AFGHANISTAN - „Das Märchen vom Abzug"
Bei der Debatte zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan verbreiteten Verteidigungsminister von Guttenberg und Außenminister Westerwelle Zuversicht, 2011 mit dem Abzug der
Bei der Debatte zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan verbreiteten Verteidigungsminister von Guttenberg und Außenminister Westerwelle Zuversicht, 2011 mit dem Abzug der
Die Medien meldeten es rasch: Bei den schwersten Gefechten zumindest seit Beginn des Jahres, wahrscheinlich seit die Bundeswehr in Afghanistan irgendwelche Interessen verteidigt, wurden am Karfreitag südwestlich Kundus' drei deutsche Soldaten getötet, acht verletzt, unter ihnen vier Schwerverletzte.
Die Somalia-Sicherheitskonferenz brachte am 23. April 2009 VertreterInnen von 23 Staaten zusammen, um Maßnahmen zur Stabilisierung Somalias zu beraten. Zwischen den Zeilen ging es jedoch allein um die somalischen Piraten und deren Bekämpfung. Das Ergebnis der Konferenz fiel entsprechend aus: Keine einzige politische Initiative wurde beschlossen. Dafür ließen die teilnehmenden Staaten 200 Millionen Euro für die Auf- und Ausrüstung von Militär und Polizei springen, nichtmilitärische Lösungsansätze blieben hingegen auf der Strecke.
Während die deutsche Nationalhymne lief, soll ein Hilfsausbilder für die Grundwehrdienstleistenden den „Hitlergruß" gezeigt haben - dies war nur einer von 121 gemeldeten extrem rechten Vorkommnissen bei der Bundeswehr im vergangenen Jahr. Wie steht es um rechte Tendenzen in der deutschen Armee? Wir haben darüber mit Lucius Teidelbaum vom Arbeitskreis „Braunzone Bundeswehr?" gesprochen.
Wenn ein Krieg beschlossen wird, wird dieser normalerweise mit dem Kampf gegen Terrorismus und Völkermorde, für Menschenrechte und Demokratie gerechtfertigt. Beim genauen Lesen militärpolitischer Dokumente fällt jedoch auf, dass auch wirtschaftliche Interessen hinter Auslandseinsätzen der Bundeswehr stecken. Der Celler Trialog, der vom 8. bis 10. Juli zum dritten Mal in Celle stattfinden wird, zeigt dies in beeindruckend deutlicher Art und Weise.
Im Jahr 2008 gab es erneut verschiedene politische Versuche, die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inland auszuweiten; derartige Versuche stellen einen Schritt zur Erweiterung der mit den Notstandsgesetzen erlassenen Möglichkeiten dar.