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Kriegswaffen – made in Russia

Die Türkei hat kürzlich mit Russland einen Vorvertrag über den Kauf von S-400- Flugabwehrsystemen im Wert von zweieinhalb Milliarden Dollar abgeschlossen. Auch Saudi-Arabien beabsichtigt, dieses Waffensystem zu kaufen. Und Bahrein hat ebenfalls Interesse bekundet. Damit dringt Russland in einen Markt ein, der bisher fast ausschließlich von US- und westeuropäischen Rüstungskonzernen dominiert wurde. Bereits das Vorgängermodell S-300 ist an eine Reihe von Staaten exportiert worden, darunter sind China, Indien, der Iran, Ägypten, Venezuela und Vietnam.

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Polyphoner Gleichklang? Russland, Türkei und Iran im eurasischen Großraum

Wen weder die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) – Mitglieder sind neben Russland China, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan und Indien – noch die Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (ODKB) – Mitglieder sind die der SOZ, mit Ausnahme Chinas und Indiens, dafür plus Armenien und Weißrussland – bislang davon überzeugen konnten, dass die Russische Föderation eine systematische Ostpolitik betreibt, den sollte der russisch-türkisch-iranische Gipfel, der vergangenen Monat in Sotschi stattgefunden hat, endgültig eines Besseren belehrt haben.

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Warum scheiterte Michelle Bachelet?

Am 19. November fand in Chile die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Michelle Bachelet, amtierende Präsidentin, kann nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten. Sie hätte auch keine Chance, erneut ins höchste Staatsamt gewählt zu werden, denn ihr Ansehen ist auf einen historischen Tiefpunkt gesunken. Trotzdem war der Vorsprung für den Mitte-Rechts-Kandidaten Sebastián Piñera, auch Vorgänger Bachelets im Amt, deutlich geringer als erwartet. In den Umfragen vor der Wahl lag er bei 44 Prozent, viele hatten auf einen Sieg im ersten Wahlgang spekuliert.

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Baizuo

Nachdem die Schwampel-Verhandlungen – von „Schwarze Ampel“; das beschönigende „Jamaika“ geht mir gegen den Strich – gescheitert sind, breitet sich eine gewisse Ratlosigkeit aus. Dass den wohlsortierten Deutschen so etwas passieren kann! Wir haben doch so viel aus der Geschichte gelernt! So etwas gibt es sonst nur in Süd- oder Westländern, wo ohnehin der welsche Hallodri zu Hause ist! Die beteiligten Parteien erklärten unisono, dass die jeweils anderen schuld sind, während sie selbst nur das Große und Ganze im Blick hatten.

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Das US-Atomwaffenarsenal unter Trump

Wenn Donald Trump über Atomwaffen twittert oder redet, ist die Verwunderung oft groß. Das wichtigste atomare Rüstungskontrollabkommen mit Russland, den New-START-Vertrag, nannte er kurzerhand ein „einseitiges Geschäft“ zum Vorteil Russlands. Putins Angebot, die Laufzeit dieses Vertrages um fünf Jahre zu verlängern, schlug er aus. Er behauptete, gleich zu Beginn seiner Amtszeit, eine umfassende Modernisierung der Nuklearstreitkräfte in Auftrag gegeben zu haben, von der niemand wusste.

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Linke zwischen den Ufern

Enttäuscht waren sie alle: Polens Linksdemokraten, als sie im Herbst 2015 mit dem von ihnen zusammengehaltenen Wahlbündnis knapp unter der für solche Bündnisse obligatorischen Achtprozenthürde geblieben waren, die Kommunisten in Tschechien, als sie im Oktober dieses Jahres im Rennen um die Parlamentssitze mit fast 7,8 Prozent nur noch unter „ferner liefen“ einkamen, so aber auch die Linken in den ostdeutschen Bundesländern, als sie bei den diesjährigen Bundestagswahlen mit dem Schnitt von 17 Prozent deutlich unter den Ergebnissen blieben, an die sie sich gewöhnt hatten.

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Macron, der Wunderknabe

Die Wahl Emmanuel Macrons war bereits etwas Außergewöhnliches. Rechte Konservative und Liberale wie Linke unterschiedlicher Couleur in ganz Europa ersehnten seinen Sieg in der Stichwahl, schon weil sie Marine Le Pen und ihren Front National fürchteten. Der ungarische Linke Gáspár Miklós Tamás nannte es absonderlich, dass mit Macron ein entschiedener Vertreter des Neoliberalismus zum Präsidenten Frankreichs gewählt wurde und die Linke dies als einen grandiosen Sieg über die Rechte feierte. Davon war hier schon die Rede (Das Blättchen, 18/2017).

