auch von Regierungen diskutiert. Gleichwohl wird jeder Versuch, die Finanzmärkte zu reregulieren, auf den Widerstand nicht nur des Finanzkapitals, sondern des Kapitals überhaupt stoßen. Denn praktisch alle Kapitalisten sind als Kreditgeber und Kreditnehmer in die Finanzmärkte eingebunden und haben von ihrer Entwicklung profitiert, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß (das Monopolkapital weitaus mehr als das nichtmonopolistische Kapital, das die Kreditklemme stärker zu spüren bekommt).

Inhärente Potenziale einer kapitalistischen Erneuerung

Erinnern wir uns an die Diskussionen nach der Asienkrise, nach den Bilanzskandalen von Enron, Worldcom usw. Haben wir eine "neue Finanzarchitektur" bekommen, die nach der Asienkrise sogar im IWF diskutiert wurde? Nein. Haben Regierungen die außerbilanziellen Zweckgesellschaften verboten, die von Enron ebenso extensiv genutzt wurden wie von den Banken vor der jetzigen Krise? Nein. Der Sarbanes-Oxley-Act in den USA, der nach der letzten Krise verabschiedet wurde, änderte wenig an den Strukturen des finanzdominierten Akkumulationsregimes. Ähnliches könnte sich jetzt wiederholen. In der letzten Krise wurden Rechnungsprüfer und gierige Manager als Sündenböcke präsentiert, jetzt sind es Ratingagenturen und gierige ManagerInnen.

Eine Redimensionierung des Finanzkapitals erscheint nichtsdestoweniger notwendig. Die Frage ist nur, ob sie durch eine bewusste politische Regulierung der Finanzmärkte erfolgt oder durch weitere Prozesse der Entwertung von Finanzkapital und fiktivem Kapital. Die Dominanz des Finanzkapitals wird durch das kurzfristige Krisenmanagement bisher nicht infrage gestellt. Dieses Krisenmanagement verschiebt eher die notwendige Entwertung von Finanzkapital und fiktivem Kapital. In dem Maße, in dem sie verschoben wird, wächst die Gefahr, dass diese notwendige Entwertung später, etwa in Form einer beschleunigten Inflation, erfolgt. Dies ist ein Dilemma: Eine tiefe Depression kann vielleicht nur um den Preis einer neuen "Blase" verhindert werden, der eine noch umfassendere Entwertung von Finanzanlagen folgt.

Die Möglichkeiten, die Akkumulation des industriellen Kapitals durch die Ausweitung des Kredits zu fördern, sind einstweilen erschöpft. Viele Banken stehen vor der Aufgabe, ihre Verbindlichkeiten zu verkleinern, also auch ihre Kreditvergabe weiter einzuschränken. Die Frage bleibt, ob es inhärente Potenziale für einen Aufschwung der Akkumulation im Kreislauf des industriellen Kapitals selbst gibt. Dabei geht es im Wesentlichen um vier Punkte.

1. Inwieweit ist die intensive Akkumulation von Kapital in den kapitalistischen Zentren möglich? Intensive Akkumulation beruht auf der kombinierten Entwicklung von Zuwächsen der Arbeitsproduktivität und Zuwächsen der Reallöhne. Sie würde eine Verschiebung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse zugunsten der Lohnabhängigen voraussetzen, die sich bisher nicht abzeichnet, ebenso wie die Entwicklung neuer Konsumnormen.

In den letzten Dekaden wurde durchaus der Konsum neuer Waren wie z.B. Mobiltelefone, Computer etc. in Reproduktion der Arbeitskraft inkorporiert. Es scheint jedoch, dass dies der Kapitalakkumulation keinen vergleichbaren Schub geben konnte wie die fordistische Konsumweise, durch die Autos, standardisierte Wohnungen und Haushaltsgeräte für die Arbeiterklasse verfügbar wurden. Im Übrigen ist es nicht nur notwendig, dass die Arbeiter mehr Waren konsumieren, sondern diese Waren müssen auch mit weniger lebendiger Arbeit produziert werden, um die Reproduktion der Arbeitskraft zu ökonomisieren und die Produktion des relativen Mehrwerts zu ermöglichen.

