Entwicklungsfähig?

Über Chinas Rolle im globalen Kapitalismus.

Was werden die Auswirkungen des Aufstiegs Chinas auf die Ökonomie der imperialistischen und der sich entwickelnden Länder sein? Wird Chinas Wachstum den internationalen Kapitalismus stabilisieren oder sprengen? Wie wirken Chinas Beziehungen zur Weltwirtschaft auf die chinesische Wirtschaft selbst? Hierzu eine (leicht gekürzte) Analyse von ANDY KILMISTER, dem langjährigen Mitarbeiter von Labour Focus on Eastern Europe.

Es gab in der Vergangenheit zwei Perioden, in denen Marxisten mit dem Aufschwung neuer Wirtschaftsmächte und dessen Auswirkungen auf das internationale Wirtschaftssystem konfrontiert waren.

Kontext Imperialismustheorie

Die erste war das späte 19. und frühe 20.Jahrhundert, als Deutschland, die USA und Japan die Vorherrschaft Großbritanniens und Frankreichs in Frage stellten. Die Analyse dieser Herausforderung führte zur klassischen marxistischen Imperialismustheorie in den Werken Hilferdings, Bucharins und Lenins. Nach Ansicht Lenins und Bucharins führte der Aufstieg neuer kapitalistischer Mächte zwangsläufig zu innerimperialistischen Konflikten, da verschiedene Länder versuchten, möglichst große Regionen unter ihrer territorialen Kontrolle zu halten, um Kapital in diese Regionen exportieren zu können. Dieser Ansatz lieferte auch eine Erklärung für den Ersten Weltkrieg.

Doch der Aufstieg des Stalinismus in den 20er Jahren schob einer weiteren Beschäftigung mit diesem Thema einen Riegel vor, vor allem der Behandlung der Frage, ob die Theorien des innerimperialistischen Konflikts die Nachkriegsrealität, vor allem den dramatischen Aufstieg der USA, noch adäquat fassten.

Die zweite Gelegenheit für eine marxistische Diskussion des Aufstiegs neuer Produktionsstandorte bot sich in den 60er und 70er Jahren als Ergebnis der US-amerikanischen Herausforderung an Westeuropa, insbesondere Deutschland, und Japan. In dieser Debatte gab es unter Marxisten erheblich weniger Übereinstimmung; die Sichtweisen über die Folgen für die Entwicklung Westeuropas und Japans gingen viel stärker auseinander.

Die Beiträge, die damals Ernest Mandel und Bob Rowthorn lieferten, waren aus zwei Gründen von besonderer Bedeutung. Zum einen skizzierten sie drei mögliche Szenarien, die immer noch nützlich sind für das Verständnis der derzeitigen Umwälzungen. Das ist der "Super-Imperialismus" - nur eine imperialistische Macht erringt globale Herrschaft; der Ultra-Imperialismus (nach Kautsky) - verschiedene imperialistische Mächte verbünden sich und teilen die ökonomische Beute unter sich auf; und der "innerimperialistische Konflikt". Zum anderen betonten sie, dass die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Staaten sowohl unter dem Gesichtspunkt der Handelsbeziehungen als auch der Investitionsströme analysiert werden müssen.
Mandel wie Rowthorn behaupteten (gegen Paul Sweezy), dass das Wachstum in Europa und Japan wahrscheinlich zu zunehmenden Konflikten zwischen den imperialistischen Mächte führen würde; Mandel aber betonte dabei den Handel als Hauptfeld solcher Konflikte, während Rowthorn die Investitionen hervorhob.

China ist kein imperialistisches Land wie Deutschland und Japan. Dennoch kann der allgemeine Rahmen, den Mandel und Rowthorn entwickelt haben, immer noch angepasst werden, um Chinas möglichen Einfluss auf den Imperialismus zu ermessen. Das Problem dabei ist, dass dieser Rahmen über die Arbeit, die in den 70er Jahren geleistet wurde, hinaus nicht weiter entwickelt wurde. Die Fragen nach der innerimperialistischen Konkurrenz wurden von der allgemeinen Krise überlagert, die 1973 die kapitalistische Welt erfasste, und der anhaltenden Rezession, die darauf folgte.

Eine marxistische Analyse dieser Rezession, die den Aspekt der wirtschaftlichen Konkurrenz zwischen Staaten betont, ist die von Robert Brenner. In Brenners Darstellung war der globale Rückgang seit den frühen 70er Jahren die Folge einer Überproduktionskrise, die hervorgerufen wurde durch einen steigenden Output in Westeuropa und Japan, denen die USA aber keine Marktanteile abtreten wollten und deshalb die Abwertung des Dollar als Waffe im Konkurrenzstreit einsetzten. Dies wirft die Frage auf, ob heute ein ähnlicher Prozess gegenüber China im Gang ist.

