Bundeswehr

Wieder Kundus

Die Medien meldeten es rasch: Bei den schwersten Gefechten zumindest seit Beginn des Jahres, wahrscheinlich seit die Bundeswehr in Afghanistan irgendwelche Interessen verteidigt, wurden am Karfreitag südwestlich Kundus' drei deutsche Soldaten getötet, acht verletzt, unter ihnen vier Schwerverletzte.

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Piratenbekämpfung

Verfehlter Militäreinsatz am Horn von Afrika
in (13.01.2010)

Die Somalia-Sicherheitskonferenz brachte am 23. April 2009 VertreterInnen von 23 Staaten zusammen, um Maßnahmen zur Stabilisierung Somalias zu beraten. Zwischen den Zeilen ging es jedoch allein um die somalischen Piraten und deren Bekämpfung. Das Ergebnis der Konferenz fiel entsprechend aus: Keine einzige politische Initiative wurde beschlossen. Dafür ließen die teilnehmenden Staaten 200 Millionen Euro für die Auf- und Ausrüstung von Militär und Polizei springen, nichtmilitärische Lösungsansätze blieben hingegen auf der Strecke.

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Gegen Demokraten helfen nur Soldaten

Inlandseinsätze des Militärs haben eine unselige Tradition
„Militair- und Civilbediente sind vorzüglich bestimmt, die Sicherheit, die gute Ordnung, und den Wohlstand des Staats unterhalten und fördern zu helfen." Paragraph 1 des Allgemeinen Preußischen Landrechts von 1794 sah vor, was heute von tonangebenden „Sicherheitspolitikern" wieder vehement eingefordert wird: Um „Sicherheit", „gute Ordnung" und den „Wohlstand des Staates" zu bewahren, soll Militär im Inneren eingesetzt werden. Das Weißbuch der Bundeswehr fordert hierfür ausdrücklich die „Erweiterung des verfassungsrechtlichen Rahmens". In der Praxis wird der Rahmen schon erheblich gedehnt.
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Afghanistan: Eskalation an allen Fronten

Die zunehmende Brutalisierung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr wird in den Massenmedien nicht kritisiert
Erstaunlich ist die Vehemenz, mit der in Deutschland über die Frage diskutiert wird, ob sich das Land in Afghanistan im Krieg befindet. Der Realität vor Ort zum Trotz wird die Verwendung des Begriffs Krieg vom Verteidigungsministerium aus PR- und versicherungstechnischen Gründen tunlichst vermieden. Demgegenüber findet sich jedoch in den Medien kaum ein kritisches Wort dazu, dass die Bundesregierung den Forderungen der neuen US-Regierung, eine umfassende Brutalisierung ihres Kriegseinsatzes vorzunehmen, gegenwärtig in nahezu sämtlichen Punkten nachkommt.
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Rechte Tendenzen: „Die Bundeswehr wird nur selten aktiv“

Während die deutsche Nationalhymne lief, soll ein Hilfsausbilder für die Grundwehrdienstleistenden den „Hitlergruß" gezeigt haben - dies war nur einer von 121 gemeldeten extrem rechten Vorkommnissen bei der Bundeswehr im vergangenen Jahr. Wie steht es um rechte Tendenzen in der deutschen Armee? Wir haben darüber mit Lucius Teidelbaum vom Arbeitskreis „Braunzone Bundeswehr?" gesprochen.

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Krieg: „Positive Rendite für die Wirtschaft“

in (03.07.2009)

Wenn ein Krieg beschlossen wird, wird dieser normalerweise mit dem Kampf gegen Terrorismus und Völkermorde, für Menschenrechte und Demokratie gerechtfertigt. Beim genauen Lesen militärpolitischer Dokumente fällt jedoch auf, dass auch wirtschaftliche Interessen hinter Auslandseinsätzen der Bundeswehr stecken. Der Celler Trialog, der vom 8. bis 10. Juli zum dritten Mal in Celle stattfinden wird, zeigt dies in beeindruckend deutlicher Art und Weise.

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