Frontex

1.700 tote Flüchtlinge später …

Die Zahl der Flüchtlinge, die den mörderischen Seeweg wählen müssen, nimmt dramatisch zu. Über 200.000 Schutzsuchende, davon 69.000 aus Syrien, nahmen 2014 dieses Martyrium der Überfahrt auf sich – über das zentrale Mittelmeer oder die griechische Ägäis. Mindestens 4.000 starben.

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Massenmord

Oder: das Recht auf Bewegungsfreiheit

Bis zu 700 Flüchtlinge, darunter viele Frauen und Kinder, sind am Wochenende des 13./14. September 2014 nach diversen Medien- und NGO-Berichten im Mittelmeer ertrunken. Bei einer der Schiffstragödien vor Malta sei ein Flüchtlingsboot mit rund 500 Menschen an Bord – unter ihnen viele Flüchtlinge aus dem Gaza-Streifen –, von Schleppern vorsätzlich gerammt und versenkt worden, so heißt es unter Berufung auf die International Organization for Migration (IOM).

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Sterbenlassen, abwehren und wegschauen

Europas Umgang mit syrischen Flüchtlingen

Am 1. Januar 2013 waren 475.000 syrische Schutzsuchende in die unmittelbaren Nachbarstaaten  geflohen - zwölf Monate später waren es bereits über 2,3 Millionen. Darüber hinaus sind über 6,5 Millionen Menschen aktuell im Bürgerkriegsland auf der Flucht.

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Flüchtlinge aufnehmen!

Grenzen öffnen!

Der erste Charterflug mit 107 von 5.000 syrischen Flüchtlingen, deren Aufnahme im März  2013 verkündigt wurde, ist vor wenigen Tagen in Hannover gelandet. Angesichts der über 2 Millionen Menschen, die aus Syrien in die Nachbarstaaten geflohen sind und der vielen Flüchtlinge, die vor Europa auf verschlossene Grenzen stoßen, ist das deutsche Aufnahmeprogramm bescheiden. PRO ASYL fordert eine Öffnung der Grenzen für syrische Flüchtlinge.

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Frontex - nicht in der Türkei?

in (16.09.2009)

Im Rahmen der Vorbereitungen des no-border camps in Dikili 2008 in der Türkei erhielt ich auf Fragen nach den Aktivitäten von Frontex in der Türkei stets abweisende Antworten. Diese liefen darauf hinaus, dass es, weil die Verhandlungen zwischen derEU und der Türkei stockten, hier kein Frontex gäbe. Angesichts der ortsungebundenen Einsätze dieser Europäischen Grenzschutztruppe stimmte mich das allerdings misstrauisch.

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Leuchtende Zukunft

Nächste Runde beim Aufbau des EU-Staats

Ende 2009 läuft das Haager Programm "zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Recht" aus. Bis dahin sollen die Staats- und Regierungschefs der EU, der Europäische Rat, einen neuen Fünfjahresplan für die Innen- und Justizpolitik beschließen. Die Vorarbeiten dazu leistete die "Zukunftsgruppe".

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