Nicaragua: Vom langen Atem

Um die aktuelle politische Situation in Nicaragua zu verstehen und nicht von außen zu be- oder verurteilen, haben die Lateinamerika Nachrichten vier nicaraguanische JournalistInnen befragt. Sie blicken mit teils unterschiedlichen, teils gegensätzlichen Hoffnungen und Erwartungen auf die aktuelle und zukünftige Politik in Nicaragua.

Was ist heute, 30 Jahre nach dem Triumph der Revolution in Nicaragua, von deren Errungenschaften übrig geblieben? Oder sind alle Hoffnungen der Menschen bitter enttäuscht worden?

WILLIAM: Viele Errungenschaften der sandinistischen Volksrevolution werden über Jahrzehnte bestehen bleiben. Zum Beispiel die Staatsorgane, die demokratischen Organisationen und die Bürgerrechte nach der Verfassung von 1987, welche die Nicaraguaner niemals vorher besessen hatten. Unter den von der Revolution geschaffenen Institutionen garantieren Armee und die Polizei – beide aus der Guerrilla der FSLN hervorgegangen – die Stabilität, sichern die institutionellen Rechte ab und stützen sich auf den Konsens aller politischen und sozialen Kräfte.

SOFIA: Ein wichtiges Erbe der Revolution ist die Verfassung von 1987. Diese Grundlage für Nicaraguas demokratische Entwicklung wird heute jedoch durch autoritäre Tendenzen erschüttert, die im Jahre 2000 mit dem Pakt zwischen Ortega und Alemán begonnen haben. Die Revolution war ein einzigartiger Moment einer Staatsneugründung, der trotz der späteren Niederlage einen Prozess der gesellschaftlichen Öffnung und Einbeziehung einläutete, um eine Demokratisierung voranzutreiben, die bis heute unvollendet und zudem gefährdet ist. Der Kampf der Bürger für ihre Rechte und Freiheiten ist, wenn man so will, das beste, was von der Revolution geblieben ist.

MARIA: Vor 30 Jahren war Nicaragua ein Land mit 2,5 Millionen Einwohnern; heute sind wir 5,5 Millionen. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat die Revolution nicht erlebt. Was von der Revolution übrig geblieben ist? Der Engländer John Ruskin hat einmal gesagt: „Nationen schreiben ihre Biografien in drei Bänden: im Buch der Taten, der Worte und der Kunst. Das Buch der Kunst ist das einzig vertrauenswürdige der drei.” Die Kunst der Revolution – Musik, Lieder, Gedichte – bleibt bestehen. Was kraftvoll weiterlebt ist das Kunsthandwerk der menschlichen Würde, die für immer in den Köpfen und Herzen so vieler namenloser Menschen bestehen bleiben wird. Viele Erfolge der Revolution sind jedoch verschwunden. Seit einem Jahr etwa wird die aktuelle Regierung unter Daniel Ortega von der Opposition – auch der Opposition innerhalb des Sandinismus – als „institutionelle Diktatur“ oder Regierung mit „diktatorischen Tendenzen“ bezeichnet. Unabhängig davon, für wie weit fortgeschritten man diesen diktatorischen oder autoritären Prozess auch ansieht, so ist es doch unglaublich, dass wir uns die Frage stellen müssen, ob diejenigen, die eine Diktatur gestürzt haben, nun eine neue errichten.