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Hat mit Gauland alles angefangen?

Mit 94 Abgeordneten – von null auf 94 – ist die durch Alexander Gauland personifizierte Bewegung in den Bundestag eingezogen. Vizekanzler a. D. Sigmar Gabriel hatte vorab diese düstere Vision: Echte Nazis am Rednerpult! Sein Zusatz: Für die Wahl von Nazis gibt es keine Entschuldigung. Doch was tun, wenn es im Werden und Wirken der Bundesrepublik noch „echtere“ Nazis auch im Bundestag gab, sowohl bei Gewählten als auch auf der Regierungsbank?

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Geschichtsakrobatik

in (25.09.2017)

An den deutschlandpolitischen Positionen des Kaczyński-Lagers werden die Bundestagswahlen wohl nichts ändern. Ohnehin waren in Polen fast alle Beobachter seit längerem davon ausgegangen, dass im Nachbarland fast alles beim Alten bleibe.

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„Splendid isolation“ oder was könnte Polen wollen?

Es mehren sich Stimmen, die befürchten, dass das Polen Jarosław Kaczyńskis der EU den Rücken kehren könnte. Insofern erschienen auch die Konflikte mit der EU um die unterschiedlichen „Reformen“, zuletzt die des Justizwesens, in einem anderen Licht – als Anzeichen eines möglichen Ausstiegs aus Europas Strukturen und in Teilen auch Werten. Und, noch wichtiger, sie könnten Vorboten eines strategischen Konzepts zur Neuordnung Ostmitteleuropas sein.

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Leo Jogiches

An den Fingern einer Hand sind diejenigen herzuzählen, die ihn für einen der klügsten Köpfe halten, den die Arbeiterbewegung je in ihrem Schoß groß werden ließ. Die meisten, denen der Name Leo Jogiches noch geläufig ist, interessieren sich für ihn vornehmlich wegen der faszinierenden geistigen und politischen Nähe zu Rosa Luxemburg. Leo Jogiches wurde vor 150 Jahren, am 17. Juli 1867, in Wilna (Vilnius) geboren.

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“ findet. Gernot Erler ist dies jedoch seit längerem zumindest ein wiederkehrendes Anliegen.

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Gutes Regieren in Berlin

Der griechische Philosoph Aristoteles hat auch darüber nachgedacht, wie ein Land am besten zu regieren sei. Immerhin war er Lehrer des Prinzen Alexander, der einmal die halbe Welt erobern sollte. Aristoteles favorisierte die Monarchie und die Politie, eine Art „Vernunftdiktatur“. Tyrannis und Demokratie lehnte er gleichermaßen ab, da sie nur dem Eigennutz der Herrschenden dienten. Allenfalls die Quantität der Herrschenden mache seines Erachtens den Unterschied zwischen beiden aus.

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Argumentationshilfen

Rechte Aussagen machten oft sprachlos, erklärt das Netzwerk „Gegenargument“. „Wir alle“ seien mit neuen Herausforderungen im Umgang mit rechten Positionen konfrontiert und manchmal verunsichert. Gegenargument solle dabei unterstützen, die eigene inhaltliche Position zu stärken sowie mehr Souveränität in konkreten Gesprächssituationen zu vermitteln.

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Hysterischer Niedergangstaumel

Die Psychotherapie erlebte in den USA einen steilen Aufstieg. Auch wenn heute immer häufiger Medikamente das Gespräch ersetzen, ist sie fest im amerikanischen Alltag verankert. Seit Jahren gilt der Psychologe Phil McGraw mit breitem Lächeln, dichtem Schnauzbart und lichtem Haar als „Therapeut der Nation“. Sein TV-Format „Dr. Phil Show“ zeigt, dass die moderne Psychotherapie in den USA innerhalb weniger Jahrzehnte ein Massenphänomen wurde.

