Interview mit Firoze Manji von Pambazuka News zu den Umbrüchen in der arabischen Welt.
Wo liegen die Wurzeln der Aufstände?[1]
Hinter den allgemeinen Slogans stehen die Erfahrungen der letzten 30 Jahre, in denen die Errungenschaften der antikolonialen Kämpfe zurückgenommen worden sind: Gesundheitsversorgung, Bildung, Sozialversicherungen, Unterstützung der Kleinbauern. Stattdessen wurden die Ökonomien geöffnet für die Ausbeutung durch die Oligarchien und großen Unternehmen. Die internationale Hilfe hat öffentliche Gelder genutzt, um Privatisierungen zu subventionieren. Indem Gesundheitsversorgung und andere soziale Einrichtungen an Wohltätigkeitsorganisationen verkauft wurden, sind ihre Dienste keine sozialen Rechte mehr, wir müssen darum bitten. Das ist eine allgemeine, geteilte Erfahrung: Hier findet eine Akkumulation durch Enteignung in ungeheurem Ausmaß statt. Auch die Löhne und Einkommen sind stark gesunken. Und es ist eine politische Enteignung: Wir können unser Leben nicht selbst bestimmen, denn unsere Regierungen sind den transnationalen Unternehmen, den globalen Finanzinstitutionen, den Wallstreets der Welt und den imperialistischen Kräften des Nordens hörig. Dieses grundlegende Gefühl mangelnder Selbstbestimmung war die mobilisierende Kraft.
Die Entwicklungshilfe-Industrie und multinationale Unternehmen haben den Staat unterminiert, welche Reaktionen erwarten Sie - auf die Aufstände und Revolutionen?
Die Staaten sind nicht unterminiert worden, sie sind stärker als vor 30 Jahren. Sie verfügen über Waffen, Qualifizierung und Ressourcen, um die Bevölkerungen zu unterdrücken. Unsere Staaten sind internationalen Interessen gegenüber fügsam, aber sie sind nicht schwach. Das meine ich mit dem Verlust der Selbstbestimmung. Auch in Zeiten der Sklaverei gab es Kräfte, die bereit waren, uns zu verkaufen. Die Kolonialherren konnten Afrika mit relativ geringer Truppenstärke kontrollieren, mittels »dezentralem Despotismus«. Heute ist der Kontinent genau dadurch gezeichnet.
Der Bereich der »Sicherheitssektorreform« wird als Einziger mit enormen Mitteln ausgestattet. Es wird nahegelegt, den afrikanischen Polizeieinheiten Menschenrechtstrainings zukommen zu lassen, tatsächlich scheint es um die Aufrüstung der Polizeistaaten zu gehen?
Der Kern der US-amerikanischen Außenpolitik ist die »Versicherheitlichung« (securitizing) aller Lebensbereiche. Auch Gesundheitsversorgung u.a. wird unter diesem Gesichtspunkt betrachtet: als Gegengewicht gegen den so genannten Terrorismus. Sie wird nur bereitgestellt, um potenzielle Revolutionen zurückzudrängen. Institutionen wie AFRICOM2 sind unmittelbar beteiligt. Die imperialen Staaten setzen »Demokratie« mit kapitalistischer Demokratie und repräsentativen Wahlen gleich und stellen sicher, dass die Ergebnisse mit ihrer Politik im Einklang sind. Dagegen stehen die Versuche, die Gesellschaft umfassend zu demokratisieren: Was wollen wir produzieren, wie, für wen, was machen wir mit den Produkten, wem werden sie zu Gute kommen?
Das Ausmaß an Kreativität und Visionen in den Protesten war beeindruckend. Es ist selten, dass Menschen spüren, dass sie sich für etwas einsetzen, wofür es sich zu kämpfen lohnt.
Revolutionen schaffen auch eine Veränderung der Einzelnen, eine Transformation des Lebens. Mit Hoffnungslosigkeit kann man lange leben. Aber der Moment, in dem Menschen erfahren, dass tatsächlich etwas anders sein könnte, verändert auch sie selbst. In Ägypten und Tunesien sind Menschen, die bisher nicht politisch aktiv waren, Träger der Bewegung geworden. Neue Formen der Governance werden erschaffen - ich mag dieses Wort nicht, aber es trifft: Sie bestimmen die notwendigen Dienstleistungen und Institutionen und gehen daran, sie zu schaffen und zu demokratisieren. In die Erschaffung einer neuen Welt, einer neuen Lebensweise müssen alle einbezogen sein. Das erfordert viel Kommunikation - und Zeit.
Wie unterscheiden sich die Revolutionen in Tunesien und Ägypten von den Entwicklungen in Libyen?