China und der globale Handel

Handelskonflikte gehören zu den größten Streitfragen, die sich aus Chinas jüngstem Aufschwung ergeben. Im Jahr 2004 betrug das US-Handelsdefizit gegenüber China 160 Milliarden Dollar - das ist das höchste bilaterale Handelsdefizit, das die USA jemals mit einem anderen Land gehabt haben. Doch Chinas Überschuss in der laufenden Zahlungsbilanz (in der vor allem Handelsoperationen, aber auch Nettoeinkünfte aus Auslandsinvestitionen stehen) war viel niedriger und betrug nur 70 Milliarden Dollar.

Der Grund ist, dass China in den letzten Jahren mit den USA wie auch mit der EU (die interessanterweise Chinas größter Handelspartner ist) zwar einen großen Überschuss aufgebaut hat, aber gegenüber asiatischen Handelspartnern ein erhebliches Defizit aufweist, da es Rohstoffe, Komponenten und Halbfertigprodukte importiert, um seinen industriellen Aufschwung zu beschleunigen.

In den ersten sechs Monaten von 2005 sind Chinas Exporte jedoch insgesamt steil gestiegen - um 33% auf Jahresbasis berechnet, während die Importe um 14% zunahmen. Der Handelsüberschuss betrug in diesen sechs Monaten 40 MilliardenDollar, erheblich mehr als in derselben Vorjahresperiode.

Diese Durchschnittszahlen kaschieren noch bedeutende Produktions- und Exportspitzen in bestimmten Sektoren. So weist Peter Nolan nach, dass "im Jahr 2001 China den Spitzenplatz in der Weltproduktion zahlreicher Produkte erlangt hat, darunter Getreide, Fleisch, Baumwollfaser, Früchte, Rohstahl, Kohle, Zement, chemische Düngemittel und TV-Geräte". Im ersten Halbjahr 2005 sind Chinas Exporte an Maschinen und Ausrüstungen um 33% gestiegen (auf Jahresbasis berechnet), der Export von Stahl stieg um 80%.

Chinas Handelserfolge scheinen auf den ersten Blick die Grundlage für seine wachsenden Konflikte mit den imperialistischen Ländern zu sein. Das kann gewissermaßen exemplarisch an zwei Streitfällen festgemacht werden, die im letzten Jahr aufgetaucht sind. Zum einen haben die USA nachhaltig auf China Druck ausgeübt, dass es den Wechselkurs des Yuan anpasst. Bis Juli 2005 wurde er mit 8,28 Yuan pro Dollar bewertet. Da der US-Kongress mit Handelssanktionen drohte, wenn China seine Währung nicht abwertete, wurde der Wert des Yuan um 2,1% angehoben; China hat auch signalisiert, dass mit weiteren Aufwertungen zu rechnen ist.

Ein weiter wichtiger Streit betraf die Textilexporte. Zu Beginn 2005 hatten die Industrieländer infolge der Regeln der WTO die Textilquoten aufgehoben. Chinesische Exporte drängten in diesen Sektor, vor allem in die EU: im ersten Quartal 2005 führte sie 400% mehr Männerhosen, 500% mehr Strickwaren und 160% mehr T-Shirts ein. Die EU drohte damit, die Zölle wieder einzuführen, und im Juni erklärte sich China bereit, für zehn wichtige Produkte den Zuwachs der Textilexporte in die EU bis zum Jahr 2007 auf 8-12,5% jährlich zu beschränken. Im Mai 2005 verhängten die USA erneut Quoten über chinesische Textilexporte.

Solche Kontroversen rufen den Handelsstreit zwischen den USA und Japan in der 70er und 80er Jahren in Erinnerung, über die Brenner schrieb. Aber das ist nur die eine Seite der Medaille. Das US-Handelsdefizit mit China ist zwar groß, aber es stellt nur ein Viertel des gesamten US-Defizits dar. Der Faktor, der am meisten ins Gewicht fällt, ist nicht der Handel mit Asien, sondern das hohe Niveau der Binnenausgaben, sowohl der kreditfinanzierte Konsum wie auch der Anstieg der Staatsverschuldung. Für beides muss die US-Regierung Kredite im Ausland aufnehmen, und China ist einer ihrer größten Gläubiger. Ende Juni 2005 betrugen Chinas Devisenreserven 711 Milliarden Dollar - das sind die zweitgrößten der Welt hinter Japan; im vergangenen Jahr sind sie um 240 Milliarden Dollar gestiegen. Schätzungsweise 70-80% davon werden in Dollar gehalten, hauptsächlich Schatzbriefe.

China spielt nicht nur eine zentrale Rolle bei der Finanzierung des US-Defizits, die chinesischen Importe spielen auch eine Schlüsselrolle für das neue Wirtschaftswachstum in Japan nach über einem Jahrzehnt Stagnation und für das Wachstum in Asien allgemein.

