Geheimdienste

Enttarnt

Wer immer noch meint, dass Geheimdienste in demokratisch verfassten Staaten  eine Daseinsberechtigung, wohl gar eine Mission („Schutz der Demokratie") zu erfüllen haben, der lese Peter-Ferdinand Kochs jüngst erschienenes Buch „Enttarnt".

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Nachrichten-Dienste für die Atomindustrie

„Die Firma" und das Thorium

Uran wird knapp und seine Herstellung und Verwendung birgt große Risiken. Um in der Bundesrepublik die Akzeptanz von Atomkraftwerken wieder deutlich zu erhöhen, wird versucht, von den Gefahren der Uran- und Plutoniumwirtschaft abzulenken, indem ein neuer, angeblich ungefährlicher Ersatzstoff für das Uran in die öffentliche Diskussion eingebracht wird. Es ist das in der Erde reichlich vorhandene Thorium.

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Wer wird Verfassungsfeind?

Zur "freien" Deutungshoheit der Verfassungsschutzämter

Das Ritual der jährlichen Verfassungsschutzberichte, die festhalten, welche Bewegung, Organisation oder Partei gerade als "verfassungsfeindlich" einzuschätzen sei, verleiht der Meinung des jeweiligen Innenministeriums einen Anschein rechtlicher Objektivität. Für alles Weitere sorgen die Reaktionen: Viele orientieren sich völlig unkritisch am Inhalt der Berichte.

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Die Dienste der Bundesrepublik

Die Dienste der Bundesrepublik Vom Kalten Krieg zur "neuen Sicherheitsarchitektur"

Mit dem Ende des Kalten Krieges verloren die (west-)deutschen Geheimdienste ihr zentrales Beobachtungsobjekt und damit ihre Legitimationsgrundlage. Die Krise währte nur kurz. Schnell fanden sich neue Aufgaben. Die Dienste wurden enger denn je mit anderen Sicherheitsbehörden "vernetzt".

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Sicherheitsarchitekturen im Wandel

Polizei – Geheimdienst – Militär

Seit einigen Jahren ist von der "neuen Sicherheitsarchitektur" die Rede. Die Institutionen der alten Bundesrepublik seien den neuen Herausforderungen nicht mehr gewachsen; sie müssten gründlich umgebaut werden. Unter dem Schlagwort der "Vernetzung" findet gegenwärtig die Reorganisation des Gewaltmonopols statt.

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