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Die linke Gretchenfrage

Natürlich war „Hamburg“ erfolgreich. Kein Mensch spricht mehr über die substanzlosen G20-Ergebnisse. Aber seit nunmehr zwei Wochen wird darüber orakelt, wie potenziell gewalttätig „die Linken“ nun wirklich seien. Diese Frage ist nicht nur stammtischrelevant, sie wird mit dafür sorgen, dass im September die neue Bundeskanzlerin die alte sein wird. Angela Merkel wird allein mit der CDU mindestens genauso viele Prozentpunkte einfahren wie „R2G“ zusammen. Eine Katastrophe ist das nicht. Das ist der reale Zustand dieser Republik.

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Luftnummer. Notwendiger Nachtrag

Am 4. April soll es in dem syrischen Ort Khan Sheikhoun zu einem Angriff mit dem Nervengas Sarin gekommen sein. Der Schuldige war für den Westen, die deutschen Leitmedien inbegriffen, sofort Syriens Diktator Assad. Beweise dafür wie auch für die Annahme, dass es sich um Sarin gehandelt habe, lagen seinerzeit nicht vor und wurden bisher auch nicht nachgereicht. Die Frage, welches rationale Ziel der syrische Machthaber mit einer solchen Barbarei verfolgt haben könnte, wurde gar nicht erst gestellt.

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Viel Lärm um G20

Der G20-Gipfel von Hamburg ist Geschichte. Die Frage ist nur: Welche? Bundeskanzlerin Angela Merkel lobt ihr Bemühen um Ergebnisse für das Weltklima, den Welthandel, die Frauen, Afrika und den Kampf gegen den Hunger. Für UNO-Generalsekretär António Guterres sind die Ergebnisse eine wichtige Bestandsaufnahme, sie legten Fundamente für künftige Maßnahmen. US-Präsident Donald Trump präsentiert seinen 33,5 Millionen Twitter-Fans ein Video, auf dem er anderen Staats- und Regierungschefs die Hände schüttelt oder staatsmännisch von ihnen umringt ist.

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USA: Knast als Geschäftsmodell

Es gibt ja immer noch und immer wieder Zeitgenossen, die gläubig ins Schwärmen geraten, wenn von den USA als dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten und als Hort der siamesischen Zwillinge freedom and democracy die Rede ist. Für die Donald Trump nicht des Systems vollendetsten Ausdruck darstellt, sondern lediglich einen Betriebsunfall.

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Gerechtigkeit? Ja!

Über den designierten SPD-Kanzlerkandidaten, so der frühere Chefredakteur der Bunten, Hans-Herrmann Tiedje, „ist alles geschrieben worden, nur noch nicht von jedem“. Der böse Nachsatz rührt daher, dass Martin Schulz – „hat kein Abitur, weil er sich mehr fürs Fußballspielen interessierte als fürs Lernen, […] hat wenig Haare und viel Mut […]“ – mit dem Thema Gerechtigkeit punkten, respektive ins Amt des Kanzlers gelangen wolle.
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Moralin

Über das Selbstverständnis der sogenannten „politischen Klasse“ ließe sich eine Menge lernen, dächte man über ihren auffallenden Hang zum Moralisieren nach. Womit begann das eigentlich? Mit dem Rauchverbot für die Kneipen, auf dass alle Welt gesünder werde? – Gefühlt riss die gesamtgesellschaftliche Läuterung danach gar nicht mehr ab.
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"Linker" Hexenhammer

Zum ersten Mal hatte ich Manfred Lauermann Anfang der 1990er Jahre in einem Workshop der Theoriesektion der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft praktisch erlebt. Manfred Lauermann und Claus Bärsch – den ich bereits als interessanten und sehr unkonventionellen Gastdozenten an der Universität Potsdam kennengelernt hatte – stritten, immer lauter werdend, darüber, ob Hegel den Heiligen Augustinus und Franz von Assisi richtig verstanden hatte. Sie hauten sich verschiedene Original-Zitate auf Lateinisch um die Ohren und die entsprechenden Hegel-Zitate auf Deutsch.

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Geldreform? Bundesbank winkt ab

Es vergeht kaum ein Jahr, ohne dass eine neue Idee für eine Geldreform geboren wird. In unserer krisengeschüttelten Zeit ist die Kreativität auf diesem Gebiet besonders hoch. Mit einer Geldreform würde aber nicht das Ziel verfolgt, das Geld abzuschaffen, sondern vielmehr eine Verbesserung seiner Funktions- und Wirkungsweise angestrebt. Dabei gehen die Geldreformer den ökonomischen Zusammenhängen selten auf den Grund, sondern folgen eher sozialphilosophischen, philanthropischen oder moralischen Erwägungen.