Diese widersprüchlichen Elemente in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und den wichtigsten imperialistischen Ländern spiegeln sich in konträren politischen Standpunkten. Auf der einen Seite drängen Neokonservative im Kongress und in der US-Regierung auf einen aggressiven Kurs, z.B. in der Frage der Wechselkurse, und ermutigen Japans Premier Koizumi, Japan als Gegengewicht zu China im asiatischen Raum aufzubauen. Wenn es aber zu konkreten Verhandlungen kommt, werden die bestehenden gegenseitigen Abhängigkeiten bewusst und man geht viel vorsichtiger vor.

Es scheint, dass die derzeitige Lage Elemente aller drei Szenarien enthält, die Mandel und Rowthorn dargelegt haben. Es gibt zwar kein bewusstes ultraimperialistisches Abkommen der Art, wie es Kautsky vorschwebte, aber es gibt eine Art informelles Arrangement, wonach China die US-Ausgaben finanziert und dafür erfolgreich exportieren darf. Die Kernfrage ist, wie stabil ist ein solches Arrangement?

Auf mittlere Sicht gesehen scheint seine Stabilität unwahrscheinlich, aus drei Gründen. Zum einen baut China derzeit große Guthaben in Dollar auf, die wenig einbringen und nicht produktiv eingesetzt werden können. Es ist eher unwahrscheinlich, dass es dies unendlich fortsetzen wird. Zweitens werden solche Guthaben desto unattraktiver, je mehr das Risiko eine Dollarabwertung aufgrund anhaltenden Handelsdefizits steigt. Drittens werden möglicherweise die US-Regierung ebenso wie die US-amerikanischen Konsumenten einen Punkt erreichen, wo eine weitere Verschuldung unattraktiv erscheint oder nicht mehr möglich ist, angesichts der aufgelaufenen Zinsschuld.

Wenn das derzeitige zerbrechliche Gleichgewicht zusammenbricht, dann steht die Alternative: entweder Superimperialismus oder zunehmende Konflikte. Der neokonservative Flügel der US-Administration versucht, die Grundlagen für die erste Variante zu legen und Chinas Macht so weit wie möglich einzudämmen. Die chinesische Regierung hingegen hofft, genügend Wirtschaftskraft aufzubauen, um solch ein Ziel zu konterkarieren und die USA wirklich herausfordern zu können. Um zu beurteilen, welche der beiden Strategien am meisten Erfolg haben wird, muss man nicht nur die Handelsbeziehungen, auch die Investitionen berücksichtigen.

China und die Investitionen

In den letzten beiden Jahrzehnten ist China zum zweitgrößten Empfänger ausländischer Direktinvestitionen der Welt hinter den USA aufgestiegen. Allein 2004 erreichten sie den Gegenwert von 60 Milliarden Dollar. In den 90er Jahren flossen 10-12% aller ausländischen Direktinvestitionen weltweit nach China. Diese Investitionen haben einerseits erheblich zum Wirtschaftwachstum beigetragen, auf der anderen Seite werfen sie aber auch die Frage auf, in welchem Umfang China derzeit eine autonome Produktionskapazität aufbaut - oder ob es als abhängiger Faktor in die Strategien des ausländischen Kapitals integriert wird. Chinas Offenheit gegenüber ausländischem Kapital steht in starkem Gegensatz zu dem Weg, den Japan und Südkorea in der Zeit ihrer raschen Industrialisierung von den 50er bis zu den 80er Jahren gegangen sind.

Um die Frage zu beantworten, darf man nicht nur auf die Höhe der chinesischen Exporte schauen, man muss auch die Art der Unternehmen betrachten, die in China aufsteigen und ihre Fähigkeit, auf dem Weltmarkt zu konkurrieren. Nichtmarxistische Autoren schreiben sehr viel darüber, sie geben sehr viele, sehr nützliche Informationen, die Marxisten interpretieren können. So z.B. Peter Nolan und Edward Steinfeld.

Diese beiden Ökonomen kommen zu auffallend ähnlichen Schlussfolgerungen. Die wichtigste ist, dass chinesische Unternehmen immer noch weit davon entfernt sind, effektiv mit Firmen aus den wichtigsten imperialistischen Ländern konkurrieren zu können. Nolan behauptet: "Wenn die führenden Firmen in jedem Sektor mit den global leaders verglichen werden, muss man anerkennen, dass trotz beträchtlicher Fortschritte Chinas führende Firmen weiter hinter den global leaders zurückliegen als vor zwei Jahrzehnten, als die Industriepolitik begann.