2. Daraus leitet sich die Frage ab, inwieweit privatisierte Dienstleistungen im Bildungswesen, im Gesundheitswesen und in anderen Bereichen Anlagesphären für die erweiterte Reproduktion des Kapitals werden können. Die Arbeitsproduktivität in vielen dieser Bereiche zu steigern, dürfte schwierig sein. Deshalb müssten Profite aus diesen Bereichen vor allem durch Druck auf die Löhne, durch längere Arbeitszeiten und durch eine schlechtere Qualität der Dienstleistungen herausgepresst werden. Diese Möglichkeiten sind vergleichsweise beschränkt.

3. Inwieweit ist es möglich, dass (semi-)periphere Staaten wie China, Indien und Brasilien von der exportorientierten Entwicklung zu einer Entwicklungsweise übergehen, die auf steigenden Löhnen, der Ausweitung des Massenkonsums und des inneren Marktes beruht? Dies hängt weitgehend von dem Klassenkampf in diesen Ländern ab. Klar ist, dass die Konkurrenzverhältnisse in der Weltwirtschaft die Entwicklung der intensiven Akkumulation in der Peripherie eher behindern.

4. Inwieweit kann ein neuer Investitionszyklus wie der "New Economy"-Zyklus oder der Immobilien- und Hypothekenzyklus generiert werden? Vielleicht könnte ein neuer Konsens, gegen den Klimawandel zu kämpfen und fossile Brennstoffe zu ersetzen, die Basis für einen neuen Investitionszyklus in "grüne" Technologien darstellen. Allerdings würde dies weitreichende Staatsinterventionen und eine wachsende Staatsverschuldung erfordern. Ein solches Projekt könnte sicherlich von verschiedenen politischen Koalitionen verfolgt werden. Es gibt jedoch keine notwendige Verbindung zwischen "roten" und "grünen" Reformen. Es ist vielmehr sehr gut denkbar, dass ein "grüner" Kapitalismus sich auf Kosten von Arbeiterinteressen entwickelt.

Und die Linke: Handeln, zuspitzen, vermitteln

Wir müssen auch mit der Möglichkeit rechnen, dass eine sich zuspitzende Krise rechten, nationalistischen und rassistischen Reaktionen Auftrieb gibt. Der Aufstieg der Rechten in Italien, Österreich und anderen europäischen Ländern ist in dieser Hinsicht ein deutliches Signal. Die Krise verstärkt sicher die Spannungen, die in der Europäischen Union und vor allem in der Währungsunion angelegt sind. Wenn kein Weg gefunden wird, die Integration zu vertiefen und Mechanismen zu etablieren, die einen Ausgleich für die von Deutschland dominierte ungleiche Entwicklung bieten, könnten rechte Kräfte gerade in den zurückfallenden Ländern weiter gestärkt werden.

Für die Linke ergeben sich in der gegenwärtigen Situation neue Möglichkeiten, aber auch Gefahren. Die moderaten Linken, die etwa in attac und in der LINKEN dominieren, laufen Gefahr, mit ihren Forderungen die emanzipatorischen Möglichkeiten der jetzigen Situation nicht auszuschöpfen.

Es spricht nichts gegen die zahlreichen konkreten Vorschläge, die attac zur Re-Regulierung des Finanzsektors entwickelt hat. Aber ist es in einer Situation, in der ohnehin viele Banken teilverstaatlicht werden, nicht angebracht, einfach die Vergesellschaftung des gesamten Finanzsystems zu fordern? Denn solange wir es noch mit Märkten und einer Geldwirtschaft zu tun haben, ist das eigentliche Problem, wie eine demokratische Kontrolle des Finanzsektors und der sozial und ökologisch sinnvolle Einsatz der finanziellen Ressourcen gewährleistet werden können. Ganz falsch wäre es also, radikale Kritik jetzt zurückzunehmen.

Für die radikale Linke besteht die Herausforderung dagegen darin, sich nicht auf bloße Kritik zu beschränken, sondern diese mit kurz- und mittelfristigen Forderungen zu verbinden, die sich an den Interessen der beherrschten Klassen orientieren, also eine massenwirksame Linie zu entwickeln. Dabei darf sich die radikale Linke nicht scheuen, sich in Auseinandersetzungen einzuschalten, die vordergründig "nur" systemimmanenten Charakter haben, wie z.B. die laufenden Tarifauseinandersetzungen.

Thomas Sablowski

aus: ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis/Nr. 533/21.11.2008