ARTURO: Durch den revolutionären Prozess haben die Menschen eine höhere Förderung (Protagonismus) für ihre politischen Rechte und Möglichkeiten erhalten. Am deutlichsten wurde das während der Alphabetisierungskampagne 1980 sichtbar. Jedoch verstehen viele Nicaraguaner diesen Protagonismus als eine Art Verpflichtung – an Gott, die Partei, den Caudillo. Und deshalb läuft es dann doch darauf hinaus, dass sie ihr Verhalten diesen „höheren Mächten“  unterwerfen. Auch die Revolution selbst hat in Wirklichkeit nie versucht dieses Verhalten zu überwinden, sondern es eher für ihre eigenen Ziele ausgenutzt. Es ist der Revolution nicht gelungen, die Menschen zu mündigen Bürgern zu machen, vielmehr hat sie Gefolgsleute geformt. Eine wirkliche Zivilgesellschaft aufzubauen ist die größte Herausforderung in diesem Land, was aber nicht das Ziel dieser sogenannten „zweiten Etappe“ zu sein scheint. Das ist wahnsinnig enttäuschend.

Gibt es in der FSLN noch ein spürbares Erbe der Revolution oder folgt die Partei heute, wie viele KritikerInnen behaupten, blind den Machtinteressen Daniel Ortegas und Rosario Murillos statt sich um die Interessen der Basis zu kümmern?

WILLIAM: Die Ereignisse zeigen, dass der Sandinismus im FSLN-Programm lebendig bleibt. Die dritte Regierung der sandinistischen Volksrevolution stellt die, die durch das neoliberale kapitalistische System verarmt und marginalisiert wurden, wieder ins Zentrum aller politischen Aktivitäten. Die Sozialprogramme zeigen die Berufung der Regierung und die von ihr bevorzugten Sektoren. Es gibt dafür viele Beispiele, im Erziehungswesen beispielsweise hat es eine neue Alphabetisierungskampagne gegeben und Schulbesuch ist wieder kostenfrei. Auch im Gesundheitswesen gibt es Fortschritte: die Kostenfreiheit bei Betreuung und Medikamenten, Ausbau der Infrastruktur und Betreuung von AIDS-Patienten zum Beispiel. Der ländliche Entwicklungsplan mit seinen Kreditprogrammen, technischer Assistenz, Eigentumstiteln für Kleinbauern und Kooperativen, Öffnung neuer Märkte und Verbesserung der Straßen und Wege zeigt auch eine klare Handschrift. Weitere Belege für die revolutionäre Politik der aktuellen Regierung sind die Strategie der Energieunabhängigkeit  und die Stärkung ländlicher und städtischer Frauen durch besondere Programme (Null-Hunger, Null-Wucher und andere).

MARIA: In den ersten Jahren nach der Revolution wurde die Regierung gemeinschaftlich geführt. 1984 war Daniel Ortega zwar gewählter Präsident aber dennoch „einer unter neunen“. Heute jedoch laufen alle Fäden in der Hand seiner Person zusammen – und seiner Familie und eines kleinen Kreises seiner Vertrauten. Selbst die Minister sind eingeschüchtert und abhängig von seiner Gunst, öffentlich äußern dürfen sie sich nicht ohne sein Einverständnis.
Die piñata 1990 war der Beginn des moralischen Verfalls der FSLN [1990 sichterten sich sandinistische Kader kurz vor  der Regierungsübergabe zahlreiche Eigentumstitel und Staatsgüter, Anm. d. Red.]. Damals wurden viele der Machthaber, die heute zum engen Ortegakreis zählen, zu Grundbesitzern und Unternehmern. Das alles ist bis heute straffrei geblieben und die heutigen Unterstützer der FSLN kennen die einflussreiche Lobby der Unternehmer innerhalb von Partei und Regierung.
Das Null-Hunger-Programm hat ohne Zweifel eine Verbesserung der Ernährung von Tausenden Familien auf dem Land und in der städtischen Peripherie bewirkt. Viele essen heute besser und mehr. Doch trotz bester Absichten schaffen diese beiden Programme nicht, die Armut wirklich zu bekämpfen. Sie bleiben unterstützende Wohltätigkeitsmaßnahmen, die auch eine klientelistische Funktion haben. Die FSLN ist schon lange keine revolutionäre Partei mehr und schafft es nicht, all diese Menschen, die von ihren Programmen profitieren, wirklich in ihrer Bewusstseinsbildung zu unterstützen. Sie werden nicht darin bestärkt, sich selbst zu organisieren und vom Hilfsempfänger zum Gestalter zu werden und endlich wirklich „direkte Demokratie” zu praktizieren. Die Regierung spricht zwar ständig von „direkter Demokratie“, doch wir wissen bis heute nicht, wo diese stattfindet.