Mubarakismus ist die Mubarak-Familie, die ägyptische herrschende Klasse, die Bourgeoisie und das Militär. Dem Militär gehört die Hälfte der Ökonomie. Die Muslim Brotherhood war Teil dieses Regimes, die einzige Kraft, der erlaubt wurde, sich zu organisieren. Alle anderen waren unterdrückt. Anders als Mubarak und Ben Ali wird Gaddafi bisweilen noch als Revolutionär wahrgenommen. Er hat die Afrikanische Union finanziert, früher den ANC. Er hat die Monarchie besiegt, in diesem Sinne war er in seiner Zeit durchaus revolutionär. Aber seit mindestens zehn Jahren war Gaddafi Mittel fürs amerikanische Kapital, um Zugang zum Öl aus Libyen zu erlangen. Ein Blick auf die Unternehmen - US-amerikanische, französische, britische -, deren Aktivitäten in Libyen von Gaddafi abgesichert wurden, verdeutlicht, welches Interesse an der Intervention besteht: ein Gaddafismus ohne Gaddafi. Meines Erachtens sind Gaddafis Tage gezählt. Die Frage wird sein, ob er von einer popularen Bewegung abgelöst wird oder ob die UN unter der Führung der USA einen regime change durchsetzt, wie in Haiti, Irak und in Afghanistan.
Die Verbündeten der USA, Europa, zunehmend auch China, setzen auf militärische Intervention, um Marktöffnungen für Unternehmen und im Interesse geopolitischer Strategien durchzusetzen. Wie wird sich das auf die gegenwärtige Krise des Kapitalismus auswirken?
Auf der einen Seite sehen wir einen großen Anstieg der Anwendung von bewaffneter Gewalt, oftmals ideologisch abgesichert: Arundhati Roy hat vor einigen Jahren geschrieben: McDonalds wäre nichts ohne die Waffenindustrie von McDonnell Douglas im Hintergrund. Kapitalismus kann - der Rhetorik der freien Märkte zum Trotz - ohne die Drohung der militärischen Unterdrückung im Hintergrund nicht bestehen. Die USA sind seit dem Zweiten Weltkrieg ununterbrochen im Krieg gewesen. So haben sie sich als führende kapitalistische Nation installiert - unter Nutzung von brutaler Gewalt, Putsch, Desinformation usw. Die Krise dauert bereits an, seit sich die Profitraten in den 1970er Jahren nicht erholt haben. Auf der Suche nach neuen Profitmöglichkeiten wurde eine Ausweitung der Akkumulation durch Enteignung realisiert.
Gleichzeitig gibt es Grund zur Hoffnung, dass dies auch die Zeit erheblicher Gegenbe-wegungen sein wird. Wir erleben einen Anstieg der popularen Proteste: Ägypten, Tunesien, Libyen, Dschibuti, Gabun, Bahrain und so weiter - Swasiland ist vor kurzem zu einem kompletten Stillstand gekommen. Das sind keine vereinzelten Ereignisse. Meines Erachtens erleben wir nach 30 Jahren Verarmung ein Erwachen in Afrika. In den 1950er Jahren war es auch so: Es gab kein Land auf dem Kontinent, in dem es nicht zu Massenaufständen gekommen wäre. Es ist, als würde ein Virus umgehen.
Ist das eine zyklische Entwicklung?
Ich glaube nicht, dass sich das mit der zyklischen Entwicklung des Kapitals vergleichen lässt. Bereits 100 Jahre zuvor, 1870, gab es eine Krise, die ebenfalls in eine Periode der Akkumulation durch Enteignung mündete: u.a. in die Kolonisierung des afrikanischen Kontinentes. Doch es war gleichzeitig die Periode der Revolutionen - der sowjetischen, chinesischen und vietnamesischen. Wieder leben wir in einer Zeit von Kriegen und Revolutionen. In Ägypten sind die Menschen nicht auf die Straße gegangen, weil es so ein schöner Tag war - tatsächlich war es bitterkalt -, hinter der scheinbaren Spontaneität steht ein großer Aufwand an Organisierung und Mobilisierung. Wir dürfen diesen subjektiven Faktor nicht aus den Augen verlieren. Der Kapitalismus hat den Planeten zerstört, wir leben auf einer tickenden Bombe. Was uns bevorsteht, ist entweder eine Zeit der Revolutionen oder der Barbarei.
Aus dem Englischen von Christina Kaindl
Anmerkungen
1 Firoze Manji ist Chefredakteur von Pambazuka - das bedeutet »Erwachen«. Seit zehn Jahren schreiben hier Intellektuelle, Aktivisten, Künstler und Blogger. Das Gespräch führten Samar al-Balushi und Wuyi Jacobs am 9. April 2011 für Afrobeat Radio, http://afrobeatradio.net.
2 Regionalkommando der US-Streitkräfte.
Erschienen in "Rückkehr der Kämpfe?", Luxemburg 2/2011, S. 40 ff.