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G7: Westliche Verwerfungen

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel beklagte nach dem sizilianischen G7-Gipfel Ende Mai dessen magere Ergebnisse und meinte im ZDF: „G7 war mal der Ursprung der westlichen Welt.“ Da irrte der gute Mann. Wenn er die gewichtigen Schriften des staatstragenden Historikers der Berliner Republik, Heinrich August Winkler, gelesen hätte, wüsste er, dass die Ursprünge der „westlichen Welt“ bei den alten Griechen, dem Römischen Reich, der Papstkirche und den Kreuzzügen liegen.

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Martin Luther und die Reformation der Finanzmärkte

Als Martin Luther 1517 Erzbischof Albrecht seine 95 Thesen zur Reformation der christlichen Kirche übersandte, hatte er eine klare Vorstellung davon, was er wollte und wogegen er sich wandte: Die Thesen richteten sich gegen den religiösen und finanziellen Ablassmissbrauch, wie er ihn im Handel mit Ablassbriefen durch den Dominikanermönch Johann Tetzel vor Augen hatte. Obwohl in den Thesen nicht namentlich genannt, sind es doch Tetzel und sein Auftraggeber, der Erzbischof, gegen die sich Luthers harsche Kritik richtet. Dahinter stand die katholische Kirche mit Papst Leo X.

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Eurofighter für Wien – oder: ein Geschäft stinkt zum Himmel

Hans Peter Doskozil ist Sozialdemokrat, Jurist, ehemaliger Polizist und seit Januar 2016 Verteidigungsminister in Österreich. Im Februar dieses Jahres sorgte er für eine faustdicke Überraschung. Gestützt auf die Ergebnisse einer internen Untersuchungskommission seines Ministeriums zeigte Doskozil den Airbus-Konzern und die Projektgesellschaft Eurofighter Jagdflugzeug GmbH bei der Staatsanwaltschaft Wien an. Beiden wirft er vor, Österreich beim Kauf von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter betrogen und um bislang etwa 1,1 Milliarden Euro geschädigt zu haben.

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Eisenacher Luther-Sichten

Im Oktober 2013 mutmaßte Hermann-Peter Eberlein im Blättchen angesichts der bischöflichen überkonfessionellen Umarmungen für das reformatorische Jubeljahr 2017 Arges: „Luther wird wieder katholisch und Rom behält den Sieg.“ Schulterzuckend könnte man das mit einer Anmerkung im Feuilleton abhaken, der wortgewaltige Reformator verstummte 1546. Aber mit dem Namen Martin Luthers sind Umwälzungen verbunden, die Europa letztendlich mit Macht und Gewalt und unendlichen Strömen Blut in die Moderne stießen.

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Luftnummer

Der 6. April hatte in den USA schon seit längerem historische Bedeutung. Vor exakt 100 Jahren war Amerika an diesem Tag in den Ersten Weltkrieg eingetreten. Nunmehr ist der 6. April auch als der Tag in den Annalen vermerkt, an dem ein amtierender US-Präsident einen massiven Militärschlag gegen ein anderes Land anordnete und wenig später vergessen hatte, gegen welches. In einem Interview jedenfalls meinte er „Irak“. Es war jedoch Syrien.

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Schuldenbremse und Staatsschuld

2009 hatten sparwütige Finanzdogmatiker mit der „Schuldenbremse“ eine verfassungsrechtliche Regelung zur Begrenzung der Staatsschulden in Deutschland durchgesetzt. Im Grundgesetz wurde festgeschrieben, dass die Haushalte von Bund und Ländern künftig „grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen“ seien – Art. 109 (3) GG. Danach darf die jährliche strukturelle Nettokreditaufnahme des Bundes seit 2011 nicht mehr als 0,35 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen und muss der Bundeshaushalt ab 2016 „ausgeglichen“ sein.

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Rückfälle

Am Ende des britischen Hegemonialzeitalters waren die USA und Deutschland parallel zueinander als herausfordernde Mächte entstanden, die zwangsläufig in Konflikt miteinander geraten mussten.

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Titanenkämpfe und Nebelwände

Seit Donald Trump es ernst meint damit, an der Grenze zu Mexiko eine Mauer errichten zu lassen, und dekretierte, Bürger aus sieben islamischen Staaten nicht in die USA einreisen zu lassen, wogen Großdemonstrationen gegen Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie und Rassismus durch die USA und andere Länder.

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