SOFIA: Die FSLN von vor 30 Jahren existiert nicht mehr. Heute bleibt der FSLN lediglich der Name. Innerhalb der Parteistruktur zählt einzig die Loyalität mit Ortega, die totale Hörigkeit auf Rosario Murillo. Der Sandinismus von damals wurde ersetzt durch den „Orteguismo“, einer Mischung aus religiösem Fundamentalismus, Populismus und wirtschaftlicher Gefräßigkeit, die sich um die Interessen des Präsidentenehepaars dreht.

ARTURO: Versteht man den Sandinismus als eine breite soziale Bewegung, so leben dort viele Prinzipien und Ideale ohne Zweifel weiter fort. Die Verbundenheit mit diesen Werten sowie eine tiefe persönliche Überzeugung treibt viele der FSLN-AktivistInnen an. Die politische Partei hingegen hat die Ideale schon vor geraumer Zeit dem Pragmatismus geopfert. Die FSLN von heute ist eine vom Machterhalt besessene Partei und ihre momentane Führung scheint bereit zu sein, dafür alle Ideale und ethischen Grundsätze über Bord zu werfen. Die Rolle der FSLN beim Verbot therapeutischer Abtreibungen, die unterschiedlichen Pakte mit Ex-Präsident Alemán, die Logik nach welcher der Oberste Wahlrat funktioniert, die Gewalt gegen oppositionelle Protestversuche sind einige Beispiele unter vielen. Auch wenn Pragmatismus die Frente dazu bringt, ihre Politik auf die Volksklassen zu richten, weil diese ja ihre Wählerbasis darstellen, wird der Klientelismus auf lange Sicht wahrscheinlich mehr negative als positive Folgen bringen. Leider ist die FSLN bis heute eine vertikal organisierte Partei, in der Loyalität und Parteidisziplin oberstes Gebot sind. Deshalb ist es sehr unwahrscheinlich, dass die vorhandenen Werte in der Basis den Zynismus der Parteispitze verändern könnten.

Die liberalen Vorgängerregierungen waren ja keinesfalls besser als die viel kritisierte Regierung Ortegas, oder? Welche Alternative gibt es zur FSLN-Regierung momentan?
WILLIAM: Die Alternative zur FSLN-Regierung ist eine andere FSLN-Regierung mit mehr Partizipation des Volkes und verfassungsmäßiger Anerkennung.

MARIA: Die FSLN war während der drei Vorgängerregierungen nie eine revolutionäre Opposition. Sie hat ihren weitreichenden Einfluss in diesen 19 Jahren außerhalb der Regierungsverantwortung wie ein Wahlverein ausgeübt und sich perfekt den neoliberalen Spielregeln angepasst. Die Abgeordneten der FSLN haben die Privatisierungen und neoliberalen Maßnahmen unterstützt. Und Daniel Ortega selbst lenkte die Proteste der aus Revolutionszeiten stammenden Massenorganisationen nach seinen Interessen und behielt zeitgleich seine revolutionäre Rhetorik bei. Dieses zweigleisige Verhalten hat die unendlich schnelle Entwicklung des Neoliberalismus in Nicaragua ermöglicht.
Und nun, als Regierungspartei, macht die FSLN keine Anstalten Einkommen, Reichtum oder Land umzuverteilen. Es gab keine Steuerreform, unser Steuersystem ist noch immer eines der ungerechtesten der Welt. Die Privilegierten sind und bleiben die gleichen. Der Staatshaushalt von 2008 folgt klar neoliberalen Kriterien. Sicher ist das soziale Verantwortungsgefühl vieler Funktionäre der aktuellen Regierung größer als in der Vorgängerregierung unter Bolaños, aber das spiegelt sich leider weder im Staatshaushalt noch in den öffentlichen Ausgaben wieder.