Den Gründen dafür im Einzelnen nachzugehen würde einen eigenen Artikel erfordern. Steinfeld und Nolan geben indes zwei Arten von Erklärungen. Zum einen die inneren Widersprüche in China selbst, vor allem die Fragmentierung der Unternehmen (durch lokale Autonomie, Schwächen des Finanzsektors, die Suche nach Konkurrenz auf hohem Niveau), die der Herausbildung stabiler "nationaler Champions" entgegensteht, die international wettbewerbsfähig wären. Zum anderen, und das ist wichtiger, betonen sie den internationalen Kontext: Technologischer Wandel und global integrierte Produktionssysteme haben es unmöglich gemacht, nationale Industrien der Art aufzubauen, wie sie in Japan und Südkorea geschaffen wurden. Die Bedingungen, die China erfüllen musste, um Mitglied der WTO zu werden, haben das noch verstärkt. Das WTO-Abkommen zwischen China und den USA ist 250 Seiten lang und stellt eine ganze Reihe sehr spezifischer Anforderungen, z.B. die Einstellung jeder Art der Subventionierung großer Staatsunternehmen.

Schlechte Aussichten

Wenn Nolan und Steinfeld richtig liegen, dann stehen Chinas Aussichten schlecht, den US-Imperialismus in nächster Zukunft ernsthaft herausfordern zu können. Nolan scheint dies an einer Stelle auch so zu sehen, wo er schreibt, "die zentrale Stellung großer US-Unternehmen in der Revolution des global big business wird diese in die Lage versetzen, an führender Stelle Chinas große Konzerne zu schlagen". Doch an anderer Stelle seiner Analyse ist er weniger entschieden und schreibt, China stehe nun am Scheideweg, seine WTO-Mitgliedschaft erfordere nunmehr einen dramatischen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik, wenn es Abhängigkeit von außen vermeiden will.

Die offensichtlichste Strategie, die chinesische Unternehmen einschlagen, ist die, die oben beschriebene Falle zu vermeiden durch Fusionen und Unternehmenskäufe. In den letzten beiden Jahren sind die chinesischen Käufe ausländischer Unternehmen dramatisch in die Höhe geschnellt. Die größten Abschlüsse waren 2004 die Übernahme des Fernsehgeschäfts vom französischen Elektronikunternehmen Thomson SA durch den chinesischen Hersteller TCL und der Kauf von IBMs PC- Geschäft durch Lenovo. In diesem Jahr gab es Chinas größte Überseeübernahme überhaupt: den US-amerikanischen Öl- und Gaskonzern Unocal durch CNOOC für 18,5 Milliarden Dollar.

Mit solchen Fusionen kann China die Probleme überwinden, die seine Unternehmen im internationalen Wettbewerb erfahren. Angesichts des Ausmaßes von Chinas Devisenreserven scheint dies auch eine attraktive Option zu sein - angeblich erhält CNOOC etwa 7 Milliarden Dollar staatlicher Mittel für dieses Geschäft. Wie schon die chinesische Handelspolitik, so haben auch Chinas neue Investitionspläne zu unterschiedlichen politischen Reaktionen in den USA geführt.

Hardliner im Kongress haben versucht, das chinesische Angebot für Unocal hinauszuzögern mit dem Argument der Energiesicherheit und den Zuschlag daran zu koppeln, dass US-chinesische Handelsbeziehungen auf Gegenseitigkeit basieren müssen. Wichtige Sektoren der Geschäftswelt aber sind besorgt, dass Restriktionen chinesischer Auslandskäufe zu einem ungünstigeren Klima für US-Investitionen in China führen wird. Die Financial Times berichtete im Juni: "Lee Raymond, Vorstandsvorsitzender von Exxon, sprach am Dienstag für viele der größeren Unternehmen Amerikas als er sagte, es wäre ›ein großer Fehler‹, wenn der Kongress in das Angebot von CNOOC eingriffe."

Weniger klar ist, mit welcher Strategie China Erfolg haben will. In einer Analyse der Übernahmen von Thomson-TCI und IBM-Lenovo kommt Arthur Koerber vom China Economic Quarterly zum Schluss, dass in beiden Fällen der Vorteil eher bei den ausländischen Firmen liegt als bei den chinesischen, wegen der grundlegenden Schwäche der letzteren: "In beiden Fällen haben die westlichen Firmen eine unprofitable Produktlinie abgestoßen und eine Low-cost-Option gewonnen, die ihnen Gewinne verspricht, wenn die chinesischen Partner das Unternehmen auf Vordermann bringen" (Financial Times, 23.6.2005).

Sowohl China wie die USA bereiten sich auf einen Konflikt vor, aber sie werden dabei durch die gegenseitige Abhängigkeit eingeschränkt, die er derzeit zwischen ihnen gibt.

Aus: Socialist Outlook (London, http://www.isg-fi.org.uk/outlook/), Sommer 2005 (Übersetzung: Angela Klein).