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Aussichtsloser Titanenkampf

Börsen auf Talfahrt – Griechenland vor der Insolvenz

Der griechische Ministerpräsident Papandreou hatte vor gut einem Jahr, im Mai 2010, die Mythologie des Landes beschworen, um seinen Landsleuten den Ernst der Lage zu erklären. Griechenland, so Papandreou, stehe am Beginn einer neuen  »Odyssee«, die das Land aber erfolgreich durchlaufen werde: »Wir kennen den Weg nach Ithaka.« Dieser Vergleich mit der Irrfahrt des Odysseus deutete auf nichts Gutes. Und in der griechischen Bevölkerung gab es reichlich Zweifel, ob der von der sozialistischen Regierung eingeschlagene Kurs zielstrebig nach Ithaka führt und ob die bis dahin zu leistenden Anstrengungen und Opfer sozial gerecht verteilt sind.

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Vom unproduktiven Kapitalismus zur sozialistischen Marktwirtschaft

Sahra Wagenknecht plädiert für einen kreativen Sozialismus

Seit Ausbruch der Großen Krise im Herbst 2008 begleitet das geflügelte Wort, dass die Krise nicht die Stunde der Linken sei, den weiteren Krisenverlauf. Trotz unterschiedlicher sozialer Proteste in Europa sind die Linkskräfte keineswegs gefestigt, eher weiter »pulverisiert«, und auch die Sonderentwicklung in Deutschland mit einer noch parlamentarisch breiter verankerten LINKEN droht auf europäisches Normalmaß zurückgestutzt zu werden.

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Europa am braunen Abgrund

Die Krise der EU und der Aufstieg des Rechtspopulismus

Was bleibt von Europa?

In Griechenland, Spanien und Portugal kämpfen sozialdemokratische Regierungen um ihr Überleben. Nach dem Generalstreik vom 11. Mai ist ungewisser denn je, wie lange Giorgios Papandreou die Mehrheit des Landes und der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (Pasok) noch hinter sich hat. Gegen Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) – und mit ihm gegen die gesamte politische Klasse – richtet sich die Wut jener »Indignados« (der Empörten), die zu Zehntausenden in Madrid, Barcelona, Valencia und anderen Städten die öffentlichen Plätze in Besitz genommen haben, um für elementare Menschenrechte zu kämpfen: Wohnungen, Jobs, Mindestlöhne, ein Leben mit Zukunft, ohne Angst.

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Die europäische »Zäsur«

Verschärfung von Schuldenkrise und -politik gefährdet Europas Demokratie
Seit gut einem Jahr verkündet das Gros der politischen Klasse von einem EU-Gipfel zum anderen, dass die Schuldenkrise eingedämmt sei – um von der ökonomischen Realität zugleich wieder dementiert zu werden. Sofern es anfangs noch Glaubwürdigkeit für diese Politik gab, ist sie mittlerweile weitgehend verspielt worden. Was bleibt sind vermeintliche Sachzwänge. Der gewichtigste: Es gehe darum, Europa zu retten und einen Rückfall in längst überkommene nationale Fragmentierung zu verhindern.
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