SOFIA: Die Alternative liegt darin, dass eine demokratische und progressive Kraft an die Macht kommt – eine Macht, die sich wirklich den Grundrechten der Nicaraguaner verpflichtet fühlt, die Verfassungsmäßigkeit wiederherstellt und den Rechtsstaat so wiederbelebt, wie es die Verfassung der Revolution vorsieht. Das muss eine Kraft sein, die den linken und den rechten Autoritarismus überwindet und die Prinzipien von Freiheit, Gleichheit und Demokratie wieder belebt. Da es diese Kraft nicht gibt, muss man sich heute für ihre Entwicklung einsetzen, eine andere Alternative wird dieses Land nicht haben.

ARTURO: Auf kurze Sicht sehe ich diese Alternative nicht. Eine wirkliche linke Alternative (oder sogar Mitte-Links-Alternative) wird es wohl nur mittel- oder langfristig geben. Denn um nachhaltig zu bestehen, müsste dem ja die Bildung einer wirklichen Zivilgesellschaft vorausgehen, nicht das Erscheinen eines neuen Messias oder einer neuen Avantgarde. Die Mehrheit der oppositionellen Kräfte Nicaraguas scheinen dagegen heute nicht weiter als bis zur nächsten Wahl zu denken. Sie sind mehr damit beschäftigt sich Machtansprüche und Vorherrschaften gegenseitig streitig zu machen als damit, Bedingungen zu schaffen, um mit der noch immer vorherrschenden feudalen Logik der nicaraguanischen Politik zu brechen.

Wie lautet Ihre Prognose für die politischen Entwicklungen Nicaraguas? Welche Herausforderungen sind am wichtigsten und wird es möglich sein sie anzugehen?

WILLIAM: Das Land ist auf einem guten Weg. Das Entscheidende passiert im ländlichen Sektor, der sich in einen Wirtschaftsmotor verwandeln wird, um die Selbstversorgung zu erreichen und Nicaragua in einen Nahrungsmittelexporteur zu verwandeln, und durch wirtschaftliche und soziale Transformationen. Diese fünf Jahre der dritten sandinistischen Regierung werden den Übergang darstellen, damit die vierte Regierung der FSLN in der nächsten Periode mit eigener Kraft strukturelle Veränderungen im wirtschaftlichen, politischen und sozialen Bereich erzielt und die besten Bedingungen schaffen wird, um die wirtschaftliche Abhängigkeit zu beseitigen, breite institutionelle Partizipation der Bevölkerung zu schaffen und die Armut auf historischen Tiefstand zu bringen.

MARIA: Das strategische Anliegen Daniel Ortegas liegt in einer Verfassungsänderung, die seine Wiederwahl in 2011 ermöglicht oder das Präsidentialsystem in ein seltsames und unausgegorenes parlamentarisches System umwandelt, um unbegrenzt als Ministerpräsident weiter regieren zu können. In der FSLN von heute heiligt das Ziel die Mittel und beim momentanen Kräfteverhältnis ist es gut möglich, dass Ortega dieses Ziel tatsächlich erreicht. Die Opposition setzt sich momentan aus vielen verschiedenen Interessengruppen zusammen, die hinter dem leeren Leitspruch der „Demokratie“ stehen und deren einzige Gemeinsamkeit es ist, „alle gegen Ortega“ zu sein. Ich glaube, dass eine Veränderung aus den Reihen der kritischen Sandinisten kommen kann, sowohl von außerhalb als auch innerhalb der FSLN, wobei letztere zunehmend beunruhigt sind.
Eine politisch reife Opposition muss Veränderungen in zwei Richtungen schaffen: Zum einen muss es eine authentische Umverteilungspolitik geben, um die Armut zu überwinden, und zum anderen müssen die rechtstaatlichen Institutionen wieder „authentisch“ der Bevölkerung dienen. Ich glaube aber nicht, dass das auf kurze Sicht erreicht werden kann. Die aktuelle Generation von Politikern scheint mir dazu nicht in der Lage zu sein. Deshalb ist Bildung der einzige Weg: Den neuen Generationen muss ein zivilgesellschaftliches Bewusstsein vermittelt werden, und vor allem müssen die Frauen darin bestärkt werden, die großen tiefen Abgründe des Machismo zu überwinden, der sie marginalisiert. Denn in den Frauen steckt großes Potential für Veränderungen.

