Enttarnt
Wer immer noch meint, dass Geheimdienste in demokratisch verfassten Staaten eine Daseinsberechtigung, wohl gar eine Mission („Schutz der Demokratie") zu erfüllen haben, der lese Peter-Ferdinand Kochs jüngst erschienenes Buch „Enttarnt".
Wer immer noch meint, dass Geheimdienste in demokratisch verfassten Staaten eine Daseinsberechtigung, wohl gar eine Mission („Schutz der Demokratie") zu erfüllen haben, der lese Peter-Ferdinand Kochs jüngst erschienenes Buch „Enttarnt".
Uran wird knapp und seine Herstellung und Verwendung birgt große Risiken. Um in der Bundesrepublik die Akzeptanz von Atomkraftwerken wieder deutlich zu erhöhen, wird versucht, von den Gefahren der Uran- und Plutoniumwirtschaft abzulenken, indem ein neuer, angeblich ungefährlicher Ersatzstoff für das Uran in die öffentliche Diskussion eingebracht wird. Es ist das in der Erde reichlich vorhandene Thorium.
Das Ritual der jährlichen Verfassungsschutzberichte, die festhalten, welche Bewegung, Organisation oder Partei gerade als "verfassungsfeindlich" einzuschätzen sei, verleiht der Meinung des jeweiligen Innenministeriums einen Anschein rechtlicher Objektivität. Für alles Weitere sorgen die Reaktionen: Viele orientieren sich völlig unkritisch am Inhalt der Berichte.
Mit dem Ende des Kalten Krieges verloren die (west-)deutschen Geheimdienste ihr zentrales Beobachtungsobjekt und damit ihre Legitimationsgrundlage. Die Krise währte nur kurz. Schnell fanden sich neue Aufgaben. Die Dienste wurden enger denn je mit anderen Sicherheitsbehörden "vernetzt".
Seit einigen Jahren ist von der "neuen Sicherheitsarchitektur" die Rede. Die Institutionen der alten Bundesrepublik seien den neuen Herausforderungen nicht mehr gewachsen; sie müssten gründlich umgebaut werden. Unter dem Schlagwort der "Vernetzung" findet gegenwärtig die Reorganisation des Gewaltmonopols statt.
Die deutschen Geheimdienste sind in den vergangenen Jahren immer wieder negativ aufgefallen. Sie bespitzelten JournalistInnen und waren am völkerrechtswidrigen Krieg im Irak beteiligt. Ist eine demokratische Kontrolle von Geheimdiensten überhaupt möglich?