SOFIA: Wenn Ortega weiterhin die Legitimationskrise im Land unbeachtet lässt, dann wird das eine neue Spirale der Gewalt auslösen. Daher glaube ich, dass die wichtigste Herausforderung sein wird, diese Regierung mit friedlichen, zivilen und demokratischen Mitteln zu überwinden. Man darf ihnen nur mit ziviler Mobilisierung und internationalem Druck begegnen, um zu erreichen, dass die allgemeinen Freiheiten und Rechte der Bevölkerung gewahrt bleiben und Bedingungen geschaffen werden, um einen neuen nationalen Konsens zu finden.

ARTURO: Alles deutet darauf hin, dass sich die Situation in Nicaragua noch weiter verschlechtern muss bevor es wirkliche Verbesserungen geben kann.  Kurzfristig ist es vielleicht die größte Herausforderung, das Recht auf Widerspruch und Kritik an den Mächtigen zu verteidigen und alternative Zukunftsvisionen für unser Land zu diskutieren. Darüber hinaus ist es in erster Linie wichtig mit der Polarisierung zu brechen, welche die Nicaraguaner schon viel zu lange dazu bringt sich für „das kleinere Übel“ zu entscheiden. Es werden zu viele Antworten von Seiten der Parteien oder der Führungspersönlichkeiten gesucht ohne daran zu denken, dass es einfach keinen Sinn macht von Demokratie zu sprechen, wenn es keine Zivilgesellschaft gibt. Dieses Defizit zu überwinden scheint mir die große Herausforderung in Nicaragua.
// Interview : Anna Schulte und Klaus Heß

William Grigsby Vado

ist seit 1986 Direktor des Radios La Primerísima. In der sandinistischen Befreiungsfront FSLN
gehörte er 1994 zu den Mitbegründern der linken Strömung, war aktiv in der Sandinistischen Nationalversammlung (Zentralkomitee) und der Nationalen Wahlkommission der Partei. Seit 1998 engagiert er sich als Basismitglied in der sandinistischen Bewegung.

Sofía Montenegro
ist Wissenschaftlerin und Journalistin und war Mitgründerin der Zeitung Barricada, die von 1979 bis 1994 existierte. Heute ist sie Vorsitzende des Zentrums für Kommunikationsstudien CINCO. Seit 1978 ist sie aktive Feministin und Mitglied der Autonomen Frauenbewegung Nicaraguas MAM.

Maria López Vigil
wurde in Cuba geboren, lebte in Spanien und nun seit langem in Nicaragua. Sie ist Verlegerin und Chefredakteurin der sozialwissenschaftlichen Zeitschrift Envío. Außerdem ist sie Schriftstellerin und  schrieb unter anderem mehrere Kinderbücher sowie eine Biographie des Anfang der 80er Jahre in El Salvador ermordeten Bischofs Oscar Romero.

Arturo Wallace
ist Direktor der Zeitschrift La Brújula. Sie erscheint wöchentlich und unentgeltlich und definiert ihr Ziel darin, jungen Menschen „zu helfen ihre Identität und ihr Potential zu entdecken“. Zuvor war er Korrespondent der BBC London für Zentralamerika sowie Universitätsprofessor.

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